Politik

Mit Wirtshaus-Abenden möchte die Grüne Liste Arbing den Meinungsaustausch Austausch im Ort fördern. ARBING. Die Einschränkungen der vergangenen Jahre hätten den Meinungsaustausch im Ort erschwert, heißt es von den Grünen. Aufgrund von Kontaktbeschränkungen sei vermehrt in sozialen Medien diskutiert worden, leider aber oft nur in der eigenen "Blase". Mit den "Red' ma drüber" Wirtshaus-Abenden möchte man eine breite Diskussion zur aktuellen Gemeindepolitik fördern. Der Erste findet am Donnerstag,...

Ein Dringlichkeitsantrag der FPÖ wurde im Gemeinderat einstimmig angenommen. Darin geht es um die Corona-Impfkampagne, die abgefedert werden soll.  BAD SCHALLERBACH. Die FPÖ-Fraktion Bad Schallerbach stellte den Antrag an den Gemeinderat, bedürftigen Gemeindebürgern eine Unterstützungsleistung in der Höhe der bezuschussten Gelder der „Impfkampagne 2022“ zur Entlastung in der Teuerungskrise zukommen zu lassen. Im Sozialausschuss soll beraten werden, wie das Geld zugunsten der Bürger konkret...

Insgesamt 50 Funktionäre der SPÖ Ortsorganisationen aus den Bezirken Grieskirchen und Eferding besuchten kürzlich das renovierte Parlament in Wien. BEZIRKE. Auf Einladung der beiden Welser Nationalratsabegordneten Petra Wimmer und Eva-Maria Holzleitner wurde das Herz der Demokratie besucht und bei einer Führung durch die Räumlichkeiten, konnte man sich persönlich von der gelungenen Renovierung überzeugen. Nach der gemeinsamen Führung stand ein Besuch in den Klubräumlichkeiten der SPÖ am...

Für jene Grazer Volks- und Mittelschulen, die sich besonderen Herausforderungen stellen müssen, aber kaum die notwendigen finanziellen Möglichkeiten haben, wird es ab Herbst 2023 zusätzliche Mittel geben: Auf Nachdruck der SPÖ stehen in den nächsten vier Jahren 1,2 Millionen Euro dafür im Stadtbudget zur Verfügung.  GRAZ. Schule kostet – das beginnt schon bei den Kleinsten in der Volksschule. Daher stellt die Stadt Graz als Schulerhalterin allen öffentlichen Volks- und Mittelschulen...

MeinBezirk.at  hat mit den neuen Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Spittal gesprochen. Oberkärnten. Erwin Angerer (FPÖ), Christoph Staudacher (FPÖ), Marika Lagger-Pöllinger (SPÖ) und Michael Maier (ÖVP) im Gespräch.  Erwin Angerer"Wie es bereits vor der Wahl zu erwarten und paktiert war, wird sich die Stillstands-Koalition von SPÖ und ÖVP fortsetzen. Da es ohnehin keine personellen Neubesetzungen bei den Regierungsparteien geben wird, werden wir auch keine Schonfrist walten lassen. Wir werden...

Bei der letzten Gemeinderatswahl übernahm Karl Kowald die Funktion als Bürgermeister der Marktgemeinde Wildon. Soeben, heute am 11. April, teilte er mit, dass er sein Amt in jüngere Hände übergibt.  WILDON. Es kam letztendlich nicht ganz überraschend: Karl Kowald, Bürgermeister der Marktgemeinde Wildon, beendet seine Aufgabe mit 18. April 2023. Kowald (67) war seit 2015 im Gemeinderat und seit Dezember 2017 Vizebürgermeister. Bei der Gemeinderatswahl im Jahre 2020 gelang es ihm, mit einem neuen...

Manuela Lobnik, Hermann Srienz, Franz-Josef Smrtnik und Hannes Mak berichten über ihre Erwartungen. BEZIRK VÖLKERMARKT. Wenn am 13. April der neue Landtag angelobt wird, sind vier der insgesamt 36 Abgeordneten Vertreter aus dem Bezirk Völkermarkt. Bürgermeister von Feistritz ob Bleiburg Hermann Srienz (SPÖ), Vizebürgermeister von Bad Eisenkappel Franz-Josef Smrtnik (Team Kärnten) und Gemeinderätin von Bad Eisenkappel Manuela Lobnik (SPÖ) starten in ihre erste Legislaturperiode. Der Gallizianer...

Jakob Strauß und Josef Lobnig beenden ihr Amt als Landtagspräsidenten. Sie blicken auf eine spannende Zeit zurück. BEZIRK VÖLKERMARKT. Mit der Angelobung am 13. April beenden der zweite Landtagspräsident Jakob Strauß und der dritte Landtagspräsident Josef Lobnig ihre Funktion im Kärntner Landtag. Beide erlebten in den Jahren viel. Positiver Rückblick„Was ich rückblickend als Abgeordneter des Bezirkes Völkermarkt sehr positiv beurteilen kann, ist, dass in den mehr als 10 Jahren Freiheitlicher...

WOLKERSDORF.  In allen Vierteln Niederösterreichs hielt die Junge ÖVP sogenannte „Viertelskonferenzen“ ab, gesellige Runden, in denen miteinander gegessen, getrunken und allen voran politisiert wurde. Die diesjährigen Viertelskonferenzen standen dabei ganz im Zeichen des herannahenden Landestags der JVP, in dem der Waldviertler Sebastian Stark zum neuen Landesobmann gewählt werden soll. „Die Gastgeber vom Bezirk Mistelbach können überaus zufrieden sein, die Weinviertelskonferenz war wohl die...

Anfang April trafen sich engagierte Trumauer Jugendliche, die gerne aktiv etwas bewegen wollen, zur Versammlung der Sozialistischen Jugend Trumau. Dabei kam es zur Neuwahl des Vorstandes. Neue Vorsitzende wurde Riana Polz. TRUMAU (pa). Seit 2018 gibt es in Trumau nach ihrer Neugründung wieder eine Sozialistische Jugend (SJ). „So manche Funktionäre wachsen im Laufe der Jahre naturgemäß aus dem Jugendalter hinaus. Es ist aber sehr erfreulich, dass sich stets neue junge Menschen in Trumau bei der...

Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich, sagt zu den aktuellen Diskussionen rund um den Krieg: „Wer im blauen Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen!“ Die Volkspartei nimmt unterdessen Sven Hergovich in die Pflicht. NÖ. Die aktuellen Diskussionen in der SPÖ zum Thema Russland und Ukraine ziehen weite Kreise. Die ÖVP habe laut einer Aussendung Zwanders mit dem Mikl-Kickl-Pakt auch die mehr als fragwürdigen Russland-Positionen der Kickl-FPÖ hoffähig gemacht....

Der Steiner Rudolf Aigner ist seit 40 Jahren Mitglied der SPÖ. KREMS-STEIN. Zu diesem Jubiläum gratulierten ihm die Vorsitzende der SPÖ Stein Gemeinderätin Elfie Kreitner und ihr Vorgänger, der langjährige Vorsitzende und ehemalige Gemeinderat Alfred Friedl. Rudolf Aigner war bis zu seiner Pensionierung in der VOEST Alpine Krems tätig. Elfie Kreitner und Alfred Friedl dankten ihm für seine langjährige Treue zur Sozialdemokratie.

Nach fünf erfolgreichen Jahren legte Andreas Moser in der letzten Gemeinderatssitzung sein Amt als Vizebürgermeister der Gemeinde Traunkirchen zurück. TRAUNKIRCHEN. Neben seiner Tätigkeit als Vizebürgermeister war Andreas Moser auch Finanzreferent der Gemeinde Traunkirchen. Seine Arbeiten führte er mit viel Fleiß und Umsicht aus. „Ich danke Andreas Moser für seine hervorragende Arbeit für unsere Gemeinde. Er wird weiterhin als Ersatzmitglied im Gemeinderat tätig sein und sich auch entsprechend...

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will bei der EU-Kommission beantragen, die Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien um weitere sechs Monate zu verlängern, wie er am Dienstag im "Ö1-Morgenjournal" erklärte. ÖSTERREICH. Im September 2015 hat Österreich Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn eingeführt. Seit damals werden diese – mit dem Verweis auf den Kampf gegen das illegale Schlepperwesen – halbjährlich ein ums andere Mal verlängert – zum letzten Mal im November 2022. Ob das aber überhaupt...

Nach den Wahlen steht nun auch der neue Landtag fest. Luca Burgstaller und Ronny Rull sind auch dabei. GAILTAL. Anfang März wurde der neue Landtag von Kärnten gewählt. Nach einigen Gespräche steht nun fest, dass die SPÖ erneut eine Koalition mit der ÖVP eingehen wird. Im Landtag vertreten sind auch zwei Gailtaler: Luca Burgstaller von der SPÖ und Ronny Rull von der ÖVP. Luca Burgstaller (SPÖ) „Mit einem Wahlergebnis von knapp 40 Prozent konnten wir immer noch ein sehr gutes Wahlergebnis...

Mit einer kleinen Osterjause stellte sich FPÖ-Bezirksobfrau Nationalrats-Abgeordnete Rosa Ecker am Gründonnerstag bei der Straßenmeisterei Perg ein: Ostereier, Brot und Butter für die ganze Belegschaft. PERG. „Wir wollen den Instandhaltern unserer Straßen für ihren ganzjährigen und sehr wichtigen Dienst danken und ihnen unsere Aufmerksamkeit zukommen lassen. Das Osterfest im Frühling ist ein guter Zeitpunkt zur Erinnerung an die Leistungen im Winterdienst. Dieser ist besonders für Familien eine...

Der erste Gemeindereport 2023 des Bezirks St. Veit unter dem Motto "Meine Gemeinde, mein Arbeitsplatz" führt uns in die idyllische Gemeinde Gurk. GURK. In Gurk bewegt sich was: Mit etlichen Betrieben, Kaufhäusern, dem Stift sowie dem JufaHotel, einem Bildungszentrum, welches mit Smartboards weitestgehend am neuesten Stand ist und eine Nachmittagsbetreuung inkludiert, einem Ganztageskindergarten und einer Kindergartenstätte in Pisweg bietet die Gemeinde Gurk jede Menge Arbeitsplätze – das...

Vorgezogene Gemeinderatswahlen scheinen in Innsbruck aufgrund der aktuellen Mehrheitsverhältnisse ausgeschlossen. Somit sind in ziemlich genau einem Jahr die InnsbruckerInnen aufgerufen, die politischen Mehrheitsverhältnisse neu zu bestimmen. Das gilt auch in der Bürgermeisterfrage, hier zeigt sich bei einigen Kandidaten noch Aufholbedarf. INNSBRUCK. Würde in Innsbruck bereits jetzt gewählt werden, dann hätten nach der vom Wirtschaftsbund in Auftrag gegebenen Umfrage, die von der steirischen...

Auch heuer hatte die SPÖ Frauental das beliebte Gewinnspiel organisiert, bei dem zahlreiche Bewohner mitmachten. Verlost wurden wieder wertvolle Preise von den Frauentaler Wirtschafts-und Gewerbetreibenden, darunter als Hauptpreise sogar drei Geschenkkörbe. FRAUENTAL.So stellten sich vor den Osterfeiertagen die SPÖ GemeinderätInnen als „Osterhasen“ ein, um die gewonnenen Preise den sichtlich überraschten GewinnerInnen mit Ostergrüßen persönlich zu übergeben. „Besonders erfreulich für uns ist,...

Die SPÖ-Stadtpartei unterstützte die „Resl-Tant“ am Bauernmarkt. OBERWART. SPÖ-Vizebürgermeister Michael Leitgeb und sein Team haben die Ostereier-Aktion der "Resl-Tant" auch heuer wieder unterstützt und Ostereier an die Oberwarterinnen und Oberwarter verteilt. SPÖ-Vizebürgermeister Michael Leitgeb und sein Team haben am Samstag Osterwünsche an die Oberwarterinnen und Oberwarter überbracht. Verteilt wurden Ostereier der "Resl-Tant", die mit dem Reinerlös der Aktion eine burgenländische Familie...

Noch vor Ostern gab es die erste Gemeinderatssitzung des Jahres in Kapfenberg. Die Infrastruktur und Kinderbetreuung von Kapfenberg zu verbessern, ist den Stadt- und Gemeinderätinnen und -räten ein wichtiges Anliegen. KAPFENBERG. Mit Gerhard Leifert wurde bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kapfenberg ein neues Gemeinderatsmitglied der SPÖ-Fraktion angelobt; er übernimmt das Mandat von Wolfgang Kreiner. Die Nachfrage nach Krippenplätzen ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Um den...

Der Schwechater SPÖ-Chef David Stockinger tritt zurück. Zuletzt kursierte ein im Jahr 2019 entstandenes Foto von ihm, das ihn mit einer Sowjet-Uniform zeigt. Vielfach wurde auf Twitter sein Rücktritt gefordert. SCHWECHAT. Bereits 2020 geriet Stockinger in die Kritik, als er im belarussischem Staatsfernsehen auftrat. Damals gab er Botschaften von Propagandisten des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko wieder. Kürzlich tauchte dann ein Foto von dem Schwechater SPÖ-Chef auf, dass ihn...

WIENER NEUSTADT (Red.). Am Samstag verteilten die Stadt- und Gemeinderät:innen der SPÖ in der Innenstadt, trotz Regens, rote Ostereier. Die vielen Besucher:innen der Stadt freuten sich sehr.

Die Vorbereitungen auf die Landtagswahl laufen auf Hochtouren. Bezirkshauptmann und -Wahlleiter Harald Wimmer berichtet von den letzten Schritten hin zum Wahltag. Am 23. April selbst will man um 20 Uhr ein Bezirks-Endergebnis präsentieren. ST. JOHANN. In der Bezirkshauptmannschaft (BH) laufen die Vorbereitungen auf die Landtagswahl am 23. April auf Hochtouren. Die größten Brocken sind allerdings schon erledigt, berichten die Verantwortlichen. Am Wahltag will man um 20 Uhr ein fertiges Ergebnis...