Verhetzung

Beiträge zum Thema Verhetzung

Gerhard Haslinger wegen Verhetzung verurteilt: Wegen einer diffamieren Presseaussendung aus dem Jahr 2012 wurde der Brigittenauer FPÖ-Bezirksparteiobmann zu einer Geldstrafe verurteilt.
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FPÖ Brigittenau
Ex-Landtagsabgeordneter Gerhard Haslinger wegen Verhetzung verurteilt

Brigittenauer FPÖ Chef und Ex-Landtagsabgeordneter Gerhard Haslinger wurde wegen Verhetzung verurteilt. Er hatte im Zuge der Fahndung nach einem Serienvergewaltiger die türkischstämmige Bevölkerung diffamiert. WIEN/BRIGITTENAU. Der langjährige Brigittenauer FPÖ-Bezirksparteiobmann Gerhard Haslinger wurde am Landesgericht für Strafsachen wegen Verhetzung verurteilt. Der 57-jährige Polizeibeamte hatte in einer Presseaussendung vom 31. Dezember 2012 diffamierende Aussagen getätigt. In der...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Nationalratsabgeordneter David Stögmüller und designierte Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Lena Köhler.

Lautsprecherdurchsagen nach Terroranschlag
Sachverhalt der "Verhetzung" wird überprüft

Ob die Lautsprecherdurchsagen von Georg Immanuel Nagel, einen Tag nach dem Terroranschlag in Wien, als Verhetzung gelten, prüft derzeit die Staatsanwaltschaft Wien. JOSEFSTADT. Heute genau vor einem Monat fand der Terroranschlag in Wien statt. Menschen starben, es gab zahlreiche Verletzte. Furcht herrschte in ganz Österreich. Wenige Tage später ein weiterer Schock für die Menschen,  besonders für die Josefstädter Bewohner. Denn nur wenige Tage nach dem Anschlag, am 7. November, fuhr Georg...

  • Wien
  • Josefstadt
  • Larissa Reisenbauer
Verhandlung wegen Verhetzung in Krems.

Landesgericht Krems
„Alle einpacken und ins KZ Mauthausen bringen“ brachte 49-Jährige vor Gericht

Dies postete eine 49-Jährige aus dem Bezirk Zwettl am 24. April 2020 auf Facebook in einer Gruppe mit 46.000 Usern, nachdem sie ein Bericht einer Tageszeitung über das Flüchtlingslager Traiskirchen erbost hatte. Dadurch war der Tatbestand der Verhetzung erfüllt und die Frau musste sich deswegen am Landesgericht Krems verantworten. Sie bekannte sich schuldig. Abstruse AntwortenAuf die Frage der Richterin, warum sie das gepostet hätte, gab es abstruse Antworten der Angeklagten. Sie hätte Angst...

  • Zwettl
  • Kurt Berger
Herbert Kickl attackierte am FPÖ-Parteitag politische Gegner und Menschengruppen anderer Herkunft scharf.
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FPÖ-Parteitag
NGO zeigt Kickl wegen Verhetzung an

Die von Herbert Kickl am Samstag anlässlich des FPÖ-Parteitages vorgetragene Rede zieht Konsequenzen nach sich: Die NGO fairness-asyl bringt einen Antrag auf Sachverhaltsdarstellung gegen Kickl wegen Verhetzung ein. ÖSTERREICH. Der Ex-Innenminister hatte auf dem FPÖ-Parteitag von einer "Triple-AAA-Bewertung" im Asylwesen gesprochen. Die drei A stünden für "aggressive afghanische Asylwerber". Damit erfülle laut der NGO Kickl den Straftatbestand der Verhetzung. Kickl beschrieb afghanische...

  • Adrian Langer
Baby Asel kam am 1.1.2018 um 0.47 Uhr in der Rudolfstiftung zur Welt. Heftige, rassistische  Kommentare folgten auf Facebook.
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Verhetzung
Verurteilung wegen Hassposting gegen Neujahrsbaby

Ein Pensionist wurde nun wegen Verhetzung mittels eines Hasspostings gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018 verurteilt. WIEN. Am Montag, 12. März, verurteilte das Landesgericht einen 65-Jährigen wegen seines Hassposting gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018. Das Mädchen Asel kam am 1. 1. 2018 um 0.47 in der Rudolfstiftung zur Welt. Grund für das Hassposting war das Kopftuch der Mutter und der damit einhergehende muslimische Glaube der Familie (mehr dazu gibt's hier nachzulesen). Das Urteil für den...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Der Aufkleber wurde mittlerweile entfernt.
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Extremismus
Bruck: Verfassungsschutz ist alarmiert

BRUCK/L. Im Herzen der Bezirkshauptstadt Bruck, am Eingang zur Fußgängerzone Kirchengasse, am Raiffeisenplatz, prangte in der Vorwoche an einem Lichtmasten ein Aufkleber mit dem Aufruf, Frauen wegen ihrer politischen Gesinnung blutig zu schlagen. Nun ermittelt der Verfassungsschutz. "Besondere Verantwortung" Brucks Bürgermeister Gerhard Weil ist außer sich: "Zuerst danke ich der aufmerksamen Passantin, die nicht einfach weggesehen hat. Zum Aufkleber selbst: Das ist kein Lausbubenstreich mehr!...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Ins Geld ging es für die Frau aus dem Wienerwald, die auf Facebook gegen Moslems hetzte.
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Prozess
Geldbuße nach Verhetzung auf Facebook

Eine 64-jährige Frau aus dem Wienerwald hetzte online gegen Moslems und kassierte dafür eine Geldstrafe. ST. PÖLTEN (ip). Mit einer fragwürdigen Erklärung versuchte eine 64-jährige Pensionistin aus dem Wienerwald „ihren großen Fehler“ darzustellen. Den Richter konnte die Frau beim Prozess am Landesgericht St. Pölten damit nicht überzeugen. Hetze gegen Moslems Staatsanwalt Thomas Korntheuer legte der Beschuldigten zur Last, im Sommer 2018 einen gegen Moslems hetzenden Beitrag auf ihrer...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
Über Monate hinweg wurden Screenshots aus der Facebookgruppe "Ich wohne auf der richtigen Seite der Donau (21., 22. Bezirk)" gesammelt.
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Hass, Hakenkreuze und Hitlerbilder: Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund für Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft Wien sieht „keinen Anfangsverdacht“ auf strafrechtlich Relevantes in der Facebook-Gruppe "Ich wohne auf der richtigen Seite der Donau (21., 22. Bezirk)". Im SPÖ Parlamentsklub vermutet man politische Interventionen. WIEN. In der Facebook-Gruppe „Ich wohne auf der richtigen Seite der Donau (21., 22. Bezirk)", die mehr als 17.000 Mitglieder zählt, gratulieren einige User Adolf Hitler zum Geburtstag, sehnen sich „ihren Führer“ wieder herbei, posten Hakenkreuze, beschimpfen...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Elisabeth Schwenter
In einem Thread unter einem Artikel zum Spendenaufruf überbieten sich einige Mitglieder der Gruppe mit Geschmacklosigkeiten.
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Hass gegen Hadishat: Donaugruppe schockiert wieder mit rassistischem Inhalt

In der Facebookgruppe "Ich lebe auf der richtigen Seite der Donau" wird nun gegen die Familie des getöteten Döblinger Mädchens Hadishat gehetzt. DONAUSTADT/FLORIDSDORF. "Es werden keine weiteren Mitglieder mehr aufgenommen, die keine Freunde in dieser Gruppe haben, ausser sie begründen durch eine Privatnachricht an einen der Admins ihren Beitrittsantrag", steht in der Gruppeninformation der Facebook Gruppe "Ich wohne auf der richtigen Seite der Donau (21., 22. Bezirk)". Die Gruppe mit rund...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Elisabeth Schwenter
Michael M. (l.) mit seinem Anwalt Christian Kühteubl.

Nazionalsozialistische Bilder im Netz gepostet - Prozess II

Bezirk Neunkirchen. 14-fach Vorbestrafter wegen Verhetzung vor Gericht. Teilbedingte Strafe. Bereits zum zweiten Mal musste sich Michael M. (52) aus Grafenbach/St. Valentin, 14-fach vorbestraft, vor einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt verantworten. Die Verbrechen, die er in einer ersten Anklageschrift begangen haben soll: Verhetzung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Verstoß gegen das Waffengesetz. Im zweiten Durchgang hieß es: Vergehen der Verhetzung und Vergehen gegen das...

  • Neunkirchen
  • Peter Zezula
Verbotene Postings auf öffentlichem facebook-Profil.

Facebookpostings, die das Dritte Reich verherrlichen, brachten Felixdorfer vor Gericht

Wiener Neustadt, Bezirk (Red.). Geschworengericht wegen Verbrechen gegen das Verbotsgesetz und Vergehen der Verhetzung. Mann verurteilt. Bericht der APA. Facebook-Postings haben einen bisher unbescholtenen Mann am Montag in Wiener Neustadt wegen Verstößen nach dem Verbotsgesetz und Verhetzung vor ein Schwurgericht gebracht. Er wurde Gerichtsangaben zufolge nach kurzer Verhandlung anklagekonform – nicht rechtskräftig – zu 18 Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Der wesentliche...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Rechtsanwalt Christian Kühteubl (r.) mit seinem Mandanten Michael M.
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Verhetzungs-Prozess, Teil 2: Geschworene ratlos

Bezirk Neunkirchen, Wiener Neustadt. Grafenbacher stand wegen Verhetzung vor einem Geschworenengericht - das den Fall an den Obersten Gerichtshof weitergeben musste. Die Bezirksblätter behaupteten bereits vor Prozessbeginn: Schmaler Grat zwischen Dummheit und Verhetzung Vor den Geschworenen und dem Richtersenat unter Vorsitz von Richter Hans Barwitzius musste sich der 52-jährige Michael M. aus Grafenbach/St. Valentin verantworten, weil er auf Facebook geschmacklose, rassistische und an der...

  • Neunkirchen
  • Peter Zezula
Vor dem Prozess gingen Michael M. (l.) und sein Anwalt Christian Kühteubl noch einmal die Fakten durch.
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Schmaler Grat zwischen Dummheit und Verhetzung

Bezirk Neunkirchen, Wiener Neustadt. 52-jähriger wegen Facebook-Postings der übelsten Sorte vor den Geschworenen. Michael M. (52) aus Grafenbach/St. Valentin, 14-fach vorbestraft und jetzt aus der Haft einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt vorgeführt. Die Verbrechen, die er - so die Anklageschrift - begangen haben soll: Verhetzung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Verstoß gegen das Waffengesetz. Ein Urteil wird erst in den Nachmittagstunden erwartet. Der seit zehn Jahren Arbeitslose...

  • Neunkirchen
  • Peter Zezula
Aufgrund seiner geistigen Verfassung wurde der Mann am Landesgericht Wels milde bestraft.

Hetze und Kinderpornobesitz: Mildes Urteil für geistig beeinträchtigten Mann

WELS/GMUNDEN. Am heutigen Mittwoch kam es am Landesgericht Wels zu einer Gerichtsverhandlung wegen des vermuteten Besitzes kinderpornografischer Darstellungen sowie der Anschuldigung der Verhetzung. Ein etwa 30-jähriger Mann aus dem Bezirk Gmunden wurde dabei zu einer Geldstrafe von 720 Euro verurteilt. "Das Gericht hat hier milde agiert, da der Mann laut einem Gutachten psychisch nicht voll zurechnungsfähig ist und von einer geringen Schuld auszugehen ist", sagt Richterin Gerlinde Hellebrand....

  • Wels & Wels Land
  • David Hollig
Das Landesgericht St. Pölten
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Bezirk Melk: Angeklagte wies Vorwurf der Verhetzung zurück

BEZIRK MELK. "Es ist schon ziemlich absurd, wie Sie sich hier verantworten", erklärte der Richter im Prozess gegen eine 60-jährige Deutsche aus dem Bezirk Melk, der die St. Pöltner Staatsanwältin Christiane Burkheiser vorwarf, "Hitler hat vergessen, alle Moslems zu vergasen" auf Facebook gepostet zu haben. Er habe derzeit sehr viele Verfahren wie dieses, meinte der Richter. Oft handle es sich dabei um Personen, die häufige von entsprechenden Usern kontaktiert und aufgestachelt werden, bis sie...

  • Melk
  • Daniel Butter
Staatssekretärin Muna Duzda: Anlass für Hetz-Posting.	Foto: parlament.gv.at
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"An die Wand und fertig !"

Verurteilt wegen Verhetzung. GROSSWETZDORF/KORNEUBURG (mr). Der 46-jährige beschäftigungslose, in Großwetzdorf beheimatete, Angeklagte durchstöberte die Facebook-Seite "DER ISLAM GEHÖRT NICHT ZU ÖSTERREICH". Dort stieß er auf Postings anderer User, in denen in abwertender Weise auf die Zugehörigkeit der Staatssekretärin Muna Duzda zur muslimischen Religionsgemeinschaft hingewiesen wurde. Das stellte für den Großwetzdorfer offenbar auch ein Problem dar, für dessen Lösung er jedoch ein einfaches...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
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Brucker drohte Politiker mit Mord

BEZIRK. Seit einigen Tagen tauchten immer wieder Morddrohungen gegen Alexander Van der Bellen und auch Bundeskanzler Christian Kern via Twitter im Internet auf. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Ermittlungen aufgenommen hatte orteten sie den Verdächtigen über die IP-Adresse im Bezirk Bruck an der Leitha. Der 27-jährige besachwaltete Brucker wurde in den Abendstunden des 12. Oktober von Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz Niederösterreich...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Staatswanwältin Kathrin Bauer

Koranverhöhnung: 48-jähriger St. Pöltner verurteilt

Bedingte Freiheitsstrafe von vier Monaten, Angeklagter wurde vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. ST. PÖLTEN (ip). Nachdem ein 48-jähriger St. Pöltner beim ersten Prozesstermin am Landesgericht bestritten hatte, selbst ein Bild, das die Bücherverbrennung der Nazis zeigt, via Facebook gepostet zu haben, bestätigten die Ermittlungsbehörden nun, dass andere Personen die Finger im Spiel hatten. Dennoch – der Text, mit dem der Beschuldigte einen Aufruf zur Koranverbrennung, den er übernommen...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Richterin Lydia Rada schloss sich den Argumenten des Verteidigers an.
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Hainburg: Vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen

HAINBURG/KORNEUBURG (mr). Ein Kommentar auf einer für eine breite Öffentlichkeit einsehbaren Facebook-Seite mit dem Titel "Asylheim Hainburg/Donau NEIN DANKE" brachte einem 24-j. Hainburger einen Strafantrag wegen Verhetzung ein. In seinem Kommentar "Wenn das kommt, wird es TOTE geben!!!" erblickte die Anklagebehörde einen Aufruf zur Gewalt gegen Flüchtlinge. Der Angeklagte bestritt vehement, mit diesem Eintrag zur Gewalt gegen Flüchtlinge aufgerufen zu haben. Er habe lediglich befürchtet, dass...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
Soziale Medien: Laut einer Studie haben sich 2015 die rassistischen Postings auf sozialen Medien in Österreich verdreifacht

Der Hass im Netz ist auf dem Vormarsch

Vorfälle in sozialen Medien haben sich verdreifacht. Strafrahmen bei Verhetzung wurde erhöht. KLAGENFURT. Laut einer unlängst veröffentlichten Studie haben sich die Fälle von Verhetzung in den sozialen Medien im vergangenen Jahr verdreifacht. Immer wieder werden Flüchtlinge und Gruppen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren, Opfer von Hasspostings. Doch ein unbedacht getipptes Posting kann sehr schnell vor dem Strafrichter enden. Zu Jahresbeginn wurde der "Verhetzungsparagraph"...

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Markus Vouk
Im März diesen Jahres campierten Roma und Sinti mit sieben Nächten ungewöhnlich lange am Welser Messegelände.
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SPÖ: Die Stadt hat Verhetzung provoziert

Das geplante Campierverbot und der Internetauftritt der Stadt spalten die politischen Lager. WELS. Schon seit einigen Jahren campieren etwa fünf Mal pro Jahr Roma und Sinti mit ihren Wohnwagen-Gespannen am Welser Messegelände. "Früher war das ein fahrendes Volk. Dass sie keinen festen Wohnsitz haben, betrifft jetzt aber nur mehr eine kleine Gruppe. Die meisten finden sich normal in ihrem gesellschaftlichen Umfeld zurecht", sagt Werner Retzl von der Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa)....

  • Wels & Wels Land
  • David Hollig
Zirl Aktiv hat bei der Gemeinderatwahl Mandate verloren, Bgm. Josef Kreiser wurde abgewählt. Die Fraktion wird in Internetforen angegriffen. Das in den Schlossbach geworfene Plakat ist allerdings dem Jux von Musterern zuzuordnen und hat nichts mit dem Dir

Fraktion "Zirl Aktiv" wird jetzt gegen Hetze zur Gemeinderatswahl aktiv

"Zirl Aktiv", die bei der Gemeinderatswahl Mandate und auch den Bürgermeistersitz verloren hat, sieht sich ruf- und kreditschädigenden sowie hetzerischen Untergriffen in Internetforen gegenüber und geht mit rechtlichen Schritten gegen die anonymen Poster vor. ZIRL. Ruf- und kreditschädigende Untergriffe über Internet-Plattformen und viele beleidigende SMS vor allem an neue "Zirl Aktiv"-Listenmitglieder wollen die Betroffenen nicht einfach auf sich ruhen lassen und gehen mit rechtlichen...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
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Gericht: Strafe wegen Verhetzung

Ein 22-jähriger Arbeiter stand wegen eines Facebook-Postings mit verhetzendem Inhalt vor dem Strafrichter. BEZIRK BRUCK/KORNEUBURG (mr). Zu einem Facebookbeitrag mit dem Titel "Asylanten stürmen in Budapest Züge nach Österreich" glaubte der im Bezirk wohnhafte Angeklagte am 31. August folgenden Facebook-Kommentar abgeben zu müssen: "Der Zug soll gleich weiterfahren nach Mauthausen. Hurensdreckiges Gsindl!" Wie aus dem Nichts gekommen "Das war ein Blödsinn von mir, ich habe nichts gegen...

  • Bruck an der Leitha
  • Bianca Mrak
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Hass, Verhetzung und Krieg

Frühstücken kann unappetitlich sein. Wenn man sich zum Morgenkaffee durch die Nachrichten surft, und noch einen Streifzug durch die sozialen Medien macht, kann es durchaus passieren, dass einem bei so manchen hetzerischen Polemiken ziemlich übel wird. Fremdenfeindlichkeit und Sozialneid nehmen zu. Ich erinnere mich an meinen ersten Auslandseinsatz 1996 in Sarajavo, als ich kurz nach dem Krieg, mit Bildern menschlicher Grausamkeit konfrontiert war. Sarajevo, war einst eine multikulturelle Stadt,...

  • Linz
  • Regina Tauschek
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