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Nazionalsozialistische Bilder im Netz gepostet - Prozess II

  • 14. März 2018, 14:35 Uhr
Michael M. (l.) mit seinem Anwalt Christian Kühteubl.
  • Michael M. (l.) mit seinem Anwalt Christian Kühteubl.
  • hochgeladen von Peter Zezula

Bezirk Neunkirchen. 14-fach Vorbestrafter wegen Verhetzung vor Gericht. Teilbedingte Strafe.

Bereits zum zweiten Mal musste sich Michael M. (52) aus Grafenbach/St. Valentin, 14-fach vorbestraft, vor einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt verantworten. Die Verbrechen, die er in einer ersten Anklageschrift begangen haben soll: Verhetzung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Verstoß gegen das Waffengesetz. Im zweiten Durchgang hieß es: Vergehen der Verhetzung und Vergehen gegen das Verbotsgesetz.

Der seit zehn Jahren Arbeitslose soll auf Facebook den Islam, besonders Flüchtlinge diffamiert haben (u.a. "Fuck Islam", "Mecha-Nigger"), zur Todesstrafe für Pädophile aufgerufen haben, nazionalsozialistische Bilder verbreitet und sehr bedenkliche Sprüche wie "Lustig, lustig, trallalalala, bald ist das Giftgas wieder da" weiterpostet haben.

Diesmal kamen das Gericht zu einem Urteil: 30 Monate Haft, davon sieben Monate unbedingt. Noch nicht rechtskräftig.

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Verhetzung Haftstrafe Urteil Landesgericht Wiener Neustadt Verbotsgesetz
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