Bundeskanzler

Beiträge zum Thema Bundeskanzler

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Nationalrat Michael Hammer aus Altenberg unterstützt Nehammers Plan. | Foto: ÖVP

Michael Hammer
„Karl Nehammer hat einen klaren Plan für Österreich“

Leistung, Familie und Sicherheit sind die Schwerpunkte im Österreichplan des Bundeskanzlers. URFAHR-UMGEBUNG. Bundeskanzler Karl Nehammer hat am vergangenen Freitag in Wels seinen Österreichplan präsentiert und damit den Zukunftsprozess "Österreich 2030" abgeschlossen. "Anders als jene politischen Kräfte, die unser Land ständig schlechtreden und keine Verantwortung übernehmen, hat Bundeskanzler Karl Nehammer einen klaren Plan für Österreich. Er weiß, wohin er unser Land führen will und was es...

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Die parteilose, von der FPÖ nominierte Karin Kneissl bleibt Außenministerin. | Foto: BMEIA/Mahmoud
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Regierungskrise
Karin Kneissl bleibt Außenministerin

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen...

  • Linda Osusky
Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel | Foto: ÖVP/rubra

Fesseln der Gemeinden lösen

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...

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