Regierungskrise
Karin Kneissl bleibt Außenministerin

Die parteilose, von der FPÖ nominierte Karin Kneissl bleibt Außenministerin.
2Bilder
  • Die parteilose, von der FPÖ nominierte Karin Kneissl bleibt Außenministerin.
  • Foto: BMEIA/Mahmoud
  • hochgeladen von Linda Osusky

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht.

ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen Kurs beizubehalten und unserem Land gerade jetzt weiterhin zur Verfügung zu stehen.", heißt es in einem Statement der Außenministerin. Nun geht es mit der Frage weiter, wer nun das Land weiterführt. Denn ob Sebastian Kurz weiter Bundeskanzler bleiben kann ist nicht sicher, nachdem die Liste Pilz angekündigt hat, einen Misstrauensantrag einzubringen.

Neos gegen Misstrauensantrag

Die Neos haben bereits bekannt gegeben, einen Misstrauensantrag gegen Kurz oder seine Regierung nicht zu unterstützen. „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für Wahlkampftaktik. Aus Verantwortung für das Land müssen wir verhindern, dass aus der Regierungskrise eine volle Staatskrise wird." so Neos-Vorsitzende und Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger.

Wie SPÖ und FPÖ, die für eine Mehrheit nötig sind, zum Misstrauensantrag stehen, ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht klar.



Die parteilose, von der FPÖ nominierte Karin Kneissl bleibt Außenministerin.
In der Präsidentschaftskanzlei ist dieser Tage viel los: Bundespräsident Alexander Van der Bellen spielt in der Regierungskrise eine tragende Rolle (hier mit Bundeskanzler Kurz).
Autor:

Linda Osusky aus Innere Stadt

following

Du möchtest diesem Profil folgen?

Verpasse nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melde Dich an, um neuen Inhalten von Profilen und Bezirken in Deinem persönlichen Feed zu folgen.

5 folgen diesem Profil

Regionaut werden!

Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Werde Regionaut!

Regionaut werden!


Kommentare

online discussion

Du möchtest kommentieren?

Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.