Formalfehler

Am 8. April 2022 übergab Lanzeitbürgermeister Rudolf Rauch sein Amt in der Gemeinde Ragnitz an Manfred Sunko. Wie sich jetzt herausstellte, ist die Wahl aufgrund eines Formalfehlers ungültig. Sunko hat die Bevölkerung darüber am Freitag, dem 13. Mai, persönlich auf Facebook informiert. RAGNITZ. Paukenschlag in Ragnitz. Obwohl die Übergabe der Bürgermeisterfunktion in Ragnitz am 8. April völlig reibungslos verlief, hat diese nun keine Gültigkeit. Darüber hat Bgm. Manfred Sunko gestern auf...

KITZBÜHEL (jos). 2021 wurde der Club "Take Five" in Kitzbühel von Unternehmer Martin Ho (DOTS Group) übernommen (die BezirksBlätter berichteten). Kurz vor Weihnachten startete der Betrieb mit einem Soft-Opening im Rahmen der stark beschränkten Möglichkeiten durch die Corona-Verordnungen. Schließung wegen FormalfehlerAufgrund eines Formalfehlers wurde das Lokal am 31. Dezember von der Bezirkshauptmannschaft (BH) Kitzbühel geschlossen. Die Anmeldung des gewerblichen Geschäftsführers sei lt. Ho...

FP-Stadtrat Herwig Kampl ortet einen Skandal im St. Veiter Kontrollausschuss. Die Gemeindeaufsicht des Landes prüfte nun den Fall. ST. VEIT. Der St. Veit FP-Stadtrat Herwig Kampl zeigte einen Formalfehler der Stadt St. Veit auf: Laut der Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung dürfen der Bürgermeister und die sonstigen Mitglieder des Gemeindevorstandes sowie deren Ersatzmitglieder nicht Mitglied des Kontrollausschusses sein. Im Kontrollausschuss der Stadt saßen allerdings dementsprechende...

ZAMS (otko). Aufgrund eines Formalfehlers mussten das Halte- und Parkverbot in der Oberen Bachgasse sowie die Kurzparkzone beim Riefengebäude vom Gemeinderat nochmals beschlossen werden. Neue Verkehrsregelungen beschlossen Der Zammer Gemeinderat musste sich in seiner letzten Sitzung am 21. September nochmals mit zwei Verkehrsregelungen befassen. In der vorherigen Sitzung am 20. Juli wurde die Verordnung für ein Halt- und Parkverbot für die Obere Bachgasse (Sanatoriumstraße bis ehem. Gasthof...

PERSENBEUG. Schon vor dem Wahlsonntag am 26. Jänner könnte man jetzt schon in die Glaskugel blicken und voraussagen, dass es zu einer Anfechtung der Wahl kommen wird. Genauer gesagt in Persenbeug-Gottsdorf. Nach einem Besuch bei ihrer Mutter stellte die Spitzenkandidatin der gleichnamigen Liste, Christa Kranzl, fest, dass am offiziellen Stimmzettel nicht wie es seine sollte ihre Liste auf Platz zwei gereiht ist, sondern jene der ÖVP. Ein Eingabefehler aufgrund der kurzen Fristen heißt es aus...

ÖVP wollte einen Dringlichen nach einem Paragraphen einbringen, den es nicht gibt – es folgte eine 45-minütige Debatte hinter verschlossenen Türen. BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Laut NÖ Gemeindeordnung von 1973 muss der Bürgermeister den Entwurf des Rechnungsabschlusses gemeinsam mit dem Bericht des Prüfungsausschusses vorlegen. Auf der heutigen Tagesordnung fehlt der Bericht des Prüfungsausschusses und wurde jetzt mit einem Dringlichkeitsantrag versucht in letzter Minute hinauf zu geben. Nur ist dieser...

Aufgrund eines Formalfehlers wurde die Beschlussfassung für den Bestbieter nach Abstimmung von der Tagesordnung genommen. Dadurch verzögert sich laut Bgm. Georg Rosner die Sanierung und es entsteht auch eine Kostenerhöhung. OBERWART. Bei der letzten Gemeinderatssitzung sollte der Baumeister für die Rathaussanierung beschlossen werden. Dieser Tagesordnungspunkt sorgte dann aber für Diskussionen und wurde nach einer Abstimmung von der Tagesordnung heruntergenommen. Bgm. Georg Rosner bedauert die...