Spekulationsverbot

Beiträge zum Thema Spekulationsverbot

KOMMENTAR von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Schwer zu fassen und schwer zu erklären"

Der Streit um das "Familiensilber" zwischen Stadt und Land ist eine sperrige und nur schwer zu durchschauende Materie – daran ändert auch die populistische Forderung nach einem "Spekulationsverbot" nichts. Die Grundintention – nämlich, dass mit öffentlichen Geldern sorgsam umgegangen werden soll – stellt so weit niemand in Frage. Doch wo die Grenze zwischen sicherer Veranlagung und Hochrisikogeschäften genau verläuft, können selbst Experten nicht sagen. Viele Geschäfte, mit denen...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer will das Spekulationsverbot jetzt rechtlich prüfen lassen und gegebenenfalls vor dem VwGH und VfGH anfechten.

Stadt will Spekulationsverbot anfechten

Alle Proteste der Landeshauptstadt haben nichts gebracht. Der Landtag hat das flächendeckende Spekulationsverbot für die öffentliche Hand wie geplant beschlossen. KOMMENTAR zum Thema Vergangene Woche hat der Landtag mit breiter Mehrheit das geplante Spekuationsverbot für Land und Gemeinden verabschiedet. Lediglich die Liste Fritz stimmte gegen den Gesetzesentwurf, da den Fritzt-Mandataren die darin enthaltenen Regelungen zu lasch und schwammig waren. Auf die Bedenken der Stadt Innsbruck – Bgm....

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