Doppelte Stimmzettel bei Parkpickerlbefragung in Währing
- Chaos bei Währinger Parkpickerlbefragung? Eine Person, zwei gültige Stimmzettel.
- hochgeladen von Christian Passin
Die laufende Bürgerbefragung zur Einführung des Parkpickerls in Währing, die heute Freitag, 9. März endet, steht vielleicht an der Kippe. Laut der Facebookseite von Bezirksvorsteher Homole sind am Dienstag bereits 3.035 Rückantworten - fast 10 Prozent - eingetroffen. Somit sollten die am 28. Februar auf Facebook genannten 32.232 Währinger befragt worden sein. Das ist der ganze Bezirk (zur Erinnerung: bei der Gemeinderatswahl 2010 gab es 32.500 Wahlberechtigte). Informationen aus Pötzleinsdorf bestätigen nun, dass dortige Bewohner nur einen Informationsbrief ohne Rückantwortmöglichkeit erhalten haben, da sie nicht in der Parkpickerlzone wohnen. Dem steht entgegen, dass Währinger außerhalb der am Plan gekennzeichneten Parkpickerlzone sehr wohl an der Befragung teilnehmen konnten und von ihrem Recht auch Gebrauch gemacht haben.
Interessant ist dabei der Fall, dass zumindest eine doppelte Aussendung seitens des Magistrats der Stadt Wien zugestellt wurde. Obiges Foto ist der Beweis, dass ich zwei Zusendungen bekam und somit zwei Stimmen, da unterschiedliche Barcodes, abgeben kann. Es stellt sich nun die Frage, ob dies ein Einzelfall ist und ob damit die ganze Währinger Bürgerbefragung zur Einführung des Parkpickerls für ungültig erklärt werden muss.
Wird sie wahrscheinlich nicht, denn der Grüne Gemeinderat Rüdiger Maresch vermerkt in seinem Blog folgendes dazu: "Die Abstimmung ist eigenmächtig vom Bezirksvorsteher angesetzt worden und daher für die anderen Parteien und für die Letztentscheidung in der Währinger Bezirksvertretung nicht bindend." - Somit steht die Drohung im Raum, dass in Währing so oder so die gemeinsame Mehrheit von SPÖ und Grüne (22 von 40 Bezirksräten), wie in Hernals, Ottakring und Meidling, für die Einführung des Parkpickerls stimmen.
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