Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Jugendliche dürfen sich freuen: ab 1. Juli fällt die Sperrstunde & die Nachtgastronomie darf wieder öffnen. | Foto: unsplash
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Coronavirus
Öffnungsschritte ab Juli: Nachtgastronomie kann aufatmen

Die Bundesregierung hat am 17. Juni 2021 weitere Öffnungsschritte bekannt gegeben, die mit 1. Juli in Kraft treten werden.  NÖ. Das Corona-Virus begleitet uns nun bereits über ein Jahr. Am 17. Juni hat die Bundesregierung weitere Öffnungsschritte bekannt gegeben. Grundlage für die weiteren Schritte in Richtung Normalität sei der Impffortschritt, so Sebastian Kurz.  Die Öffnungsschritte im ÜberblickNach einer langen Phase des Verzichts machen wir in Österreich mit Anfang Juli einen großen...

  • NÖ
  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
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Rechtlich fragwürdig!
Covid-19-Verordnungen: Maskenpflicht in Geschäften und Öffis!

Unverhältnismäßige Grundrechtseinschränkungen, von renommierten Juristen behauptete Verfassungswidrigkeiten von Verordnungen, rechtswidrige Erlässe, Interpretationsdifferenzen bei rechtlichen Verhaltensanordnunen, überschießende Polizeiaktionen gegen harmlose Spaziergänger und spielende Familien. Der Rechtsstaat steht – unabhängig von der Zweckmäßigkeit der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus – auf schwankenden Füßen. Ab Dienstag, dem 14. April, treten wieder nene bzw. veränderte...

  • NÖ
  • Krems
  • Oliver Plischek

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