Antifa, FPÖ

Antifa-Attacke gegen FPÖ

Gleich viermal ist die FPÖ der Stadt Wels laut Bericht des Mauthausen Komitees im Verlauf des letzten Jahres mit rechtsextremen Vorgängen erwähnt. Untersucht wurde dabei der Zeitraum von Juni 2018 bis Juli 2019.

WELS. Werner Retzl, Vorsitzender der Welser Antifa wörtlich: „FPÖ-Bürgermeister Rabl und seine Truppe waren also fleißig: Sie haben einen NS-Wiederbetätiger zum Fraktionsobmann gemacht. Rabl hat den Rechtsextremisten Salvini auf Wels-Urlaub eingeladen. Und er hat versucht, seinen braunen Großvater als Nazi-Gegner auszugeben. Außerdem wurde noch ein hiesiger FPÖ-Funktionär beim Handeln mit Hakenkreuz-Abzeichen erwischt.“

Politische Verleumdungskampagne

Für Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) sind die Vorwürfe lediglich eine Schmutzkübelaktion. Er ortet eine politische Verleumdungskampagne von Seiten der Antifa. Die Vorwürfe seien seiner Meinung nach falsch und entbehrten jeder Grundlage. Vielmehr möge die Antifa vor ihrer eigenen Nazi-Türe kehren. Fiel doch das Gründungsmitglied der Welser Antifa, Robert Eiter, in seiner Jugend  mit neonazistischen Aktivitäten auf, setzte Rabl einen Seitenhieb Richtung Antifa. Eiter darauf angesprochen erwidert, "ich bin mit 15 Jahren g'scheiter geworden, manche FPÖ-Politiker mit 50 immer noch nicht".

Steuergelder für Inserate in einschlägig rechten Medien

Das Nachrichtenmagazin „profil“ hat berichtet, dass rechtsextreme Medien von FPÖ-Ministern und von oberösterreichischen FPÖ-Politikern insgesamt zumindest 116.000 Euro aus Steuergeld erhalten haben. Durch öffentliche Inserate wurden rassistische, antisemitische und verschwörungstheoretische Inhalte gefördert. Begünstigte Medien waren unter anderem „Wochenblick“, „Info-Direkt“ und „unzensuriert.at“. Laut „profil“ könnte die tatsächliche Fördersumme aber noch höher gewesen sein, weil die FPÖ geführte Stadt Wels dazu jede Auskunft verweigerte.
Bürgermeister Rabl beruft sich dabei auf den Datenschutz, wie ihm auch seitens des Landes Oberösterreich bestätigt wurde.