Illegale Waffen und Wiederbetätigung
Aufenthaltsverbot für 23-Jährige
- Wie jetzt bekannt wurde, wurde eine 23-jährige Frau festgenommen. Mittlerweile wurde sie aus der U-Haft entlassen und nach Deutschland abgeschoben.
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Betreiberin nationalsozialistischer Chatgruppen ausgeforscht 23-jährige Beschuldigte mit Aufenthaltsverbot für Österreich belegt
NÖ. Wie jetzt bekannt wurde, wurde durch die intensiven Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT) eine deutsche Staatsbürgerin ausgeforscht, die im Verdacht der Wiederbetätigung und des Besitzes von illegalen Waffen im Kontext rechtsterroristischer Chatgruppen stand.
- In St. Pölten klickten die Handschellen
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Chatgruppen mit Propaganda
Konkret soll die seit Sommer 2022 in Österreich lebende 23-Jährige mehrere nationalsozialistische Chatgruppen auf verschiedenen Online-Plattformen erstellt und betrieben haben. In diesen Chatgruppen wurden unter anderem rechtsradikale Ansichten verbreitet und nationalsozialistische Propaganda geteilt. Zudem verlautbarte die junge Frau rechtsextremistisch-inspirierte Anschlagsgedanken.
U-Haft nach Festnahme
Nach verdeckten Ermittlungsmaßnahmen wurde die Frau am 31. Jänner 2023 durch die DSN und das LVT Niederösterreich mit Unterstützung des Einsatzkommandos Cobra festgenommen werden und in die Justizanstalt überstellt werden.
- DSN und LTV NÖ sowie Cobra haben die Frau am 31. Jänner festgenommen - wie jetzt bekanntwurde
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Eine U-Haft wurde verhängt. Bei Durchsuchungen wurden diverse Datenträger, eine Pistole inklusive Munition sowie Kleidungsstücke mit NS-Bezug sichergestellt.
Aufenthaltsverbot
Am 15. März wurde die Beschuldigte aus der U-haft entlassen, sie wurde nach Deutschland abgeschoben und hat ein Aufenthaltsverbot für Österreich. Die Ermittlungen sind aktuell noch nicht abgeschlossen.
Jeder Hinweis kann helfen
Hinweise aus der Bevölkerung leisten einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Verfassung und helfen Straftaten aufzuklären. Besteht der Verdacht einer NS-Wiederbetätigung, können alle Hinweise – auch anonym – bei der NS-Meldestelle der DSN eingebracht werden.
Bundesministerium für Inneres
Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit
meldestelle@dsn.gv.at
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