Projekt Rhesi

Staatsvertrag verhandeln

Ein Entwurf liegt laut Landeshauptmann Wallner bereits vor

Auf bis zu 900 Millionen Euro belaufen sich die Kosten für das Projekt Rhesi - der Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich ist in Verhandlung.

Das Hochwasserschutzprojekt Rhesi beschäftigt dies- und jenseits des Rheins nicht nur viele Fachleute in Sachen Wasserbau, sondern auch Juristen, denn vor einem Baustart muss ein Staatsvertrag über Rechte und Pflichten erstellt werden.

Der neue Vertrag soll dabei auf dem bisherigen aufbauen, festgelegt werden müssen etwa neu die Kostenaufteilung (je 50 Prozent) und das technische Projekt an sich selbst. Einen generellen Terminplan gibt es auch schon. Das Projekt soll bis spätestens 2021 genehmigungsreif vorliegen und eingereicht werden.

Die Rheindämme sind aktuell für ein 100-jähriges Hochwasserereignis mit 3.100 Kubikmetern pro Sekunde an Abflussmenge ausgelegt. Künftig soll die Durchflussmenge aber 4.300 Kubikmeter betragen (300-jähriges Ereignis). Würde der Rhein massiv über die Ufer treten und ein Großereignis eintreten, würden im Rheintal Schäden von 8,8 Milliarden Euro auftreten. Beide Seiten des Rheins sind dicht besiedelt - neben dem Leid wären die Infrastruktur und auch sehr viele Unternehmen betroffen.