Formalfehler

Beiträge zum Thema Formalfehler

Stricken in der Sitzungsunterbrechung.
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Ein Formalfehler lähmte den Neunkirchner Gemeinderat

ÖVP wollte einen Dringlichen nach einem Paragraphen einbringen, den es nicht gibt – es folgte eine 45-minütige Debatte hinter verschlossenen Türen. BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Laut NÖ Gemeindeordnung von 1973 muss der Bürgermeister den Entwurf des Rechnungsabschlusses gemeinsam mit dem Bericht des Prüfungsausschusses vorlegen. Auf der heutigen Tagesordnung fehlt der Bericht des Prüfungsausschusses und wurde jetzt mit einem Dringlichkeitsantrag versucht in letzter Minute hinauf zu geben. Nur ist dieser...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

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