14,3 Millionen vom Bund

Finanzspritze für die Gemeinden kommt an

Wels und die Bezirksgemeinden pumpen derzeit Geld in die Infrastruktur – mit Hilfe von Bund und Land.

BEZIRK. "Es herrscht jetzt ein reger Bauboom in den Gemeinden", sagt Andreas Stockinger (ÖVP), Ortschef von Thalheim und Bürgermeistersprecher im Bezirk. Grund dafür ist die Sonderförderung des Bundes in Höhe von einer Milliarde Euro an die österreichischen Kommunen. "Dieses Geld fließt wirklich in die regionale Wirtschaft, jetzt werden auch viele Vorhaben, die sonst zurückgestellt worden wären, verwirklicht."
Aufgeschlüsselt auf die Region stehen den Städten und Kommunen derzeit rund 14,3 Millionen Euro zu. Damit sollen Maßnahmen wie die Sanierung von Gemeindestraßen, Errichtung, Erweiterung und Instandsetzung von Kindertageseinrichtungen und Schulen, der öffentliche Verkehr, aber auch Ortskern-Attraktivierung und Breitband-Ausbau gefördert werden.
Der jeweiligen Gemeinde stehen dabei Mittel abhängig von ihrer jeweiligen Finanzkraft zu, sie sollen die Hälfte der Ausgaben abdecken. Die anderen 50 Prozent müssen die Kommunen selber schultern, doch man wird hierbei vom Land mit einer fixen Förderquote unterstützt, plus 20 Prozent Corona-Sonderzulage. So bleibt nur ein geringer Teil, den man im jeweiligen Ort selbst bestreiten muss.
Ein Rundruf bei den Bürgermeistern zeigt, dass dieses Förderpaket sehr gut ankommt. "Wir nutzen es für Straßenbau und Volksschulsanierung", sagt Christian Popp (FPÖ), Bürgermeister von Stadl-Paura. Der Ort hat als erster im Bezirk bereits Mittel aus dem Bundestopf ausbezahlt bekommen.

"Mittel gezielt nutzen"

Auch Marchtrenk bedient sich hier. "Wir sind dem Aufruf gefolgt und fahren die Investitionen generell hoch", sagt SPÖ-Bürgermeister Paul Mahr. So gab der Gemeinderat grünes Licht für eine Aufstockung des Straßenbudgets um 500.000 Euro. Für Neubau und Sanierung steht jetzt eine Million Euro zur Verfügung. Zudem wurde für das Kanalbauprojekt „Ausleitung in die Traun“ ein Finanzierungsplan beschlossen, der mehr als 800.000 Euro an Eigenmittel vorsieht. "Die Bundesmittel in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro werden wir gezielt für den Ausbau des Kindergartens 6 nutzen." Sollte das nicht anerkannt werden, werde man das Geld für den Bau der Turnhalle der Volksschule und die Sanierung der Dr.-Körner-Schule abfragen.
Auch Wels will die Bundesmittel voll ausschöpfen. "Das werden wir 2020/21 bewerkstelligen und die Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platzes und den Kindergarten Pernau einreichen", sagt Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ). Auch Parkanlagen, Grünraum- und Straßensanierungen stünden auf dem Programm. "Die Co-Finanzierung ist für uns kein Problem. Wir haben für Krisenzeiten ein Polster angespart, jetzt können wir damit investieren und Arbeitsplätze schaffen."
"Es kommt jedem Bürger zugute, wenn wir jetzt etwas tun", sekundiert Amtskollege Popp. "Es ist eine Verpflichtung für jede Gemeinde, das Geld jetzt abzurufen. Ich kann es jedem nur raten. Denn die Auszahlung funktioniert schnell und klaglos."