Christian Illedits

Die Arbeitsmarktpolitik stand einmal mehr im Mittelpunkt der Debatten im Landtag. EISENSTADT (uch). Anlass war eine von der SPÖ initiierte Aktuelle Stunde zum Thema „Jahr der Beschäftigung – Schutz des Arbeitsmarktes: für eine Trendwende bei der Arbeitslosigkeit!“ Positive Arbeitsmarktzahlen „Wir setzen uns in schwierigen Zeiten dafür ein, dass Burgenländer von neuen Jobs profitieren. Unser Ziel sind 1.000 neue Jobs, und wir werden das schaffen“, zeigte sich SPÖ-Klubobmann Christian Illedits...

Während die SPÖ ihre Mitglieder befragt, möchte die ÖVP mittels Hausbesuche alle Burgenländer erreichen. EISENSTADT (uch). „Die SPÖ startet diese Woche mit der größten Mitgliederbefragung in der Geschichte der burgenländischen Sozialdemokratie“, so SPÖ-Klubobmann Christian Illedits, der weiters von einem „Meilenstein in Sachen innerparteilicher Demokratie“ spricht. SPÖ: 30.800 Fragebögen Insgesamt werden 30.800 Personen befragt, die Mitglied in einer der zehn teilnehmenden Organisationen sind....

Fast alle Parteien kritisieren die geplanten Schließungen der Polizeiposten. EISENSTADT (uch). Wie nicht anders zu erwarten gab es nach Bekanntgabe der Schließungsliste heftige Kritik von Seiten der Landespolitik. Von 17 auf 11 reduziert LH Hans Niessl wies zwar darauf hin, dass es ihm noch gelungen sei, die ursprünglich geplante Zahl von 17 Schließungen durch Gespräche mit der Innenministerin auf elf zu reduzieren, trotzdem seien die Schließungen „inakzeptabel.“ Niessl fordert Ausgleichslösung...

LHStv. Franz Steindl will Gemeinden ab 3000 Einwohner durch den Landesrechnungshof prüfen lassen. Die seit Jahren anhaltende Diskussion rund um die Prüfkompetenz des Landesrechnungshofes für Gemeinden ist um ein Kapitel reicher. 15 Gemeinden betroffen LHStv. Franz Steindl, der sich bislang gegen eine Prüfung der Gemeinden durch den Landesrechnungshof ausgesprochen hat, kann sich nun vorstellen, dass eine solche Prüfung für Gemeinden über 3.000 Einwohner möglich sein soll. Diese Regelung würde...

ÖVP-Chef Franz Steindl signalisiert erneut die Bereitschaft, den Proporz abzuschaffen. EISENSTADT (uch). „Wenn das Gesamtpaket stimmt, dann kann ich mir eine Diskussion über die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung vorstellen“, sagte Franz Steindl im Rahmen der Halbjahresbilanz-Pressekonferenz des ÖVP-Regierungsteams. Steindl für Aufwertung der Klubs Dieses Paket soll unter anderem eine Aufwertung der Landtagsklubs enthalten. „Ich kann mir auch vorstellen, dass der Landtagspräsident...