Verhetzung

Jugendlicher Leichtsinn und die Einfachheit beim Verschicken fataler Inhalte übers Handy brachten einen Polizeischüler vor ein Geschworenen-Gericht. Mit dramatischen Folgen. Angeklagt wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, Verhetzung und Kinderpornographie verlor der Mann aus dem Bezirk Jennersdorf nicht nur Job und Freunde, sondern bekam auch eine bedingte Haftstrafe. SÜDBURGENLAND. Der Angeklagte war im Jänner 2023 Polizeischüler, als ihn um 5 Uhr früh seine "Kollegen" vom "Landesamt für...

Der Freistädter Anwalt Michael Hennerbichler erklärt, welche Folgen unbedachte Äußerungen im World Wide Web haben können. FREISTADT. Immer häufiger suchen Menschen – auch im Bezirk Freistadt – rechtliche Hilfe, weil sie in sozialen Netzwerken wie Facebook beschimpft, beleidigt, verleumdet oder sogar bedroht werden. Meistens kommt es in diesen Fällen zu außergerichtlichen Lösungen, etwa 20 Prozent landen vor einem Richter. "Oft werden die 'Übeltäter' erst durch ein Anwaltsschreiben wachgerüttelt...

Der Hate-Crime-Bericht des Innenministeriums listet alle Straftaten auf, die aus Vorurteilen begangen worden sind  – also aus Hass und Ablehnung von Weltanschauung, Hautfarbe, sexueller Orientierung, Behinderung oder auch Alter und Herkunft.  Die meisten Vorfälle in OÖ gab es in Wels. WELS. Meist geht es um Körperverletzungen, Drohungen und Sachbeschädigungen wie Graffitis. Auf 100.000 Einwohner hochrechnet, landet OÖ zwar unter dem Bundesdurchschnitt, in absoluten Zahlen jedoch wieder weit...

„Offenbar müssen sich viele im Internet auskotzen. Solche Sachen wie ,Juden sind Abschaum‘ schreibt man nicht. DAS weiß man“, fauchte die Vorsitzende. „Zudem haben sie sich E-Mail-Namen mit Begriffen aus dem 3. Reich zugelegt. Etwa ,Wolfsschanze 1‘ oder ,Hans SS Heil‘. Weil sie provozieren wollten!“, ergänzte der oberste Richter des Burgenlandes, Hofrat Dr. Karl Mitterhöfer schroff und eindeutig. „Aber da gibt es nichts zum Kokettieren. Das Thema ist besonders sensibel!“ Peng. Das hat gesessen....

68 Delikte klärte die Polizei im Raum St. Georgen an der Gusen, nachdem sie Handys von Jugendlichen ausgewertet hatte. Neben dem Fund von verhetzenden Inhalten, Nazi-Bildern und Kinderpornos brachten die Ermittlungen auch diverse Sachbeschädigungen, Diebstähle und andere Straftaten ans Licht. Alle Beschuldigten stammen aus den Bezirken Perg, Urfahr-Umgebung und Linz-Land. BEZIRK PERG. Nach Erhebungen wegen Verdachts des Besitzes eines Lichtbildes mit kinderpornographischer Darstellung gegen...

Kein Wort glaubten die Geschworenen dem Angeklagten. Ließen sich von seinen „Verharmlosungen und Relativierungen“ nicht beirren. Sprachen ihm jegliche Vertrauenswürdigkeit ab. Und urteilten in dem spektakulären 12-Stunden-Schwurgerichts-Prozess im Landesgericht Eisenstadt eindeutig. „Schuldig in allen zehn Anklagepunkten“. Mit 8 : 0 Stimmen! Die Richterin verdonnerte den 78-jährigen Burgenländer zu 3,5 Jahren Haft. Unbedingt. Nicht rechtskräftig. EISENSTADT. Seine Ausreden nützten dem...

Mehrfach soll Nazirapper „Mr. Bond“ gegen das Verbotsgesetz verstoßen haben. Jetzt steht der Rechtsradikale in Wien vor Gericht. Ihm drohen bis zu 20 Jahre Haft wegen Volksverhetzung. WIEN. Unerkannt verbreitete der 36-jährige Rapper seine Neonazi-Songs über mehrere Jahre hinweg von Paternion (Kärnten) aus. In den meist englischsprachigen Liedern machte er Pop-, Punk- und HipHop-Klassiker kurzerhand zu rassistischen Hasstiraden. Damit wurde er zur internationalen Galionsfigur der...

Bezirk Neunkirchen. 14-fach Vorbestrafter wegen Verhetzung vor Gericht. Teilbedingte Strafe. Bereits zum zweiten Mal musste sich Michael M. (52) aus Grafenbach/St. Valentin, 14-fach vorbestraft, vor einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt verantworten. Die Verbrechen, die er in einer ersten Anklageschrift begangen haben soll: Verhetzung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Verstoß gegen das Waffengesetz. Im zweiten Durchgang hieß es: Vergehen der Verhetzung und Vergehen gegen das...