Ein Formalfehler lähmte den Neunkirchner Gemeinderat
- Stricken in der Sitzungsunterbrechung.
- hochgeladen von Thomas Santrucek
ÖVP wollte einen Dringlichen nach einem Paragraphen einbringen, den es nicht gibt – es folgte eine 45-minütige Debatte hinter verschlossenen Türen.
BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Laut NÖ Gemeindeordnung von 1973 muss der Bürgermeister den Entwurf des Rechnungsabschlusses gemeinsam mit dem Bericht des Prüfungsausschusses vorlegen. Auf der heutigen Tagesordnung fehlt der Bericht des Prüfungsausschusses und wurde jetzt mit einem Dringlichkeitsantrag versucht in letzter Minute hinauf zu geben. Nur ist dieser Dringlichkeitsantrag falsch, weil er sich auf einen falschen Paragraphen beruft", klärt SPÖ-Stadträtin Andrea Kahofer im Bezirksblätter-Live-Video (zu sehen auf facebook.com/bezirksblaetter.neunkirchen) auf, weshalb die SPÖ noch bevor die Gemeinderatssitzung am 13. März richtig anfing, protestierte.
Anfangs forderten die Roten sogar das Einberufen einer Sondersitzung, in der das Versäumnis der schwarz-grünen Stadtregierung nachgeholt hätte werden sollen. Nach 45-minütiger Unterbrechung der Sitzung und einer Debatte aller Klubobleute hinter verschlossenen Türen wurde die Gemeinderatssitzung fortgesetzt als ob nichts gewesen wäre.
Zuschauer waren die Dummen
Bloß das Publikum hatte Mühe, nachzuvollziehen, wozu die Unterbrechung gut war. Und auch das Ergebnis der Unterredung wurde nicht an die große Glocke gehängt. Lediglich der ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer erwähnte in einem Nebensatz, dass der Prüfungsausschuss (unter Leitung von SPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Metzger) korrekt gehandelt habe. Der im Vorfeld beanstandete Dringlichkeitsantrag der ÖVP wurde nicht mehr behandelt und alle (Mandatare) schienen glücklich. SPÖ-Klubobmann Stadtrat Manfred Baba bringt es auf den Punkt: "Mir wurde in der Vergangenheit auch wegen eines Formalfehlers ein Dringlicher zurückgeworfen. Das war die Retourkutsche."
Griff zur Wolle & Rätselheft
Interessant war auch wie die Zuhörer die nervige Unterbrechung nutzten. Brigitte Steinriegel und Gudrun Gräftner etwa griffen zur Wolle. Steinriegel: "Ich häkle eine Geburtstagstorte zum Spielen für mein Enkerl." Und Gräftner strickte an Armstülpen. Andere Zuhörer wurden beobachtet wie sie sich in Rätselhefte vertieften.
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