U-Ausschuss

Beiträge zum Thema U-Ausschuss

Gernot Darmann (FPÖ) saß im Verhandlungsteam zum neuen U-Ausschuss-Gesetz, Rolf Holub (Grüne) hat als Vorsitzender beim Hypo-U-Ausschuss in Kärnten Erfahrung | Foto: lindner

'Manche Dinge lassen sich nicht verhindern'

In vielen Themen Gegner, passt beim Gesetz zum U-Ausschuss kein Blatt zwischen Blau und Grün. (tas). Warum war es notwendig, das U-Ausschuss-Gesetz neu aufzustellen? Gernot Darmann: Um die Kontrollaufgabe – die Pflicht der Opposition – wahrzunehmen, brauchte man die Regierung. Das ist eine Farce. International gibt es schon lange ein Minderheitenrecht. Rolf Holub: Ich kenne das aus Kärnten: Wir waren abgeschnitten von der Information. Und abgesehen davon, waren auch die Kontrollrechte –...

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  • Teresa-Antonia Spari

Hypo-Ausschuss: Auftakt der Zeugenbefragung - Absage von LR Dobernig und Felsner

Am kommenden Mittwoch startet der Hypo-Untersuchungsausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen. Ausschussvorsitzender Rolf Holub lädt interessierte Kärtnerinnen und Kärntner ausdrücklich zu den Sitzungen des Untersuchungsausschusses ein: „Als Ausschussvorsitzender bin ich um größtmögliche Transparenz bemüht. Wir werden die Zeugenbefragungen deshalb in frei zugänglichen Sitzungen durchführen, die jeweils im Plenarsaal des Landhauses stattfinden werden. Interessierte sind herzlich willkommen.“...

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  • Elisabeth Krug

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