14.07.2016, 15:53 Uhr

Ein Blick hinter die Wahl-Urnen

Klaus Weber, Rudersdorf (SPÖ): "Stichwahl-Urteil muss man zur Kenntnis nehmen."

Was läuft bei Wahlen hinter den Kulissen ab? Erfahrene Beisitzer erzählen.

Die notwendige Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten hat auch ein Licht auf jene geworfen, die bei Wahlen abseits des Rampenlichts stehen: auf die Beamten und auf die Ehrenamtlichen, die für den Ablauf der Wahl notwendig sind.

Wahlkommmissionen

Sowohl in den Gemeinden als auch auf der Bezirkswahlbehörde sind Kommissionen eingerichtet, die aus einem Vorsitzenden und Beisitzern bestehen. Die Zusammensetzung in den Gemeindewahlbehörden bei der Präsidentenwahl richtet sich nach dem Ergebnis der Nationalratswahlen in der jeweiligen Gemeinde.

"Wir haben sowohl beim Wahlvorgang der Bürger als auch bei der Auszählung der Stimmen unsere zugewiesenen Aufgaben", erklärt Klaus Weber. Seit 14 Jahren agiert der Rudersdorfer SPÖ-Gemeinderat als Beisitzer bei Wahlen.

Zuerst werden die abgegebenen Kuverts gezählt, dann geöffnet. Die Stimmzettel werden nach Parteien oder Kandidaten getrennt und auf ihre Gültigkeit überprüft. "Treten Unklarheiten auf, wird ein Handbuch des Innenministeriums zu Rate gezogen", erläutert Weber. Die im Lokal abgegebenen Wahlkarten kommen ungeöffnet zur Bezirkswahlbehörde.

Schweigepflicht

"Wir unterliegen einer absoluten Schweigepflicht", macht Gerald Fischl aufmerksam, der für die ÖVP seit 19 Jahren in Inzenhof als Wahlbeisitzer tätig ist. Was nicht nur in Inzenhof der Fall ist: "Bei uns wird zur Sicherheit immer alles zweimal gezählt", sagt Fischl, der auch das überparteilich gute Gesprächsklima zwischen den Parteienvertretern im Wahllokal hervorstreicht.

Verfrühte Auszählung

Was die Wahlwiederholung am 2. Oktober betrifft, müsse man das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Kenntnis nehmen, meint SPÖ-Mann Weber. "Ich verstehe aber nicht, warum manche Bezirkswahlbehörden verfrüht ausgezählt haben und damit die Wiederholung ausgelöst haben."

Freude hat er damit keine. "Die Wahl kostet Millionen, und die freiwilligen Helfer in ganz Österreich müssen wieder zusammengeholt werden."

Ehrenamtlichkeit

Änderungsbedarf in den Wahlgesetzen, was den Ablauf in den Gemeinden betrifft, sieht ÖVP-Mann Fischl nicht. "Eventuell könnte man überlegen, für die ehrenamtlichen Beisitzer eine Entschädigung einzuführen."

Kuriositäten

In den 19 Jahren seiner Wahlbeisitzer-Tätigkeit hat er schon manche Kuriosität gesehen. "Einzelne schreiben auf den Wahlzettel sogar ihren eigenen Namen drauf", schmunzelt Fischl. "Manche Bemerkungen, die man auf dem Stimmzettel findet, sind nicht ganz jugendfrei", weiß auch Weber. Letzter Schrei sind Smileys. "Die werden gelegentlich im Kreis vor dem Kandidatennamen eingesetzt."
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