Lilienfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klubobmann Hannes Weninger im Interview. | Foto: meinbezirk.at
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Interview
SP-Weninger - "FPÖ zieht ÖVP nach rechts"

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

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  • Karin Zeiler
4:08

NÖ Landtag
Coronafonds wird von ÖVP und FPÖ beschlossen

Dritte Landtagssitzung am 25. Mai: FPÖ & ÖVP beschließen Corona-Fonds, GRÜNE & NEOS vermissen Richtlinien, SPÖ will Antiteuerspaket. NÖ. "Wir stehen zu unserem Wort und sorgen für Gerechtigkeit“, zeigte sich Reinhard Teufel, FPÖ, erfreut über den Landtagsbeschluss, dass rechtswidrige Corona-Strafen rückerstattet werden sollen. Mit 31,3 Millionen Euro ist der Corona-Fonds dotiert, Menschen mit ärztlich bestätigten Impfschäden oder Kinder, die unter den Covid-Maßnahmen zu leiden hatten, sollen...

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  • Karin Zeiler
VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger im Interview. | Foto: meinbezirk.at
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ÖVP-Klubobmann Danninger
Strompreis, Corona-Fonds und Arbeitsbeziehung

VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger über die EVN, Pensionsbeiträge und eine Arbeitsbeziehung. NÖ. Unter dem Motto "Leben am Limit" berichten die BezirksBlätter wie die Niederösterreicher mit der Teuerung klarkommen und auch, wie und wo man einsparen kann. Wie hilft die Politik? ÖVP-KLUBOBMANN JOCHEN DANNINGER: Wir müssen uns darum kümmern, dass jene Menschen, die sich das Leben nicht mehr leisten können, unterstützt werden. Da helfen unser Wohn- und Heizkostenzuschuss, wo wir 85 Millionen Euro an...

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  • Karin Zeiler
Am Donnerstag findet die nächste Landtagsstizung statt. | Foto: meinbezirk.at
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NÖ Landtag
Coronafonds, Verkehr & Kassen-MRT

Am 25. Mai findet die nächste Landtagssitzung statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung. NÖ. Noch vor der Landtagssitzung am Donnerstag, 25.5., tagen der Rechnungshof-Ausschuss sowie der Rechts- und Verfassungs-Ausschuss. Sollten nachstehende drei Punkte beschlossen werden, dann wird die Tagesordnung um folgende Themen erweitert: 1. Allgemeiner Einkommensbericht 2022, Bericht Verkehrsstrafen, Bericht Bildungsdirektion,  Bericht Verein Niederösterreich; 2. NÖ Gemeindepaket und 3. Änderung...

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  • Karin Zeiler
V.l.: Heinz Haschka, Gemeinderat Peter Terzer. | Foto: privat

Hainfeld und Rohrbach
Muttertag: FPÖ verteilte Schokoherzen

HAINFELD. Die Ortsgruppe der FPÖ verteilte wie jedes Jahr zum Muttertag Schokoherzen und andere kleine Geschenke sowohl in Hainfeld als auch in Rohrbach. Das könnte dich auch interessieren:Hafenecker: Arbeitsgespräch mit Ungarns Ministerpräsident Orbán Rotes Kreuz Hainfeld: Mehr Klienten bei der "Tafel"

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  • Tanja Borsdorf
V.l.: Europaabgeordneter Harald Vilimsky, Ministerpräsident Viktor Orbán, Generalsekretär Christian Hafenecker. | Foto: FPÖ

FPÖ-Bezirksparteiobmann
Hafenecker: Arbeitsgespräch mit Ungarns Ministerpräsident Orbán

Am Rande eines Vernetzungstreffens konservativer und patriotischer Kräfte in Budapest lud der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán FPÖ-Generalsekretär und Bezirksparteiobmann Christian Hafenecker zu einem Arbeitsgespräch im Regierungssitz ein. BEZIRK. „Ich habe mich mit Viktor Orbán unter anderem über den Erhalt von Nationalstaat, traditioneller Familie und Kultur beraten. Wir haben uns in einem sehr freundschaftlichen Gespräch darauf verständigt, gemeinsame politische Kräfte effektiv zu...

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  • Tanja Borsdorf
Die Landtagssitzung war die erste Arbeitssitzung in der XX. Gesetzgebungsperiode. | Foto: Pixabay
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Landtag
Böhmwalder: "Entlastung und Sicherung regionaler Jobs zentrale Punkte"

Die Entlastung der Landsleute und Sicherung regionaler Jobs waren zentrale Punkte der NÖ Landtagssitzung, so Bundesrätin Sandra Böhmwalder. Die erste Arbeitssitzung bringt auch weitere Umsetzungsschritte zur Kinderbetreuungsoffensive. BEZIRK. „Wir haben in der letzten Landtagssitzung – der ersten Arbeitssitzung in der XX. Gesetzgebungsperiode – weitere Beschlüsse in drei besonders wichtigen Bereichen gefasst: Zum Ersten: Die Entlastungsmaßnahmen, mit denen wir im Vorjahr begonnen haben, werden...

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  • Tanja Borsdorf
SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander, designierter Vorsitzender der SPÖ NÖ Sven Hergovich, SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Christian Fischer. | Foto: Borsdorf
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Volksheim Traisen
SPÖ: Sven Hergovich Tour machte Halt im Bezirk Lilienfeld

Der designierte Vorsitzende der SPÖ NÖ, Sven Hergovich, legte im Rahmen seiner Tour durch Niederösterreich einen Stopp im Bezirk Lilienfeld ein. Im Volksheim Traisen sprach er vor rund 100 Mitgliedern und Funktionären.  TRAISEN. Die "5 plus 1"-Verbesserungen für Niederösterreich, die personelle Neuaufstellung der SPÖ NÖ oder die schwarz-blaue Regierung in Niederösterreich standen im Mittelpunkt der Gespräche.  „Wir haben in den Verhandlungen konkrete Verbesserungen für Niederösterreich...

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  • Tanja Borsdorf
Bundesrätin Sandra Böhmwalder und Christian Köberl, Stadtrat in Hainfeld, bedankten sich bei Hainfelds Rotkreuz-Bezirksstellenleiter Werner Wurzinger. | Foto: privat

Blaulichtorganisationen
Böhmwalder: Land unterstützt im Kampf gegen Teuerung

VP-Bundesrätin Sandra Böhmwalder bedankte sich anlässlich des Tags der Arbeit bei allen, die immer im Dienst für uns da sind. Das Land NÖ unterstütze auch die Blaulichtorganisationen im Kampf gegen die Teuerung. BEZIRK. „Wir wollen den 1. Mai nutzen, um allen zu danken, die auch an Feiertagen für andere rund um die Uhr da sind. Egal ob Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Freiwillige in den Blaulichtorganisationen oder auch die vielen, die in den Kliniken und in Alten- und Pflegeheimen ihren...

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  • Tanja Borsdorf
Regionsleiter der eNu Martin Ruhrhofer (l.) freute sich gemeinsam mit Bundesrätin Sandra Böhmwalder und Bürgermeister Manuel Aichberger (Mi.), 13 Gemeindevertreterinnen uns -vertreter aus dem Bezirk Lilienfeld zur Weiterbildung „Durchblick im Förderdschungel“ im Rathaus von Lilienfeld begrüßen zu dürfen. | Foto: eNu

Lilienfeld
Gemeindevertreter informierten sich über Wege zu Förderungen

60 Gemeindevertreterinnen und -vertreter informierten sich in Lilienfeld beim Kommunalen Förderzentrum, wie Gemeinden schnell und unkompliziert Fördergeld für Projekte lukrieren können. LILIENFELD. Das Kommunale Förderzentrum NÖ wurde als "One-Stop Shop" in allen Förderfragen für Gemeinden ins Leben gerufen. 60 Gemeindevertreterinnen und -vertreter aus der Hauptregion NÖ-Mitte nahmen das Angebot an, sich bei einer Weiterbildung in Lilienfeld zu informieren. Begeistert vom Seminar zeigte sich...

  • Lilienfeld
  • Tanja Borsdorf
ÖGB NÖ Vorsitzender Markus Wieser fordert: Hände weg vom Kündigungsschutz. | Foto: AK Niederösterreich / Klaus Vyhnalek

Kündigungsfrist
AKNÖ-Präsident fordert: "Hände weg vom Kündigungsschutz"

Seit 2021 gilt für alle Arbeiterinnen und Arbeiter ein gesetzlicher Kündigungsschutz von mindestens sechs Wochen. Geht es nach der Regierung, sollen Kollektivverträge für Arbeiterinnen und Arbeiter diese Frist künftig unterschreiten können – auf bis zu 24 Stunden. Eine klare Absage kommt hier von AKNÖ-Präsident Markus Wieser. NIEDERÖSTERREICH (pa).  „Hände weg vom Kündigungsschutz bei Arbeiterinnen und Arbeitern“, so die klaren Worte von AK Niederösterreich-Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzendem...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Im Pflegebereich fehlt es an qualifiziertem Personal. Eine neue Pflegelehre soll hier nun Abhilfe schaffen. | Foto: alexraths / panthermedia.net
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Pflegenotstand
Landesrätin Königsberger-Ludwig kritisiert Pflegelehre

Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) kritisiert die Pflegelehre, die diese Woche im Ministerrat beschlossen wurde. "Die neue Ausbildungsschiene wird den Pflegenotstand nicht entschärfen." Zudem seien Überforderung und psychische Überlastung junger Menschen zu befürchten. NIEDERÖSTERREICH. An geschulten Fachkräften in der Pflege mangelt es an allen Ecken und Enden. Um hier Abhilfe zu schaffen, wurde diese Woche im Ministerrat die neue Pflegelehre beschlossen. Vorerst als...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Doris Berger-Grabner. | Foto: Wir Niederösterreicherinnen

Wir Niederösterreicherinnen
"Girls in Politics": Einblick in Politik für junge Frauen

Anlässlich des Girls‘ Day am 27. April veranstalteten die "Wir Niederösterreicherinnen-ÖVP-Frauen" die Aktion „Girls in Politics“, um den Beruf der Politikerin zugänglicher zu machen. Durch das Schnupperangebot sollen junge Damen zum Einstieg in die Politik motiviert werden.  BEZIRK. Weibliche politische Vorbilder werden mit politikinteressierten, jungen Frauengematcht, um gemeinsam einen Tag zu verbringen. Die Teilnehmerinnen erhalten so einen Einblick in den Politikerinnenalltag. Denn: „Mehr...

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  • Tanja Borsdorf
Landtagspräsident Karl Wilfing (r.) bedankte sich bei Karl Bader für dessen langjährigen Einsatz. | Foto: NÖ Landtag/Fuchs

Bezirk Lilienfeld
Landtagspräsident Karl Wilfing verabschiedete Karl Bader

Nach 20 Jahren in der Landes- bzw. Bundespolitik – zehn davon als Landtagsabgeordneter und nach zehn Jahren im Bundesrat - nahm Karl Bader bei der vergangenen Landtagswahl Abschied von diesen politischen Aufgaben. BEZIRK. Landtagspräsident Karl Wilfing bedankte sich für den Einsatz von Bader in seinen verschiedensten Funktionen: „Karl Bader war in all seinen Aufgaben ein verlässlicher und pflichtbewusster Abgeordneter, der sich mit Herzblut für die Menschen in seiner Region und in...

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ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger informiert über die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive | Foto: Clemens Langstadlinger
Aktion 5

NÖ Landtag
ÖVP "Kinderbetreuungsoffensive als Turbo für Wirtschaft"

Landtagssitzung am Donnerstag, 27. April: VPNÖ-Klubobmann Danninger: „Anreize für Menschen, die mehr arbeiten wollen“   NÖ. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ war nicht möglich, das Programm, das gemeinsam mit den Freiheitlichen erarbeitet wurde bezeichnet VP-Klubobmann Jochen Danninger als "zutiefst bürgerlich". Im Fokus stehe jedenfalls die blau-gelbe Betreuungsoffensive: "Weniger Schließtage in den Kindergärten, kostenlose Vormittagsbetreuung für alle Kinder unter 6 Jahren", so Danninger. Und...

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  • Karin Zeiler
Dominic Hörlezeder und GRÜNEN-Chefin Helga Krismer | Foto: DIE GRÜNEN NÖ
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NÖ Landtag
GRÜNE wollen EVN verstaatlichen und Gemeindejobs aufwerten

DIE GRÜNEN NÖ werden in der kommenden Landtagssitzung – also am 27.4. – zwei Anträge einbringen. Einmal geht's um's Gehalt der Gemeindebediensteten, das erhöht werden soll, einmal darum, dass sich die Politik "Gestaltungsräume" zurückholen muss. Konkret soll das Land NÖ Aktien der EVN zurückkaufen und diese zu einer GmbH machen. NÖ. Am Donnerstag werden die Abgeordneten zum NÖ Landtag um 13 Uhr mit ihrer Sitzung beginnen. Von den GRÜNEN unter Helga Krismer werden zwei Anträge eingebracht.  Der...

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NEOS-Landessprecherin Indra Collini lud zur Plenarvorschau in das NÖ Landhaus. | Foto: NEOS
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NÖ Landtag
NEOS vermuten Qualitätsverlust bei neuem Kindergartengesetz

NEOS drängen im Landtag auf Kinderbetreuungsoffensive; Collini: „Es ist Zeit, Wahlkampfversprechen auch umzusetzen.“ NÖ. Der Check-in in das Flugzeug nach Ibiza sei holprig verlauten, der Blick auf die Aktuelle Stunde – vor allem welche Themen es auf die Tagesordnung schaffen, chaotisch. Mit dieser Einleitung startet NEOS-Chefin Indra Collini in die Plenarvorschau. Am 27.4. findet die 2. Landtagssitzung statt. "Und sie umfasst heiße vier Geschäftsstücke", so Collini, die klare Worte findet:...

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Landtagssitzung am 27. April, ab 13 Uhr. | Foto: meinbezirk.at
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NÖ Landtag
Entlastung, Teilzeit und Bekenntnis zu S1, S8 & S34

Diese Themen werden am 27. April ab 13 Uhr im Landtagsschiff des NÖ Landeshauses bei der Landtagssitzung diskutiert, berichtet und/oder beschlossen. NÖ. Bevor die zweite Landtagssitzung am 27. April um 13 Uhr startet, tritt am Donnerstag Vormittag noch der Bildungs-Ausschuss zusammen, um die Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 zu beschließen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen in Niederösterreich soll deutlich gesteigert werden –...

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Gratulierten Raffaela Au zur neuen Aufgabe: Bundesrätin Sandra Böhmwalder und Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. | Foto: VP

Bezirk Lilienfeld
Raffaela Au ist neue Bezirksgeschäftsführerin der Volkspartei

BEZIRK. „Beinahe sechs Jahre lang hat Bezirksgeschäftsführerin Sandra Böhmwalder die Geschicke der Volkspartei im Bezirk Lilienfeld geführt. Dabei kann sie auf erfolgreiche Wahlkämpfe zurückblicken. Nun wartet auf sie eine neue Aufgabe im Bundesrat. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit und wünsche ihr viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe“, bedankt sich VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bei Sandra Böhmwalder.  „Glücklicherweise haben wir auch direkt eine passende Nachfolgerin...

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Das neue JVP-Präsidiumsteam sowie die JVP-Bezirksgruppe Lilienfeld. | Foto: Vitera Productions
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Hainfeld
Astrid Heindl als Referentin in Präsidium der JVP NÖ gewählt

Beim 29. ordentlichen Landestag der Jungen Volkspartei Niederösterreich in Tulln wurde ein neues Team gewählt. Mit dabei als Referentin ist die 21-jährige Astrid Heindl aus Hainfeld.  HAINFELD. "Gerade in Zeiten wie diesen müssen wir uns eine Frage stellen: Welchen Wert hat unser Einsatz? Ich bin der Überzeugung, dieser ist wichtiger als jemals zuvor. Denn wer, wenn nicht wir, soll den Ton angeben, wenn es um junge Anliegen geht. In den kommenden Jahren werde ich mich besonders für die...

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Bundesrätin Sandra Böhmwalder und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.  | Foto: VP

Bezirk Lilienfeld
NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss kann ab sofort beantragt werden

Der NÖ Wohn- und Heizkostenzuschuss komme rund 7.000 Haushalten im Bezirk Lilienfeld zugute, so VP-Bundesrätin Sandra Böhmwalder.  BEZIRK. 150 Euro und 50 Euro für jede weitere Person erhalten alle Haushalte, die die Kriterien erfüllen. Der Zuschuss kann ab sofort bis Ende Juni beantragt werden.„Uns ist wichtig, dass vor allem kleinere und mittlere Einkommen unterstützt werden. Daher gibt es für diese Förderungen auch Einkommensgrenzen, die dies auch wirklich möglich machen. Bei...

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Ferdinand Lerchbaumer wurde von Bezirkshauptmann Franz Kemetmüller angelobt. | Foto: privat
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Hohenberg
Neuer Bürgermeister Ferdinand Lerchbaumer hat viel vor

Hohenbergs neuer Bürgermeister Ferdinand Lerchbaumer (SPÖ) im Bezirksblätter-Interview über seine Pläne. Bezirksblätter: Warum haben Sie sich für das Amt des Bürgermeisters entschieden? Ferdinand Lerchbaumer: "Ich war von 2010 bis 2020 Gemeinderat in Türnitz. Durch meine Frau bin ich nach Hohenberg gekommen. Seit 2020 bin ich Gemeinderat in Hohenberg, seit 2021 geschäftsführend. Die Art, wie mein Vorgänger Heinz Preus sein Amt angelegt hat, hat mir gefallen. Als klar wurde, er geht in Pension,...

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SPÖ-Bundesräte: Doris Hahn (2.v.r.), Andreas Babler (r.) und Christian Fischer (2.v.l.). Zudem wurde Bundesrätin Doris Hahn als neue 2. Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt. SPÖ-Landtagspräsidentin Eva Prischl (m.) und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger (l.) gratulierten. | Foto: SPÖ

SPÖ
Christian Fischer als Bundesrat angelobt

BEZIRK. Der St. Veiter Bürgermeister und SPÖ-Bezirksparteivorsitzende Christian Fischer wurde bei der Bundesratssitzung am 14. April im Parlament in Wien als Bundesrat angelobt. SPÖ-Landtagspräsidentin Eva Prischl und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger stellten sich als erste Gratulanten im Parlament ein und freuen sich auf eine enge Zusammenarbeit. Das könnte dich auch interessieren:Heinz Preus hört als Bürgermeister auf Bezirk ist nun doppelt im Bundesrat vertreten

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Sitzend v.l.: Heinz Haschka, Elisabeth Terzer, Ortsparteiobmann Peter Terzer, stellvertretender Ortsparteiobmann Wolfgang Baumann, Larisa Terzer. Stehend v.l.: FPÖ-Generalsekretär und Bezirksparteiobmann Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker, Robin Würinger, Bezirkssekretärin Gemeinderätin Sabine Wollinger, geschäftsführender Bezirksparteiobmann Arno Schönthaler, Hartmut Zimmer. | Foto: FPÖ

Hainfeld-Kleinzell-Rohrbach
FPÖ-Ortsparteiobmann Peter Terzer im Amt bestätigt

Im Gasthaus Haginvelt fand der Ortsparteitag der FPÖ Hainfeld-Kleinzell-Rohrbach mit Wahlen statt. HAINFELD. Dabei wurde der Ortsparteiobmann und Hainfelder Gemeinderat Peter Terzer einstimmig in seiner bisherigen Funktion bestätigt. Stellvertretender Ortsparteiobmann ist Gemeinderat Wolfgang Baumann. Kassier ist Robin Würinger, sein Stellvertreter ist Leopold Obermaier. Als Schriftführer fungiert Walter Durchlaufer, seine Stellvertreterin ist Larisa Terzer.  Als Rechnungsprüfer sind...

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