Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Die SPÖ-Abgeordneten Wolfgang Sodl (links) und Ewald Schnecker machen "multiples Aufsichtsversagen" für den Banken-Skandal verantwortlich. | Foto: Martin Wurglits

"Multiples Aufsichtsversagen"
SPÖ will Commerzialbank-Ausschuss im Parlament

Als "multiples Aufsichtsversagen" fasste LAbg. Ewald Schnecker (SPÖ) den Commerzialbank-Skandal nach Beendigung des Untersuchungsausschusses im Landtag zusammen. "Aufsichtsrat, Finanzmarktaufsicht und Nationalbank haben über Jahre hinweg versagt und nichts zutage gefördert", sagte Schnecker, der dem Ausschuss als stellvertretender SPÖ-Fraktionsführer angehörte, bei einer Pressekonferenz. "Kein Anfangsverdacht"Auf 850 bis 870 Millionen Euro könnte sich laut aktuellen Schätzungen der Schaden...

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Jürgen Schabhüttl sitzt für die SPÖ im Nationalrat. | Foto: SPÖ

Schabhüttl im Eurofighter-Untersuchungsausschuss

Zu einem der Mitglieder des neu eingerichteten parlamentarischen Eurofighter-Untersuchungsausschusses wurde der Inzenhofer Nationalratsabgeordnete Jürgen Schabhüttl (SPÖ) bestellt. "Der fragwürdige Eurofighter-Deal muss bis in seine Anfänge unter der Kanzlerschaft Wolfgang Schüssels zurück vollständig durchleuchtet werden. Ziel ist es, Geld für die Republik Österreich zurück zu holen und allen Korruptionsvorwürfen schonungslos nachzugehen. Zu dieser Aufklärungsarbeit möchte ich einen...

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