Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

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KOMMENTAR: Rot-blaue Harmonie beim Asylthema

Das rot-blaue Zusammenspiel im Burgenland klappt perfekt. LHStv. Tschürtz gibt die Themen vor, LH Niessl folgt mit etwas Verzögerung und untermauert die Positionen seines Stellvertreters. So harmonisch ging es unter Rot-Schwarz selten zu. Da haben sich offensichtlich zwei gefunden, die – vor allem beim Asylthema – nur wenig trennt. Aktuellstes Beispiel: Beide können sich eine Volksbefragung gegen das geplante Durchgriffsrecht des Bundes bei Flüchtlingsunterkünften vorstellen. In der Praxis...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

KOMMENTAR: ÖVP sollte sich nicht zu viel freuen

In den ersten Reaktionen vieler Kommentatoren wurde das Ergebnis der Volksbefragung als Niederlage der SPÖ bewertet – so auch im Burgenland. Das mag nach den Kampagnen der Sozialdemokraten für das Berufsheer die logische Schlussfolgerung sein, jedoch nicht für die weiteren Wahlkämpfe in diesem Jahr. Vor allem im Burgenland darf sich die ÖVP nicht zu früh freuen. Vielmehr sollten sich Steindl & Co. Gedanken machen, warum es in einem Bundesland, in dem die Zustimmung zum Wehrdienst im Vorfeld der...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann
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KOMMENTAR: Ein System, das funktioniert

Es war eigentlich nicht anders zu erwarten: Anstatt umfassend und neutral zu informieren, beschränken sich die Regierungsparteien im Vorfeld der Volksbefragung um die Zukunft des Bundesheeres und des Zivildienstes auf allzu bekanntes Wahlkampfgetöse, das eher dazu beiträgt, die Zahl jener zu steigern, die dieser nicht unbedeutenden Abstimmung fernbleiben. Wenn man von dieser Antiwerbung für ein wertvolles Instrument der direkten Demokratie absieht, haben es vor allem die Sozialdemokraten...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

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