Gemeinde Neulengbach

ÖVP und "Grüne Neulengbach" unterfertigten Koalition

ÖVP und die "Grünen Neulengbach" unterfertigten am 17. Februar 2020 ein Koalitionsübereinkommen mit dem Titel "Miteinander für Neulengbach arbeiten".  

NEULENGBACH (pa). Gemeinsam konnten Barbara Löffler, Claudia Anderl, Paul Mühlbauer, Bürgermeister Franz Wohlmuth, Jürgen Rummel, Gerhard Schabschneider und Florian Steinwendtner die Koalition besiegeln. Nach einer intensiven Woche der Verhandlungen auf Augenhöhe konnten die beiden Parteien ein Arbeitsübereinkommen mit insgesamt 10 Punkten für die kommende Legislaturperiode erarbeiten. Besonders wichtig ist sowohl Franz Wohlmuth als auch Paul Mühlbauer, dass der Stil des offenen Dialoges, der die Verhandlungen geprägt hat, zukünftig weitergeführt wird.

„Wir haben uns entschlossen, von jedem Koalitionspartner zwei Koalitionskoordinatoren zu bestimmen, die in regelmäßigem Austausch, über die notwendigen Sitzungen hinaus, stehen.“,

sagt Wohlmuth. Mühlbauer ergänzt:

„Durch diesen Austausch ist gewährleistet, dass nicht nur vor den Gemeinderatssitzungen miteinander gesprochen wird, sondern kontinuierlich zusammengearbeitet wird!“

Von den Partnern ist auf Seiten der Volkspartei, neben Franz Wohlmuth, Florian Steinwendtner vorgesehen, bei den Grünen Neulengbach neben Paul Mühlbauer, Claudia Anderl. Diese vier Vertreter werden zukünftig die Themen der gemeinsamen Arbeit für die Gemeinderatssitzungen vorbereiten.

Nachhaltigkeit, Sparsamkeit und Budgetausgewogenheit

Die Koalitionspartner haben sich im Interesse der Neulengbacher das Ziel gesetzt, ihr Arbeitsprogramm unter den Aspekten Nachhaltigkeit, Sparsamkeit und Budgetausgewogenheit zu verfassen. So sind die beiden Parteien auch mit gutem Beispiel vorangegangen und haben, um Kosten einzusparen, die Anzahl der Stadträte auf sieben reduziert. Weiters wurde vereinbart, dass im künftigen Ausschuss „Finanzen“ die Grünen Neulengbach den Stellvertreter, und im Ausschuss „Umwelt-, Klima- und Hochwasserschutz“ die Volkspartei Neulengbach den Stellvertreter stellen werden.

„Dazu haben wir uns entschieden, da wir mit unserem Partner gleichberechtigt zusammenarbeiten wollen.“,

hält Wohlmuth fest. Für die nächsten fünf Jahre beabsichtigen die Koalitionspartner mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien für Neulengbach zusammenzuarbeiten.

„Wir haben das Übereinkommen unter den Titel „Miteinander für Neulengbach arbeiten“ gestellt, um den anderen Parteien im Gemeinderat zu zeigen, dass wir an einer breiten Mehrheit interessiert sind“,

hält Paul Mühlbauer dazu fest. „Mit unseren Partnern haben wir ein engagiertes Schwerpunktprogramm vereinbart, neben diesen Schwerpunkten werden wir im gewohnten Umfang und der gelebten Qualität sämtliche Aufgaben und Arbeitsbereiche, wie bereits in den letzten Jahren, fortführen“, hält Franz Wohlmuth zum Arbeitsprogramm fest.

Programmpunkte der nächsten fünf Jahre

• Bildung und Kinderbetreuung
• Infrastrukturelle Versorgung der Gemeinde
• Mobilität
• Gesundheitsversorgung
• Ortskernbelebung und Zentrumsstärkung
• Alternative Energieoffensive
• Hochwasserschutz unter Beachtung ökologischer Grundsätze
• Generationen, Familie und Jugend
• Bürgerbeteiligung und Transparenz
• Erhaltung eines ökologischen Umfelds

Die Schwerpunkte des gemeinsamen Arbeitsprogramms werden die Koalitionspartner in der nächsten Zeit gemeinsam detaillierter vorstellen.