Verhetzung

68 Delikte klärte die Polizei im Raum St. Georgen an der Gusen, nachdem sie Handys von Jugendlichen ausgewertet hatte. Neben dem Fund von verhetzenden Inhalten, Nazi-Bildern und Kinderpornos brachten die Ermittlungen auch diverse Sachbeschädigungen, Diebstähle und andere Straftaten ans Licht. Alle Beschuldigten stammen aus den Bezirken Perg, Urfahr-Umgebung und Linz-Land. BEZIRK PERG. Nach Erhebungen wegen Verdachts des Besitzes eines Lichtbildes mit kinderpornographischer Darstellung gegen...

Totschläger. Schlagringe. NS-Devotionalien. Propagandamaterial. Beachtliche Ausbeute einer Europol koordinierten Aktion gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität. Gleichzeitig durchgeführt in 12 EU-Staaten. Mit Hausdurchsuchungen und Razzien. Auch im Burgenland gab es einen Großeinsatz für Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft. BURGENLAND. Gegen insgesamt 13 Personen ermittelten Sicherheitskräfte österreichweit im Zusammenhang mit Verhetzung und Straftaten gegen das NS-Verbotsgesetz. Laut...

Kein Wort glaubten die Geschworenen dem Angeklagten. Ließen sich von seinen „Verharmlosungen und Relativierungen“ nicht beirren. Sprachen ihm jegliche Vertrauenswürdigkeit ab. Und urteilten in dem spektakulären 12-Stunden-Schwurgerichts-Prozess im Landesgericht Eisenstadt eindeutig. „Schuldig in allen zehn Anklagepunkten“. Mit 8 : 0 Stimmen! Die Richterin verdonnerte den 78-jährigen Burgenländer zu 3,5 Jahren Haft. Unbedingt. Nicht rechtskräftig. EISENSTADT. Seine Ausreden nützten dem...

Wiener Neustadt, Bezirk (Red.). Geschworengericht wegen Verbrechen gegen das Verbotsgesetz und Vergehen der Verhetzung. Mann verurteilt. Bericht der APA. Facebook-Postings haben einen bisher unbescholtenen Mann am Montag in Wiener Neustadt wegen Verstößen nach dem Verbotsgesetz und Verhetzung vor ein Schwurgericht gebracht. Er wurde Gerichtsangaben zufolge nach kurzer Verhandlung anklagekonform – nicht rechtskräftig – zu 18 Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Der wesentliche...

Das nicht rechtskräftige Urteil wurde für Wiederbetätigung, Verhetzung und Waffenbesitz verhängt. ST. PÖLTEN (ip). Als extrem streng bezeichnete Verteidiger Alexander Heihs die Strafhöhe für einen 38-jährigen St. Pöltner. Er wurde von Geschworenen am Landesgericht wegen des Verbrechens der Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn, des Vergehens der Verhetzung, sowie des unbefugten Besitzes eines Schlagringes zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilte (nicht...

Wegen Wiederbetätigung und Verhetzung stand ein 55-jähriger Weinviertler vor dem Geschworenengericht. REINTAL/KORNEUBURG (mr). Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten die Verbreitung von über 7.000 Postings mit "braunen Inhalten" in sozialen Netzwerken vor. Die Verhandlung gegen den im Tatsächlichen geständigen Mann begann eine Stunde verspätet, weil der Notstandshilfebezieher am Vorabend Schlafpulver genommen und deshalb den Wecker nicht gehört hat. Verbotene Symbole u. Lieder Erster...