Hypo-Ausschuss: Auftakt der Zeugenbefragung - Absage von LR Dobernig und Felsner
Am kommenden Mittwoch startet der Hypo-Untersuchungsausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen.
Ausschussvorsitzender Rolf Holub lädt interessierte Kärtnerinnen und Kärntner ausdrücklich zu den Sitzungen des Untersuchungsausschusses ein: „Als Ausschussvorsitzender bin ich um größtmögliche Transparenz bemüht. Wir werden die Zeugenbefragungen deshalb in frei zugänglichen Sitzungen durchführen, die jeweils im Plenarsaal des Landhauses stattfinden werden. Interessierte sind herzlich willkommen.“
Das Zeugenprogramm von 24. März im Detail:
11 Uhr: Dr. Hans-Jörg Megymorez, Vorstand der Kärntner Landesholding seit 1.7.2005 und ehemaliges Mitglied bzw. stellvertretender Aufsichtsrat der HAAB Int. AG bzw. HGAA (13.6.2007-11.2.2010)
14 Uhr: Mag. Gert Xander, Vorstand der Kärntner Landesholding seit 1.5.2007 und ehemaliges Mitglied des Aufsichtsrates der HAAB Int. AG bzw. HGAA (13.6.2007-19.4.2008)
16 Uhr: Dr. Franz Pinkl, Vorstandsvorsitzender der HAAB Int. AG.
Befragung von Zechner musste verschoben werden
„Die ursprünglich ebenfalls für Mittwoch geplante Zeugeneinvernahme des ehemaligen Landesholding-Vorstands Reinhard Zechner musste vorerst verschoben werden. Nach eigenen Angaben muss Zechner die Landesholding erst noch darum ersuchen, von der Verschwiegenheitspflicht entbunden zu werden. Auf das Ergebnis dieses Ansuchens sind wir schon sehr gespannt,“ so Holub.
Dobernig und Felsner kommen nicht
Teilweise verärgert ist Holub über die Absagen der für Donnerstag, 25. März, geladenen Zeugen, die zur Absage der Donnerstag-Sitzung führen werden: „Während Gutachter Dr. Fritz Kleiner darum bat zu einem anderen Termin geladen zu werden, sagten Finanzlandesrat Harald Dobernig und der Abteilungsleiter Finanzen, Horst Felsner mit der lapidaren Begründung des von Regierungsseite zum „Budgetkonvent“ hochstilisierten Kassassturzes ab. Ich frage mich schon wie ernst Finanzlandesrat Dobernig seine millionenschwere Verantwortung als Aufsichtskommissär nimmt, wenn er sich weder für Befragungen Zeit nimmt noch die wesentlichen Unterlagen dem U-Ausschuss vorlegt,“ so Holub.
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