Oppositionsrolle

Landeshauptmann Hans Niessl spricht über die Rolle der SPÖ als Oppositionspartei und die Vorhaben für 2018. Herr Landeshauptmann, wie beurteilen Sie das Regierungsübereinkommen? HANS NIESSL: Ich hätte mir mehr an moderner und zukunftsorientierter Bildung erwartet. Auch der 12 Stunden-Arbeitstag ist ein großer Nachteil für die Pendler. Rechnet man etwa die Fahrtzeit von einem südburgenländischen Pendler dazu, dann sind wir beim 15 Stunden-Tag. Es soll aber auch mehr Polizei und mehr Geld für das...

Etwas mehr als ein Jahr versucht die ÖVP ihr Rolle als Oppositionspartei zu finden. Ihre größte Herausforderung ist der Spagat zwischen „staatstragender“ Partei und angriffigem Anti-Regierungskurs. Kein leichtes Unterfangen für eine Partei, die jahrzehntelang politische Mitverantwortung in diesem Land trug. Mittlerweile dürften sie in der Oppositionsrolle angekommen sein. Auffallend dabei ist die mediale „Arbeitsteilung“ zwischen Parteichef Thomas Steiner, Klubobmann Christian Sagartz und...

In den ersten Monaten der rot-blauen Landesregierung tat sich die ÖVP sichtlich schwer in der Opposition. Das hatte einen einfachen Grund: Jede Kritik an der Regierung traf zum Teil auch die eigenen Leistungen aus der Zeit, als die ÖVP noch mit der SPÖ eine Koalition bildete. Mittlerweile ist genug Zeit vergangen. Steiner, Sagartz & Co. haben sich in ihrer Oppositionsrolle eingelebt und teilen auch kräftig Richtung Niessl & Tschürtz aus. Was dabei auffällt, ist die klare Positionierung als...

Franz Steindl abgelöst, weitere personelle Entscheidungen folgen EISENSTADT (uch). Einen Tag nachdem SPÖ und FPÖ ihre Koalitionsgespräche begannen, der nächste Knalleffekt auf Burgenlands Politbühne. Thomas Steiner, Bürgermeister von Eisenstadt, löst Franz Steindl ab und wird neuer ÖVP-Landesparteiobmann. „Rot-Blau bereits vor der Wahl fixiert“ „Meine erste Aufgabe ist es, rasch in personellen und organisatorischen Fragen die wichtigen Weichenstellungen für eine aktive Oppositionsrolle zu...