WIederbetätigung

Am 5. April muss sich ein 25-Jähriger wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung am Landesgericht Wels verantworten. WELS, WEIBERN. Das Verbrechen der nationalsozialistischen Wiederbetätigung soll zwischen dem 17. Mai und dem 2. Juni 2022 in Weibern und andernorts passiert sein. "Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, er habe auf WhatsApp eine Konversation geführt, die im Sinne des 3g-Verbotsgesetzes strafbar wäre. Er habe auch Inhalte auf WhatsApp gepostet, die ebenfalls nach dem...

Bei einem Prozess wegen „Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn“ sowie „Verherrlichung des NS-Regimes und Adolf Hitler“ bestritt der Angeklagte seine Schuld. Brachte im Rahmen seiner „Rechtfertigung“ sogar "Gott“ und „Jesus“ ins Spiel. Sehr zum Erstaunen der Geschworenen, die dem burgenländischen Ersatzgemeinderat kein Wort glaubten. BEZIRK EISENSTADT. Der verheiratete Familienvater und Facharbeiter, 55, aus dem Bezirk Eisenstadt, fand klare Worte auf die Vorwürfe der...

Ein 23-Jähriger steht im Verdacht, strafbare Handlungen nach dem Verbotsgesetz begangen zu haben. Er soll den Nationalsozialismus verherrlicht und Drohungen ausgesprochen haben. Polizisten nahmen den Mann fest. Das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) ermittelt nun. GRAZ. Letzen Donnerstag erstatteten Zeugen Anzeige bei der Polizei, nachdem der 23-jährige Syrer in einem Grazer Geschäft den Nationalsozialismus verherrlicht und mit der Vernichtung der Bevölkerung gedroht...

Der bekannte und mehrfach verurteilte Neonazi Gottfried Küssel hatte Mitte August dieses Jahres einen Reisepass bei der Stadt Wien beantragt – der wurde ihm verweigert. Küssel will diese Entscheidung bekämpfen. WIEN. Die Stadt Wien verweigerte dem Neonazi Gottfried Küssel die Ausstellung eines Passes. Diese stützt sich in ihrer Entscheidung dabei auf eine bestimmte Stelle im Passgesetz. Denn die besagt, dass eine Passausstellung verweigert werden kann, wenn durch einen Aufenthalt im Ausland die...

Ein 47-jähriger Grazer steht im Verdacht ein Polizeifahrzeug, die Wände einer Tiefgarage, ein Geländer am Grazer Hauptbahnhof und ein Zugangsschild mit Hakenkreuzen beschmiert zu haben. Der Mann wurde festgenommen. GRAZ. Am Dienstag wurde gegen 12.30 Uhr von einer Person in der Polizeiinspektion Graz-Hauptbahnhof Anzeige erstattet. Der Zeuge hatte einen Mann gesehen, der ein vor der Dienststelle abgestelltes Dienstfahrzeug mit Hakenkreuzen beschmiert haben soll. Während der Aufnahme seiner...

Vor dem Hintergrund der Eskalation im Nahostkonflikt und der steigenden Antisemitismus-Vorfälle hat sich die Regierung auf eine Verschärfung des Verbotsgesetzes geeinigt. "Es ist unsere Verantwortung, das Leben von Jüdinnen und Juden in Österreich zu schützen", betonte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) im Pressefoyer nach dem Ministerrat.  ÖSTERREICH. Antisemitische Vorfälle nehmen wieder zu. Laut IKG-Präsident Oskar Deutsch habe es seit dem 7. Oktober mindestens 165 antisemitische Vorfälle...

Ein 28-Jähriger wurde am Dienstag wegen des Vergehens gegen das Verbotsgesetz sowie Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Vorwurf: Er hat an einem Tag zwei Frauen geschlagen, eine davon die Rolltreppe runter getreten sowie mehrere verbotene Parolen wie "Sieg Heil" geschrien.  WIEN. Regelmäßig kommt es zu Verbotsgesetz-Prozessen am Wiener Landesgericht für Strafsachen, bei denen es sich meistens um Fälle von Nazi-Bildern und -Videos handelt, die online verschickt werden....

Am Mittwoch ist es zu Hausdurchsuchungen bei der Hooligan-Gruppierung "Unsterblich Wien" in Wien und Niederösterreich gekommen, bei denen zahlreiche NS-Memorabilia sichergestellt wurden. Den Mitgliedern der Gruppierung werden Verstöße gegen das Verbotsgesetz vorgeworfen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) veranlasste am Mittwoch, 13. September, Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der berüchtigten Hooligan-Gruppierung "Unsterblich Wien". In Wien und...

Bei einem Polizeieinsatz am 10. September wurde ein 68-jähriger Deutscher mit nationalsozialistischen Symbolen am Stadtplatz in Braunau verhaftet. BRAUNAU. Die Beamten wurden wegen Ruhestörung zum Stadtplatz in Braunau gerufen. Weil er nur mit einer Hose und Schuhen bekleidet war, stellten sie nationalsozialistische Symbole fest, die mit einem Permanentmarker auf den Körper des Mannes gemalt wurden. Bei ihm befanden sich auch zwei Hunde in einem verwahrlosten Zustand. Bei der Befragung durch...

Am 14. August soll ein 52-Jähriger auf der Hernalser Hauptstraße laut herumgeschrien und sich der Wiederbetätigung strafbar gemacht haben. WIEN/HERNALS. Am Morgen vom Montag, 14. August wurden Polizeibeamte im Zuge ihres Streifendienstes in der Hernalser Hauptstraße auf einen Mann aufmerksam, der durch lautes Herumschreien störenden Lärm erzeugte. Die Beamten forderten den 52-Jährigen mehrmals auf, sein Verhalten einzustellen. Der Mann soll die Aufforderungen ignoriert haben. Er soll sich...

Mit dem Granulat des Spielplatzes, legten Unbekannte am ersten Juli-Wochenende ein Hakenkreuz gepaart mit Hammer und Sichel auf die Straße vor der Volksschule Schärding. SCHÄRDING. Die beiden Symbole wurden durch ein "Ist-Gleich-Zeichen" miteinander verbunden. Eine Mutter entdeckte die Gleichung am Montag früh, als sie ihre Tochter zur Schule brachte. "Ich war entsetzt, machte nur schnell ein Foto und zerstörte das Ganze dann. Die Kinder, die jetzt alle zur Schule kamen, sollten das nicht...

Nach dem Auftauchen zumindest eines Fotos, auf dem Mitglieder der GAK-Fangruppierung "84er Jungs" beim Zeigen des Hitlergrußes in Ungarn zu sehen sein sollen, wurde ebendiese auflöst. Nun bezog der Vereinsvorstand Stellung. GRAZ. Die Vorwürfe sind schwerwiegend, der betroffene Fanklub inzwischen aufgelöst. Entstanden soll das zugrundeliegende Bildmaterial in Ungarn sein, das mehrere Männer mutmaßlich mit Hitlergruß hinter einem rot-weiß-blauen Banner mit der Aufschrift "Division 84" zeigt. Bei...

Heute, 2. Juni 2023, muss sich ein Gastronom (55) aus Ternitz wegen verschiedenster Äußerungen, die - so die Anklage - die Verbrechen des Nationalsozialismus leugnen und diese Verbrechen mit den Handlungen der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen verglichen, verantworten. WIENER NEUSTADT, TERNITZ. Geschworenenprozess am Landesgericht WIENER NEUSTADT Der Mann, vertreten durch Anwalt Roman Schliesser, bekannte sich vor der Vorsitzenden Richterin Birgit Borns "nicht schuldig". Proteste im...

Ein Foto, das eine Gastronomin aus dem Schwarzatal in einem schwarzen Sweater zeigt, sorgt für Gerede. Denn es ist ein Landser-Pulli, der in rechten Kreisen beliebt ist. SCHWARZATAL. Ein Schwarz-Weiß-Portrait eines Soldaten mit Wehrmachtshelm und der Spruch "Deutsche Wut" prangt am Sweater, den eine Wirtin in einem Socialmedia-Posting trägt. Ein Bild, das jüngst einem aufmerksamen Beobachter negativ auffiel. Sogar Worte wie "Wiederbetätigung" fielen, als das Bild die Runde machte. Die...

Laut einem Bericht der Tageszeitung "Standard" soll die Wiener FPÖ im Corona-Lockdown mindestens eine Party in den Büroräumlichkeiten von Dominik Nepp im Rathaus geschmissen haben. Auch Udo Guggenbichler, Initiator des Akademikerballs, gegen den wegen des Verdachts der Wiederbetätigung ermittelt wird, soll anwesend gewesen sein. Nepps Anwalt weist die Vorwürfe zurück. WIEN. Diese Woche kommt die Wiener FPÖ nicht zur Ruhe. Zuerst wurde bekannt, dass gegen Udo Guggenbichler, seines Zeichens...

Gegen den Organisator des Wiener Akademikerballs Udo Guggenbichler (FPÖ) wird wegen des Verdachts der Wiederbetätigung ermittelt. Auch eine Hausdurchsuchung bei dessen Burschenschaft Albia soll es gegeben haben. WIEN. Gegen den Wiener Landtagsabgeordneten Udo Guggenbichler (FPÖ) wird derzeit nach dem Verbotsgesetz ermittelt. Eine Bekannte von ihm soll Anzeige erstattet haben. Bekräftigt werden die Aussagen zusätzlich von der ehemaligen Abgeordneten Martha Bißmann, die Guggenbichler ebenfalls...

Was war am Mittwoch, 17. Mai, in Wien los? Wir haben die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick: Schiff krachte auf der Donau gegen Brückenpfeiler Bürgermeister Ludwig zeichnete Gewinner im Rathaus aus Stadionbrücke wird instand gesetzt – Sperren folgen Zwei Wiener geständig – Anzeige nach Verbotsgesetz Benko verkauft Wiener Apple-Haus um 95 Millionen Euro Café Francais in die Insolvenz geschlittert

Er bezeichnete ein Hakenkreuz-Foto als Satire, kommentierte andere NS-Bilder mit lustigen Smileys und will zu den Tatzeitpunkten im Ausland gewesen sein. Am Ende gab es für den Geschäftsmann aus dem Bezirk Oberpullendorf einen Schuldspruch wegen „Verbrechen gegen das Verbotsgesetz“. OBERPULLENDORF. Im ersten Geschworenen-Prozess kam es Anfang September 2022 zigfach zu einem spannungsgeladenen Geplänkel. In denen der Burgenländer seine „Unschuld“ beteuerte. Damals wie heute. Denn der...

Weil ein Unternehmer aus dem Bezirk Vöcklabruck auf seinem Garagenfenster ein Neonazi-Symbol angebracht hatte, musste er sich heute vor dem Landesgericht Wels verantworten. Das Urteil: 12 Monate bedingte Freiheitsstrafe.  BEZIRK VÖCKLABRUCK. Auf Grund von Hinweisen aus der Bevölkerung wurde Ende 2021 bekannt, dass auf einem Garagenfenster in Wolfsegg  eine sogenannte Schwarze Sonne, ein Symbol der Neonazi-Szene, angebracht war. Nach einer Anzeige des Mauthausen Komitees wurde sie vom Eigentümer...

Betreiberin nationalsozialistischer Chatgruppen ausgeforscht 23-jährige Beschuldigte mit Aufenthaltsverbot für Österreich belegt NÖ. Wie jetzt bekannt wurde, wurde durch die intensiven Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT) eine deutsche Staatsbürgerin ausgeforscht, die im Verdacht der Wiederbetätigung und des Besitzes von illegalen Waffen im Kontext...

Der „braune Sumpf“ ist trockengelegt. So die einhellige Meinung von Justiz und Polizei. Die im Rahmen monatelanger Erhebungen insgesamt 55 Personen aus dem Bezirk Oberwart angezeigt haben. Zahlreiche Täter standen bereits vor dem Landesgericht Eisenstadt. Erhielten bei „Nazi“-Prozessen Geldbußen und bedingte Haftstrafen. Wie auch die beiden letzten „Wiederbetätiger“ aus einer Verhandlungsserie. Für Kopfschütteln und Erstaunen sorgte die Mitteilung eines Zuschauers... BEZIRK OBERWART. Denn...

Eine Hitler-Geburtsfeier in einem Gasthaus im Bezirk Oberwart ist Auslöser für eine Reihe von „Nazi“-Prozessen im Landesgericht Eisenstadt, erläuterte die Staatsanwältin. Denn auf dem Handy des Wirtes fanden Kriminalisten eine Reihe von Chat-Partnern. Die untereinander Wiederbetätigungs-Nachrichten, NS-Fotos und Hitler-Videos versendet hatten. So wie gestern, gab es auch heute zwei Schuldsprüche. BEZIRK OBERWART. „Hört das denn nie auf?“, flüsterte eine Prozessbeobachterin vor sich hin. Denn...

Hakenkreuze. Hitler-Gruß. Juden-Witze. „Belustigungen“ aus der untersten Schublade. Verschickt als Foto, Video, Text-Datei. Dutzende Male. An „Freunde“. Per WhatsApp. Zwei Angeklagte aus dem Bezirk Oberwart mussten sich bei „Nazi“-Prozessen im Landesgericht Eisenstadt verantworten. Und wurden von den Geschworenen zu deftigen Strafen verurteilt. BEZIRK OBERWART. „Sie haben laut Anklageschrift von ihrem Handy 54 Bilder, Videos und Nachrichten weggeschickt?“ „Ja!“ „Warum haben sie das gemacht?“...

Im heutigen Kommentar widme ich mich dem derzeit umstrittenen Konzert der amerikanischen Metalband "Pantera" in Wien. Die Wiener Grünen fordern, dass dieses aufgrund eines sechs Jahre alten Vorfalls abgesagt wird. Im Jahr 2003 löste sich mit Pantera eine der bekanntesten Metalbands ihrer Zeit auf. Jetzt sind sie zurück. Zur Freude vieler alter und junger Fans haben sich die zwei noch lebenden Mitglieder zusammengerauft und mit Unterstützung von befreundeten Musikern aus der Szene eine Reunion...