Keine Furcht vor Piraten

LINZ. Nach Josef Pühringer haben es Protestbewegungen in politisch schwierigen Phasen leichter. Dass man mit „Piraterie“ die Probleme der Zukunft lösen kann, glaubt er aber nicht.

BezirksRundschau: Bürgerlis-
ten und Neuparteien erhalten vermehrt Zuspruch. Die Piratenpartei, die in Deutschland schon mit den Grünen gleichauf ist, soll in den nächsten Wochen in Oberösterreich ihren ersten Landesparteitag abhalten. Muss man sich als etablierte Großpartei fürchten?
Pühringer: Fürchten darf man sich nie, da hat man in der Politik schon verspielt. Aber man muss für alle Bewegungen in der Gesellschaft ein waches Ohr haben. Die Politik hat momentan eine schwierige Phase, verursacht durch einige wenige, die sich offensichtlich danebenbenommen haben. In so einer Situation haben es Protestbewegungen natürlich leichter. Wir Oberösterreicher haben aber von allen Ländern die wenigsten Bürgerlisten bei den Gemeinderatskandidaturen, weil es den Parteien noch immer gelungen ist, den Beweis zu erbringen, dass sie seriöse und angesehene Leute nominieren. Was die Piraten anlangt, mit der Piraterei werden wir die Probleme der Zukunft nicht lösen. Dass jede neue Bewegung ein Ansporn für die Parteien ist, bestreite ich überhaupt nicht.

Gibt es nicht Dinge, die man sich abschauen kann?
Ich habe noch nichts gesehen, was die Piratenpartei geboten hat, weder in Deutschland, noch bei uns.

Laut einer Studie des market-Instituts wissen 47 Prozent der Österreicher nicht, wofür die ÖVP steht.
Das ist tatsächlich ein Problem, dass es den politischen Parteien immer weniger gelingt, deutlich zu machen, wofür sie stehen. Das ist ein Auftrag an uns, darzulegen, dass wir eine soziale Integrationspartei sind. Dass wir eine christlich-soziale Bewegung sind. Dass wir eine Partei sind, wo Leistung einen Stellenwert hat. Dass wir soziale Verantwortung übernehmen und wir uns zur Familie bekennen.

Wie geht es Ihnen persönlich mit den Politikskandalen, die es auch in der ÖVP gibt?
Ich bin erzürnt über manche Vorgänge, die es hier gegeben hat. Ich bin für vollkommene Aufklärung. Korruption darf in der Politik keinen Platz haben. Ich bin aber gegen Vorverurteilung und Generalverdacht über alle Politiker.
Im Vergleich zu Josef Pröll genießt Michael Spindelegger geringere Beliebtheitswerte. Sind Sie zufrieden mit der Bundespartei?
Wer Michael Spindelegger zum Bundesparteiobmann gewählt hat, hat gewusst, dass er keinen Showmaster wählt. Gerade jetzt, wo so viel Unregelmäßigkeiten in der Politik bis hin zur Korruption diskutiert wird, ist er die Gegenthese. Redlich, anständig, einem klaren Wertefundament verpflichtet und konsequent in der Arbeit. Ein Showmaster ist er nicht.

Wer wäre ein Showmaster?
Diese Auswahl überlasse ich Ihnen.

Wie zufrieden sind Sie mit Ihrer eigenen schwarz-grünen Koalition in Oberösterreich?
Die Koalition läuft gut. Aber in Zeiten, wo man Sparpakete schnüren muss und sich in der politischen Gestaltung einschränken muss, ist das Ganze nicht so spektakulär als in Zeiten, in denen man eine Inves-
titionsentscheidung nach der anderen treffen kann.

Sie waren Religionslehrer. Hat sie das persönlich geschmerzt, dass die Grünen die Kosten für den Religionsunterricht infrage gestellt haben?
Offensichtlich gibt es Grüne, die mit den Kirchen Probleme haben. Ich halte den Religionsunterricht für unverzichtbar. Ich bin sogar der Meinung, dass jene, die sich von einem konfessionellen Religionsunterricht abmelden, verflichtend einen Ethikunterricht besuchen sollten. Denn junge Menschen brauchen auch eine Werteerziehung. Ehrlich gesagt, ich glaube, der Religionsunterricht ist gut angelegtes Geld. Denn wir haben für alles im Leben Ordnungen. Wir haben eine Bauordnung, wir haben eine Raumordnung, eine Straßenverkehrsordnung – wir brauchen auch eine Ordnung für die Vermittlung für das Zwischenmenschliche. Sprich für die menschliche Kompetenz, für die soziale Kompetenz und da leistet der Religionsunterricht sehr wertvolle Arbeit.

Landesrätin Doris Hummer erwartet im September ein Kind. Sie werden für vier Monate Ihre rechtliche Vertretung sein. Wie schaffen Sie das?
Kollege Hiesl ist vor zwei Jahren einige Monate ausgefallen durch einen Skiunfall. Wir haben das geschafft. Ich freu mich, dass Landesrätin Doris Hummer ein Kind bekommt. Ihre Termine werden wir uns unter den ÖVP-Regierungsmitgliedern aufteilen.