Baumeistervergabe für Rathaus Oberwart vertagt
Aufgrund eines Formalfehlers wurde die Beschlussfassung für den Bestbieter nach Abstimmung von der Tagesordnung genommen. Dadurch verzögert sich laut Bgm. Georg Rosner die Sanierung und es entsteht auch eine Kostenerhöhung.
OBERWART. Bei der letzten Gemeinderatssitzung sollte der Baumeister für die Rathaussanierung beschlossen werden. Dieser Tagesordnungspunkt sorgte dann aber für Diskussionen und wurde nach einer Abstimmung von der Tagesordnung heruntergenommen.
Bgm. Georg Rosner bedauert die Situation: "Die drei Bestbieter wurden an den Stadtrat zugeschickt. Leider wurde vom Architekten Prenner ein Fehler übersehen, der allerdings für die Beurteilung keine Rolle spielte, da die Endsummen gleich waren. Beim richtigen Entwurf, der an die Gemeinderäte ging, war dieser falsche Rabatt entfernt. Somit stimmte alles. Die SPÖ-Fraktion beeinspruchte den Tagesordnungspunkt allerdings und forderte Aufklärung. Diese konnten wir in der Sitzung auch leisten. Nach einer Diskussion und einer Unterbrechung kam es zur Abstimmung über den SPÖ-Antrag, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, welchem dann auch mehrheitlich zugestimmt wurde."
SPÖ fordert Transparenz
"Der Fehler ist uns erst in Fraktionssitzung aufgefallen, die kurz vor Beginn der Gemeinderatssitzung stattfand. Wir forderten deshalb entsprechend eine Aufklärung, weil wir wollen, dass alles korrekt abläuft. Bauhofleiter Roland Poiger informierte uns, dass wir ein "falsches Papier" hätten, wo noch ein Fehler gewesen sei. Dafür können wir leider nichts. Wir haben auf Vertagung dieses Punktes gedrängt und nach einer Sitzungsunterbrechung einen dementsprechenden Antrag gestellt. Die FPÖ und Grüne haben sich dem angeschlossen. So gab es ein mehrheitliches Ergebnis gegen die ÖVP", argumentiert Vizebgm. Dietmar Misik.
Verzögerung des Projekts
Rosner übt Kritik an der SPÖ: "Durch diese Verzögerung des Beschlusses müssen wir uns noch einmal damit befassen und auch die Sanierung wird dadurch nach hinten geschoben. Somit erhöhen sich auch die Mietkosten und die Sanierung bzw. der Umbau verzögern sich völlig unnötig. Für mich ist das sehr ärgerlich und das Vorgehen der SPÖ alles andere als konstruktiv. Nun müssen wird das bei der nächsten Gemeinderatssitzung beschließen."
"Aus meiner Sicht gibt es keine Verzögerungen, da der Unterpunkt über die Trockenlegungsarbeiten einstimmig beschlossen wurde. Somit können diese auch plangemäß beginnen. Wir wollen keine Verzögerungen, aber Transparenz - auch im Sinne der OberwarterInnen. Darum wird auch Architekt Prenner noch einmal befragt werden", sagt Misik.
Benkö: "Inkompetent und fehlerhaft"
Kritik kommt auch von FPÖ-Stadträtin Ilse Benkö: "Die Auftragsvergabe der Baumeisterarbeiten bei der Sanierung des Oberwarter Rathauses hätte bei der letzten Gemeinderatssitzung ohne weiteres abgewickelt werden können. Allerdings waren die Unterlagen, die den Mandataren vorgelegt wurden, fehlerhaft. Es war bei diesem Tageordnungspunkt nicht klar, ob bei einem Angebot nicht noch ein prozentualer Abzug einzurechnen gewesen wäre. 2,5% spielen bei einer Auftragssumme von rund 1 Mio. Euro, doch eine nicht unwesentliche Rolle. Daher war der Antrag folgerichtig zu vertagen, wenn man seine Verantwortung ernst nimmt. Statt der fehlerhaften und inkompetenten Vorgehensweise, hätte ich eine korrekte und kompetente Sitzungsvorbereitung erwartet.“
„Für meine Fraktion kann ich sagen, dass diese Ungereimtheit vom Bürgermeister nicht ausgeräumt werden konnte. Die Schuld an der Verzögerung trifft daher nicht uns, sondern die mangelhafte Vorbereitung“, erklärt sie.
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