Braunau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vizerektorin Gabriele Kotsis | Foto: jku

Blitzstarter: JKU unter den 100 besten jungen Unis der Welt

Die Johannes Kepler Universität (JKU) Linz ist der Youngster unter Österreichs Hochschulen. Dieses Times-Rating richtet den Blick nicht auf die alten Universitäten, die herkömmliche Ratings schon aus Tradition dominieren, sondern hat sich gezielt auf jene Einrichtungen konzentriert, die in kürzester Zeit neue Strukturen aufgebaut und durch Einsatz und Innovationsgeist binnen weniger Jahrzehnte zu den alten Universitäten aufgeschlossen haben. Unter allen Universitäten, die weltweit erst in den...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Geeinigt: Landeshauptmann Josef Pühringer und Justizministerin Beatrix Karl. | Foto: Land OÖ

Mattighofen bleibt das Bezirksgericht erhalten

OBERÖSTERREICH, MATTIGHOFEN. Justizministerin Beatrix Karl und das Land Oberösterreich haben sich auf die Reform der Bezirksgerichtsstandorte geeinigt. Zehn der 28 Bezirksgerichte werden geschlossen. Einige Standorte werden nicht komplett übersiedelt, sondern auf zwei Sprengel aufgeteilt. Auf der Schließungs-Wunschliste Karls stand auch das Bezirksgericht Mattighofen. Nun aber bleiben alle vier Bezirksgerichte im Innviertel – Mattighofen, Braunau, Schärding und Ried – erhalten. Eine Schließung...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Pfingstgespräche: Staatssekretär Sebastian Kurz, Landesrätin Doris Hummer, Stiftsadministrator Gerhard Eichinger, Landeshauptmann Josef Pühringer, Clemens Sedmak, LAbg. Helena Kirchmayr sowie die ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer (Stv.) und Michael Strugl (v. r.). | Foto: oövp
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„Jugendlichen Chancen und Begleitung bieten“

Insgesamt knapp 1.100 Besucher an beiden Tagen sorgten für Besucherrekord bei den 16. „Reichersberger Pfingstgesprächen“ der OÖVP Mit insgesamt knapp 1.100 Besuchern an beiden Tagen verzeichneten die 16. Reichersberger Pfingstgespräche der OÖVP zum Thema „Jugend – Hoffnungsträger oder verlorene Generation?“ gestern und heute im Stift Reichersberg einen Besucherrekord: Am Pfingstmontag verfolgten 800 Besucher in der Stiftskirche die Referate von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
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Das gigantischste Eröffnungsgewinnspiel aller Zeiten, 10.000 sensationelle Eröffnungsangebote und zahlreiche XXXL Specials werden die drei Eröffnungstage in Linz gehörig „aufmöbeln"! | Foto: XXXLutz
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XXXL Aktionen und Gewinnspiele
Gigantische Neueröffnung: XXXLutz in Linz

Alleine schon die neue Filiale an sich ist ein Grund, um den XXXLutz in Linz zu besuchen: Am Donnerstag, 23. Mai, eröffnet neben dem Blau-Weiß-Linz-Stadion an der unteren Donaulände das wohl modernste XXXL Möbelhaus Europas, welches mit einer Verkaufsfläche von mehr als 24.000 m² neue Maßstäbe setzt. Gerade die Fassade ist dabei ein echter Eyecatcher und wird mit einem ganz neuen LED-Beleuchtungskonzept in Szene gesetzt. Aber auch innen weiß der neue XXXLutz zu beeindrucken: „Im XXXLutz...

Pallas Athene vor dem Parlament: Die Göttin der Weisheit und Strategie ist als Verkörperung von Demokratie derzeit eingeschränkt.

Der Ruf nach einer Demokratie-Reform

Mehr Mitbestimmung liegt im Trend. Die Demokratie-Bewegung „Mein OE“ hofft jetzt auf Unterstützung. Die Initiative „Mein Österreich“ fordert mehr Mitbestimmung, direkte Demokratie und ein gestärktes Parlament. „Jeder Mensch, den ich kenne, stimmt mit unseren Forderungen überein“, sagt Rainer Hable, Sprecher der Initiative in OÖ. Der Weg zum Gemeindeamt – bis Mitte Juni kann man die Demokratie-Initiative unterstützen – sei jedoch für viele eine Hürde, so Hable. Der Jurist sieht momentan „ein...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Besuchten das Innviertel: Landtagspräsident Friedrich Bernhofer, Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl, Landesrat Max Hiegelsberger, Landeshauptmann Josef Pühringer, Landesrat Viktor Sigl, Landesrätin Doris Hummer, Klubobmann Thomas Stelzer, Landesgeschäftsführer, Landtagsabgeordneter Michael Strugl und Landesgeschäftsführer-Stellvertreter Wolfgang Hattmannsdorfer. | Foto: Doms

„Das Innviertel gibt jetzt gewaltig Gas“

Das Führungsteam der OÖVP besuchte am 23. Mai das Innviertel. 45 Termine standen am Programm. INNVIERTEL (kat). „Mit dem heutigen Aktionstag wollen wir ein Signal geben: Ein aktiver ländlicher Raum ist uns wichtig. Wir müssen Arbeit anbieten und die Lebensqualität in den Gemeinden steigern, s0 dass Jungfamilien hier wohnen bleiben“, sagte Landeshauptmann Josef Pühringer im Rahmen der Pressekonferenz bei der Firma Fussl in Ort. Mit 1. Jänner 2012 zählte das Innviertel 213.229 Einwohner. Das...

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  • Katrin Stockhammer
SPOÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl: „In meiner Partei ist nicht alles Chefsache“ | Foto: �Foto: BRS
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„Kollege Entholzer hat große Zustimmung“

Josef Ackerl wundert sich, dass Barbara Prammer als seine Nachfolgerin im Gespräch ist BezirksRundschau: Wie ist Ihre Einschätzung zur momentanen Polit-Situation? Ackerl: Die wichtigsten Entwicklungen haben mit dem Stabilitätspakt zu tun. In Oberösterreich befinden wir uns in einer guten wirtschaftlichen Situation – trotzdem gibt es Unsicherheit, da in vielen EU-Mitgliedsländern Schwierigkeiten bestehen. Es ist wichtig, dass finanzielle Ordnung herrscht, aber nicht auf neoliberaler Basis des...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Braunaus Bürgermeister Johannes Waidbacher sagt: "Man muss Braunau uns Simbach als einen Organismus betrachten, wir sind eine Stadt." | Foto: Archiv
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Braunau-Simbach: „Drent und herent wåchst zaum“

Der Wirtschaftsraum Braunau-Simbach war Thema bei den Stadtgesprächen 2012 vergangenen Freitag. BRAUNAU (lenz). „Das Potential dieser Region wird sträflich unterschätzt“, brachte Ingomar Engel, Obmann des Stadtvereines Braunau, die Meinung vieler Anwesenden gleich zu Beginn der Stadtgespräche 2012 auf den Punkt. Initiiert von der Werbeagentur Innblick diskutierte er mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft über die Beziehung zwischen Braunau und Simbach. Mit einem Einzugsbereich von 75.000...

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  • Linda Lenzenweger
Katharina Radler und das Komi-tee für Entwicklung.
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Geretsbergerin ist Österreich-Delegierte

Mit ihren politischen Interessen und ihrem guten Englisch schaffte Katharina Radler den Spung ins Parlament. GERETSBERG, ISTANBUL. Katharina Radler ist Schülerin, lebt in Geretsberg und ist eine von sechs österreichischen Delegierten im europäischen Jugendparlament. Ende März reiste sie zur internationalen Sitzung nach Istanbul. Im europäischen Jugendparlament sind mittlerweile Jugendliche aus mehr als 30 europäischen Ländern in diversen Komitees vertreten. Die Geretsberger HAK-Schülerin...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher

Migranten deutlich benachteiligt

In Oberösterreich sind Jugendliche (15- bis 19-Jährige) mit Migrationshintergrund nach der Pflichtschule sowohl im Vergleich zu Nichtmigranten als auch im Vergleich zu anderen Bundesländern beim Berufseinstieg deutlich benachteiligt. Das ergab eine Studie mit mehr 2300 Befragten pro Bundesland, die in OÖ vom Sozialressort des Landes unterstützt wurde. Die Ursachen dafür werden im Bildungssystem geortet.

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  • Daniel Scheiblberger
Foto: mikel wohlschlegel
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Eigener Reisepass für jedes Kind

Spätestens ab dem 15. Juni 2012 benötigt jedes Kind einen eigenen Reisepass für Auslandsreisen, auch Kleinkinder und Babys. Denn zu diesem Zeitpunkt verlieren alle noch bestehenden Kindermiteintragungen ihre Gültigkeit. „Wer also einen Sommerurlaub im Ausland plant, sollte rechtzeitig das zuständige Passamt aufsuchen“, sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. (Gebühr für den Kinderreisepass mit Chip: 30 Euro)

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  • Daniel Scheiblberger
Mit einer Zuteilung wären die „Seelengärten“ die erste Landesgartenschau im Innviertel. | Foto: Gemeindeamt
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Franking will 2017 die Gartenschau

„Seelengärten“ sollen 2017 Hundertausende nach Franking holen – wenn das Konzept den Zuschlag erhält. FRANKING, HAIGERMOOS. Nach Braunau lüften nun auch zwei weitere Innviertler Gemeinde ihr Geheimnis: Franking und Haigermoos bewerben sich gemeinsam um die Landesgartenschau 2017. „Es ist dann die sechste Station dieser von der Landesregierung sehr stark unterstützten Ausstellung und es wäre die erste im Innviertel“, erklärt Frankings Bürgermeister Josef Lasser. „Seelengärten 2017 – seelische...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
SPÖ-Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger verabschiedet sich aus der Politik. | Foto: Foto: Grilnberger

Würdigende Worte für Kepplinger

OÖ (red). Politikerkollegen aller Parteien haben zum Abschied des scheidenden Landesrats Hermann Kepplinger bei dessen letzter Landtagssitzung würdigende Worte gesprochen. Er selbst betonte in seiner Abschiedsrede die Bedeutung von Politik und Demokratie für das Miteinander in der Gesellschaft und die Notwendigkeit des ernsthaften Umgangs auch in finanzpolitischen Sachangelegenheiten.

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  • Daniel Scheiblberger
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Landschaftspflege der SPÖ Altheim

Müll, Unrat und sogar Autoteile haben die freiwilligen Sammler gefunden. Die heurige Landschaftssäuberung war wieder ein voller Erfolg für Altheim. "Ich möchte mich bei den zahlreichen teilnehmenden Vereinen und Organisationen bedanken. Nur durch dieses ehrenamtliche Engagement kann so eine Aktion gelingen", so Mag. Günther Füreder, Obmann des Umweltausschusses. Fleißig beteiligt bei der Landschaftssäuberungsaktion hat sich auch dieses Mal wieder eine große Gruppe der SPÖ Altheim. 10 große...

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  • Manfred Steidl
Im Gespräch: Stefan Holzer vom Land OÖ, Abgeordneter Bürgermeis-ter Erich Rippl und Postbus-Verkehrsleiter Hannes Pranieß. | Foto: Gemeinde

Kein konkreter Plan für Regionalverkehrskonzept

BEZIRK. Weiter warten heißt es im Fall des Regionalverkehrskonzeptes für Braunau. „Ein konkreter Umsetzungszeitpunkt kann aus Landessicht nicht genannt werden, da die mittelfristige Finanzplanung abgewartet werden muss“, informiert Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Erich Rippl. Erfreulichere Nachrichten gibt es über den Busverkehr im Grenzraum von Oberösterreich und Salzburg. Mit dem Fahrplanwechsel 2011 wurde die Buslinie 130 von Salzburg nach Schneegattern in zwei Bereiche geteilt. In...

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  • Linda Lenzenweger
Viktor-Adler-Plakette für ehemaligen SPÖ-Ortsparteivorsitzenden (v. l.): Nationalrat Harry Buchmayr, Elfriede Eder, Andreas Penninger, Franz Eder und Landtagsabgeordneter Bürgermeister Erich Rippl. | Foto: SPÖ

Höchste Auszeichnung der SPÖ für Franz Eder

BURGKIRCHEN. Anlässlich der Bezirksparteiausschuss-Sitzung am 5. März wurde die höchste Auszeichnung der SPÖ verliehen. In feierlichem Rahmen wurde Franz Eder mit der Viktor-Adler-Plakette ausgezeichnet. Nationalrat Harry Buchmayr und Landtagsabgeordneter Bürgermeister Erich Rippl würdigten ihn wegen seiner Verdienste. Eder ist seit über 40 Jahren Mitglied der SPÖ Burgkirchen und war in dieser Zeit mehr als fünf Perioden in der Gemeindepolitik tätig. 2011 hat er die SPÖ, der er als Obmann seit...

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  • Barbara Ebner
Gemeindeparteitag in Lengau (v. l.): ÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher, Norbert und Marianne Anzinger, Josef Schinwald, der neue Obmann Franz Standl, Margit Eidenhammer, Bundesrat Ferdinand Tiefnig, Franz Voggenberger, Gaby Schwenn, Martin Muigg und Michael Weber. | Foto: Softic

Obmannwechsel bei der ÖVP Lengau

Franz Standl löst nach zehn Jahren Ortsparteiobmann Martin Muigg ab LENGAU. Beim Gemeindeparteitag der ÖVP Lengau am 28. März wurde ein neuer Parteivorstand gewählt. Franz Standl löst Martin Muigg, der zehn Jahre als Obmann tätig war, in seiner Funktion ab. Er wurde mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Seine Stellvertreter Alfred Winkelmeier, Michael Weber, Gaby Schwenn und Margit Eidenhammer wurden ebenso wie alle weiteren Vorstandsmitglieder einstimmig in ihre Funktionen gewählt....

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  • Barbara Ebner
Landeshauptmann Josef Pühringer: „ Die jungen Menschen brauchen auch eine Werteerziehung.“ | Foto: �Foto:BRS

Keine Furcht vor Piraten

Landeshauptmann Josef Pühringer spricht über Neuparteien, Korruption und Ethik in Schulen. LINZ. Nach Josef Pühringer haben es Protestbewegungen in politisch schwierigen Phasen leichter. Dass man mit „Piraterie“ die Probleme der Zukunft lösen kann, glaubt er aber nicht. BezirksRundschau: Bürgerlis- ten und Neuparteien erhalten vermehrt Zuspruch. Die Piratenpartei, die in Deutschland schon mit den Grünen gleichauf ist, soll in den nächsten Wochen in Oberösterreich ihren ersten Landesparteitag...

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  • Daniel Scheiblberger

Braunau will mit der Landesgartenschau aufblühen

Nach der Geschichte kommt das Grünzeug: Braunau will die Landesgartenschau. BRAUNAU. Die Landesausstellung hat noch gar nicht begonnen und schon geht die Stadtgemeinde das nächste Projekt an. Die Landesgartenschau soll es werden. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag vergangener Woche einstimmig beschlossen. „Konzept peu à peu umsetzen“ Ein genauer Termin steht noch nicht fest. Irgendwann zwischen 2019 und 2025 sollte es sein, ist sich der Gemeinderat einig. Eine zwölf bis 15 Hektar große...

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  • Petra Höllbacher
E-Mobil: Leiter der städtischen Betriebe, Andreas Eppacher, Bauhofmitarbeiter Franz Weikenkas, Claus Hartmair von der Energie AG, Bürgermeister Johannes Waidbacher und Hermann Wallner von der Energie AG mit den neuen E-Fahrzeugen der Gemeinde. | Foto: Stadtamt

1800 Liter Sprit gespart

Nach dem Klein-Lkw mit Elektroantrieb gehört nun auch ein E-Moped zum Fuhrpark der Stadt. BRAUNAU. Seit einem Jahr sind Braunaus Bauhofmitarbeiter mit einem Klein-Lkw mit Elektroantrieb unterwegs. „Die schmale Ausführung des E-Fahrzeugs ermöglicht den Einsatz in Bereichen, die für andere Fahrzeuge nicht oder nur schwer zugänglich sind“, heißt es vom Stadtamt. 100 Kilometer Reichweite hat das Gefährt und erreicht eine Spitzengeschwindigkeit von 40 km/h: „Absolut ausreichend im Stadtbereich und...

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  • Petra Höllbacher
Im Bild: VP-Landesgeschäftsführer Michael Strugl, LH Pühringer, Theresia und Franz Hiesl, VP-Klubchef Stelzer und Abgeordneter August Wöginger (v. l.). | Foto: Foto: ÖVP

Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl feierte seinen 60. Geburtstag

Gratulationen über die Parteigrenzen hinweg gab es beim Fest anlässlich des 60. Geburtstages von Straßenbau-Referent Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl, kürzlich im Kaufmännischen Vereinshaus in Linz. Landeshauptmann Josef Pühringer überreichte Hiesl als symbolisches Geschenk ein Absperrband und eine Schere mit der Gravur „60 Jahre Franz Hiesl“, weil es ja „wider Erwartung doch noch das eine oder andere Straßenbauprojekt geben solle, das Hiesl noch nicht eröffnet hat.“ Von OÖVP, OÖVP-Landtagsklub...

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  • Daniel Scheiblberger

FPÖ will mehr direkte Demokratie

„Mehr politische Einbindung des Volkes und eine Stärkung der Bürgerrechte“, fordern FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner und FPÖ-Klubobmann Günther Steinkellner. Viele Bürgerinitiativen und Volksbegehren wären durch die derzeitige Rechtslage zum Scheitern verurteilt. „Die Hürden für Volksbefragungen müssen herabgesetzt werden“, so Haimbuchner. Die FPÖ sieht in Hinblick auf direkte Demokratie die Schweiz als Vorbild.

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  • Daniel Scheiblberger
Einen 30 Meter hohen Sende-mast will A1 in St. Laurenz   errichten (Symbolfoto). | Foto: Fotolia/Baumgart

Viel Lärm um nichts: Doch kein Sendemast

Große Aufregung herrschte im Vorfeld der letzten Altheimer Gemeinderatssitzung vergangene Woche. ALTHEIM (lenz). Mit einer Protestaktion wollten die zukünftigen Anrainer eines 30 Meter hohen Sendemasts in St. Laurenz bei der Gemeinderatssitzung dessen Bewilligung verhindern. Doch die Protestaktion scheiterte – aus einem einfachen Grund: Die befürchtete Flächenumwidmung zugunsten eines Sendemasts stand gar nicht zur Debatte. Offensichtlich führte – ironischerweise – die schlechte Kommunikation...

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  • Linda Lenzenweger

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