„Stadtrat ist Muppet-Show“
Kermit, alias Grün-Stadtrat Walter Schneck, reicht‘s: Arbeiten mit Melks ÖVP sei nicht möglich. Im Bezirksblätter-Interview spricht er Klartext.
BEZIRKSBLÄTTER: Vergangene Woche haben Sie Ihre Stadtrat-Ressorts Raumordnung, Stadtpark, Integration und Gesundheit zurückgelegt. Wie kam es dazu?
WALTER SCHNECK: Die Entscheidung ist mir wahrlich nicht leicht gefallen. Ich habe zwei Jahre intensiv gearbeitet und viele Versuche gestartet die Bedingungen zu verändern um gute Arbeit leisten zu können.
BEZIRKSBLÄTTER: Welche „Bedingungen“ waren ausschlaggebend?
Dass man unter der Melker ÖVP nur pro forma Stadtrat ist.
BEZIRKSBLÄTTER: Pro forma heißt was genau?
In meinen Ressorts wurde agiert ohne dass ich es wusste – manchmal sogar ohne dass ich danach informiert wurde. Das Hauptspiel haben der Bürgermeister und einige Eingeweihte gespielt. Ich war zwar quasi im Kader, wurde aber höchstens in der 89. Minute eingewechselt – und dann ohne Stoppeln auf den Schuhen.
BEZIRKSBLÄTTER: Aber im Fußball hat der Trainer immer recht. Das werden Sie Thomas Widrich wohl nicht zugestehen, oder?
Der Bürgermeister ist der Chef der Gemeinde, das steht außer Frage. Aber wenn er schon Stadträte hat, dann sollten sie auch Kompetenzen bekommen und so ernst genommen werden, dass sie ihre Aufgaben auch tatsächlich erfüllen können.
BEZIRKSBLÄTTER:Klingt nicht gerade nach einem Vertrauensverhältnis.
Bei Gesprächen mit dem Bürgermeister gibt es kein Problem, doch eine professionelle Arbeitsweise ist nie entstanden. Daran hapert es übrigens generell in der Gemeinde. Der Stadtrat etwa ist kein Beratungsgremium, wo Meinungen ausgetauscht werden. Er ist viel mehr – wie soll man sagen – eine Abstimmungsmaschinerie, damit dem Gesetz Genüge getan wird. Es gibt eigentlich, so wie im Gemeinderat, immer nur Scheindiskussionen. Unterm Strich bleibt es jedoch immer bei dem, was die ÖVP schon vor Sitzungsbeginn wollte.
BEZIRKSBLÄTTER:Neben Forum-Mitglied Reinhard Berger sind Sie jetzt der zweite Stadtrat ohne Zuständigkeit. Streben Sie auch einen Titel an? „Kontrollstadtrat“ ist ja schon vergeben.
Der Unterschied zum Forum ist ganz klar: Ich will ja mitarbeiten, ich wünsche es mir sogar. Aber, es müssen dementsprechende Rahmenbedingungen da sein. Aber einfach nur in der Muppet-Show sitzen um aufzuzeigen und zu sagen „Ich bin auch Stadtrat“, das ist nicht meins.
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