Wand mit Hakenkreuz beschmiert
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Hohe Strafen für "jugendlichen Leichtsinn" werden oft nicht bedacht
HERZOGENBURG (jg). "Wir haben sie immer wieder, diese Hakenkreuz-Beschmierungen", sagt Mario Mossbeck. Speziell im Sommer sei es quer durch Niederösterreich zu derartigen Vorfällen gekommen. Jüngst wurde in der Herzogenburger Kirchengasse die Hauswand eines Döner-Ladens mit dem Nazi-Symbol beschmiert. Vor einigen Wochen wurde ein Haus in Traismauer mit dem aus der rechtsradikalen Szene stammenden Slogan "White Power" – allerdings falsch geschrieben – verunstaltet. Speziell zu den genannten Fällen kann der stellvertretende Bezirkspolizeikommandant keine genaue Auskunft geben. Von expliziter Fremdenfeindlichkeit geht er allerdings nicht aus. Die rechtsextreme Szene sei nicht so stark ausgeprägt. Statt "wirklichem Fanatismus" handle es sich vielmehr um "jugendlichen Leichtsinn". "Genau so wie man Rauchen oder Alkohol ausprobiert, loten manche Jugendliche auch dahin gehend ihre Grenzen aus", sagt Mossbeck.
Haft für Sachbeschädigung
Die speziell für Nazi-Schmierereien vorgesehenen Strafen, die Mossbeck als "sehr hoch" bezeichnet, würden dabei allerdings oft nicht bedacht. Zum einen wird mit Schmierereien der Tatbestand der Sachbeschädigung erfüllt. Diese wird laut §125 Strafgesetzbuch "mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen" bestraft. Bei schwerer Sachbeschädigung drohen gar bis zu fünf Jahre Haft. Zudem wird mit Hakenkreuz-Schmierereien gegen das Verbotsgesetz mit Strafrahmen von einem bis zu zehn Jahren verstoßen.
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