Verhetzung

Er schockte ganz Oberösterreich mit seinen Formulierungen über Homosexuelle und den Propheten Mohamed. Nun musste sich der 36-jährige gebürtige Rumäne am Landesgericht Wels vor Richter Christian Hochhauser für die Taten verantworten.  WELS. Er habe nur zum Diskurs anregen wollen, gibt der 36-jährige, zweifache Familienvater aus Holzhausen in der Verhandlung zu Protokoll, denn: Der gebürtige Rumäne habe Angst vor Homosexullen und wolle Moslems einen anderen Blick auf ihren Propheten Mohamed...

Kein Wort glaubten die Geschworenen dem Angeklagten. Ließen sich von seinen „Verharmlosungen und Relativierungen“ nicht beirren. Sprachen ihm jegliche Vertrauenswürdigkeit ab. Und urteilten in dem spektakulären 12-Stunden-Schwurgerichts-Prozess im Landesgericht Eisenstadt eindeutig. „Schuldig in allen zehn Anklagepunkten“. Mit 8 : 0 Stimmen! Die Richterin verdonnerte den 78-jährigen Burgenländer zu 3,5 Jahren Haft. Unbedingt. Nicht rechtskräftig. EISENSTADT. Seine Ausreden nützten dem...

Brigittenauer FPÖ Chef und Ex-Landtagsabgeordneter Gerhard Haslinger wurde wegen Verhetzung verurteilt. Er hatte im Zuge der Fahndung nach einem Serienvergewaltiger die türkischstämmige Bevölkerung diffamiert. WIEN/BRIGITTENAU. Der langjährige Brigittenauer FPÖ-Bezirksparteiobmann Gerhard Haslinger wurde am Landesgericht für Strafsachen wegen Verhetzung verurteilt. Der 57-jährige Polizeibeamte hatte in einer Presseaussendung vom 31. Dezember 2012 diffamierende Aussagen getätigt. In der...

Ein Pensionist wurde nun wegen Verhetzung mittels eines Hasspostings gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018 verurteilt. WIEN. Am Montag, 12. März, verurteilte das Landesgericht einen 65-Jährigen wegen seines Hassposting gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018. Das Mädchen Asel kam am 1. 1. 2018 um 0.47 in der Rudolfstiftung zur Welt. Grund für das Hassposting war das Kopftuch der Mutter und der damit einhergehende muslimische Glaube der Familie (mehr dazu gibt's hier nachzulesen). Das Urteil für den...

Bezirk Neunkirchen. 14-fach Vorbestrafter wegen Verhetzung vor Gericht. Teilbedingte Strafe. Bereits zum zweiten Mal musste sich Michael M. (52) aus Grafenbach/St. Valentin, 14-fach vorbestraft, vor einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt verantworten. Die Verbrechen, die er in einer ersten Anklageschrift begangen haben soll: Verhetzung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Verstoß gegen das Waffengesetz. Im zweiten Durchgang hieß es: Vergehen der Verhetzung und Vergehen gegen das...

Wiener Neustadt, Bezirk (Red.). Geschworengericht wegen Verbrechen gegen das Verbotsgesetz und Vergehen der Verhetzung. Mann verurteilt. Bericht der APA. Facebook-Postings haben einen bisher unbescholtenen Mann am Montag in Wiener Neustadt wegen Verstößen nach dem Verbotsgesetz und Verhetzung vor ein Schwurgericht gebracht. Er wurde Gerichtsangaben zufolge nach kurzer Verhandlung anklagekonform – nicht rechtskräftig – zu 18 Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Der wesentliche...

BEZIRK MELK. "Es ist schon ziemlich absurd, wie Sie sich hier verantworten", erklärte der Richter im Prozess gegen eine 60-jährige Deutsche aus dem Bezirk Melk, der die St. Pöltner Staatsanwältin Christiane Burkheiser vorwarf, "Hitler hat vergessen, alle Moslems zu vergasen" auf Facebook gepostet zu haben. Er habe derzeit sehr viele Verfahren wie dieses, meinte der Richter. Oft handle es sich dabei um Personen, die häufige von entsprechenden Usern kontaktiert und aufgestachelt werden, bis sie...

Bedingte Freiheitsstrafe von vier Monaten, Angeklagter wurde vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. ST. PÖLTEN (ip). Nachdem ein 48-jähriger St. Pöltner beim ersten Prozesstermin am Landesgericht bestritten hatte, selbst ein Bild, das die Bücherverbrennung der Nazis zeigt, via Facebook gepostet zu haben, bestätigten die Ermittlungsbehörden nun, dass andere Personen die Finger im Spiel hatten. Dennoch – der Text, mit dem der Beschuldigte einen Aufruf zur Koranverbrennung, den er übernommen...