Karl Nehammer

Beiträge zum Thema Karl Nehammer

GR Mesut Onay setzt auf die Devsie #zusammensicher und freut sich über das Corona-Antigen-Testzelt am Sonnendeck. | Foto: Onay

Innsbrucker Polit-Ticker
Testzelt am Sonnendeck und Schlagabtausch um Taskforce und "Grenzen töten"-Demo

INNSBRUCK. Mit einem Testzelt am Wochenende soll die Situation am Sonnendeck entspannt werden. Rund um die Taskforce Jugend gibt es einen politischen Schlagabtausch und auch die "Grenzen töten"-Demo erhitzt weiter die Gemüter. Die Forderung nach dem Stopp von Großprojekten wird verteidigt. Covid-19-Testzelt am Sonnendeck"Es ist vollbracht! Wir eröffnen am Freitag um 15 Uhr die kostenlose mobile Teststation beim Sonnendeck", teilt GR Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) auf seiner...

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"Grenzen töten"-Demo in Innsbruck als Thema einiger parlamentarischen Anfragen. Die Beantwortungen bieten einen Einblick auf den Ablauf der Demo. | Foto: Bonvalot/FB
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"Grenzen töten"-Demo
Schwarzer Block stand im Mittelpunkt

INNSBRUCK. Die "Grenzen töten"-Demo am 30. Jänner in Innsbruck führte zu Anfragen im Parlament. Die ersten drei Beantwortungen bieten einen Blick auf das Vorgehen der Exekutive. Im Mittelpunkt der Handlungen stand der "Schwarze Block". "Grenzen Töten"-Demo Die politische Botschaft der "Grenzen Töten"-Demo in Innsbruck am 30. Jänner stand im Nachhinein im Abseits. Nach einer Eskalation rund um den "Schwarzen Block" bei der Demo und der Auflösung durch die Polizei gab es folgende Bilanz: 19...

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Innenminister Karl Nehammer sprach sich kürzlich für die Sicherungshaft für Asylwerber aus. Dazu ist aber eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei ein Anschlag auf die Grundrechte, so Selma Yildirim. | Foto: ErikaWittlieb

Sicherheit
Kritik an Sicherungshaft und notwendiger Verfassungsänderung

TIROL. Innenminister Karl Nehammer sprach sich kürzlich für die Sicherungshaft für Asylwerber aus. Dazu ist aber eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei ein Anschlag auf die Grundrechte, so Selma Yildirim. Yildirim: Anschlag auf Grund- und FreiheitsrechteDie Sicherungshaft ist eine Präventivhaft. Das heißt, Personen sollen auf Verdacht in Haft genommen werden können, bevor sie ein Verbrechen begangen haben. Für diese Sicherungshaft ist jedoch eine Verfassungsänderung notwendig. Dies sei...

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