Sebastian Kurz

FREISTADT. Am Sonntag, 24. September, 18 Uhr, stellt Regisseur Kurt Langbein seinen Film "Projekt Ballhausplatz" über die Ära von Sebastian Kurz vor – eine gebündelte Zusammenfassung vom "Geilomobil" über Ibiza bis zu den bekannten Chatprotokollen. Der Film gibt wichtige Antworten: Wie es einer Gruppe junger Männer gelang, die österreichische Regierung zu übernehmen und bis an den Rand der Demokratie zu führen. Wie der Weg an die Spitze akribisch geplant wurde, unlautere Mittel inklusive. Warum...

Corona drückt auch 2022 seinen Stempel auf. Aber: 2022 gilt es nicht nur, eine Pandemie zu überwinden. Schon vor Corona grassierte eine weitere Seuche. Deren Langzeitfolge: ein Verlust des Vertrauens in die Politik. Der dürfte sich noch verstärken, wenn der ÖVP-U-Ausschuss weitere Grauslichkeiten aus dem Handy des Kurz-Vertrauten Thomas Schmid zu Tage fördert. Einen Vorgeschmack darauf gab die vor Weihnachten bekannt gewordene Chatnachricht, mit der Schmid als Finanzministeriums-Generalsekretär...

RAINBACH. Im Bauverfahren der S 10 gibt es laut Rainbachs Bürgermeister Günter Lorenz noch immer keinen UVP-Bescheid. Er kritisiert, dass er bei Ministerin Leonore Gewessler (Die Grünen), die ja alle Asfinag-Projekte evaluieren will, nicht einmal einen Gesprächstermin bekomme. „Diese Abgehobenheit und Arroganz ist nicht zu überbieten", sagt Lorenz. Gesprächsbereit zeigte sich hingegen Sebastian Kurz, bei dem Lorenz innerhalb von zwei Tagen einen Termin bekommen hatte. Der Bundeskanzler...

SANDL, LINZ. Jener 40-jährige Mühlviertler, der sich wegen übler Nachrede heute, Dienstag, 4. Mai, vor dem Landesgericht Linz verantworten musste, ist laut ORF Oberösterreich mit einem Bußgeld von 500 Euro davongekommen. Der Mann hatte am 7. Dezember 2020 auf Facebook Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Adolf Hitler verglichen. Der Beschuldigte sprach von einer „Schnellschussreaktion“, er sei zu jener Zeit arbeitslos und Alleinerzieher von drei Kindern im Home-Schooling gewesen. Zudem habe er das...

Anfang Oktober postete der Lester Hof in Kefermarkt, der von Miriam Zellinger geführt wird, gemeinsam mit zehn weiteren oberösterreichische Festhöfen und Veranstaltungs-Locations einen öffentlichen Hilferuf an Kanzler Sebastian Kurz. Ihre Bitte: Die Obergrenze von zehn Personen für Privatfeiern wieder aufzuheben und Hochzeiten zumindest wieder für 50 Personen zuzulassen.  KEFERMARKT, OÖ. "Heute feiern wir 100 Jahre Verfassung. Das haben Sie, Herr Bundeskanzler Kurz, groß gepostet. Aber wo...

Die Bundesregierung bestätigt Andeutungen der vergangenen Tage und führt die Maskenpflicht mit 24. Juli in Banken, Postfilialen und Supermärkten wieder ein. Ö/OÖ. Während in Oberösterreich beretis seit fast zwei Wochen in vielen Bereichen Maskenpflicht gilt, entschließt sich die Bundesregierung am 21. Juli für ein Comeback der vieldiskutierten Maßnahme in ganz Österreich. Rückkehr der MNS-Pflicht ab 24. JuliAb Freitag, 24. Juli ist der Mund-Nasen-Schutz in öffentlich zugänglichen Bereichen...

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) übt im Gespräch mit der BezirksRundschau massive Kritik an der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik von Bund und Land OÖ. Die Rekord-arbeitslosigkeit in Österreich und Oberösterreich verlange dementsprechend nach einem „Rekord-Engagement“ – aber davon sei, so Gerstorfer, wenig zu sehen. Man verstecke sich hinter dem Kurzarbeitsmodell und mache keine aktive Arbeitsmarktpolitik. "Bleiben fast nur Peanuts" In Oberösterreich sei das 580 Millionen Euro schwere...

Ab 15. Juni gibt es keine MNS-Pflicht mehr in Handel und Gastronomie. In den Schulen werden die Masken bereits nach Pfingsten abgenommen. Weitere Schritte werden in der Gastronomie gesetzt. OÖ. Aufgrund der „herausragenden Werte bei den Ansteckungszahlen“, gibt es nun abermals Lockerungen in Sachen Corona-Maßnahmen. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag dem 29. Mai bekannt gab, fällt die Mund-Nasen-Schutz (MNS)-Pflicht mit 15. Juni in vielen Bereichen. Im Handel, in der Gastronomie und in...

OÖ. Am 25. Mai 2020 präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – ein eine Milliarde Euro schweres Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen. Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte bei der Errichtung oder Sanierung...

Am Mittwoch, 19. Mai, besuchten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer die voestalpine in Linz. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen das Ankurbeln der Wirtschaft, das Sichern von Arbeitsplätzen und Steuerentlastungen. OÖ. Damit Arbeitsplätze gesichert werden, müsse die Wirtschaft wieder durchstarten können, betonten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP). Erreicht werden soll das durch drei Maßnahmen, konkret eine Steuerentlastung,...

Anlässlich der Landeshauptleutekonferenz trafen die Oberhäupter der Bundesländer und Bundeskanzler Sebastian in den Linzer Redoutensälen zusammen. OÖ. Seit Anfang des Jahres führt Oberösterreich und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer den halbjährlich wechselnden Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Nun, kurz vor Ende dieser Vorsitzperiode und der Übergabe an Salzburg kamen die Landesoberhäupter in Linz zusammen und widmeten sich neben Thema Nummer eins – der Corona-Krise – auch dem...

Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden. OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl Nehammer,...

OÖ/Ö. Österreich ist weltweiter Vorreiter was die Infektionszahlen betrifft: So haben sich im Tagesverlauf nur 50 Menschen neu mit dem Corona-Virus infiziert. Deshalb sei nun der Zeitpunkt, um den „Startschuss für das Comeback Österreichs“ zu geben, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 29. April. Man wolle drei Ansatzpunkte beim „wirtschaftlichen Wiederaufbau“ (O-Ton Vizekanzler Werner Kogler) verfolgen: • Es soll rasch eine Steuerentlastung für arbeitende Menschen kommen. „Die, die oft...

OÖ/Ö. Mitte Mai macht Österreich einen weiteren Schritt in Richtung „neue Normalität“: Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte in einer Pressekonferenz an, ab 15. Mai den Schulbetrieb schrittweise wieder „hochzufahren“. Ebenso soll die Gastronomie ab 15. Mai wieder öffnen dürfen – Mund- und Nasenschutz für Mitarbeiter wird zur Pflicht, maximal offen halten dürfen die Lokale bis 23 Uhr. Weitere Details für die Gastronomie sollen am 28. April präsentiert werden – zeitgleich mit einer...

OÖ. Am 27. März werde die Bundesregierung darüber informieren, wie lange die Corona-Maßnahmen in Österreich noch in Kraft bleiben. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer Pressekonferenz an. Man habe erst am Freitag valides Zahlenmaterial und könne dann über die Dauer der Maßnahmen informieren, so der Bundeskanzler. Kurz will zudem Hunderttausende Österreicher mit Schnelltests auf das Corona-Virus testen lassen. Man werde die Testkapazitäten auf 15.000 pro Tag hochfahren, heißt es....

OÖ/Ö. „Viele Menschen in unserem Land machen sich gerade zu Recht sorgen um ihren Arbeitsplatz. Vielen Unternehmen ist die Geschäftsgrundlage gänzlich weggebrochen. Davor dürfen wir unsere Augen nicht verschließen. Es ist konsequentes Handeln gefordert – ebenso wie im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz. Er kündigte am 18. März ein 38 Milliarden Euro schwere Hilfspaket für die heimische Wirtschaft an. „Koste es, was es wolle, um österreichische...

OÖ. Die Bundesregierung präsentiert am 14. März ein Hilfspaket für die österreichische Wirtschaft. Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte ein vier Milliarde Euro schweres Corona-Hilfspaket für die Wirtschaft an. Man wolle vorrangig "Liquidität gewährleisten, Arbeitsplätze sichern und in Härtefällen helfen", so Kurz. Es sei eine erste schnelle notwendige Maßnahme, aber nicht die letzte Maßnahme in diesem Bereich kündigte der Bundeskanzler an. Es werde in dem Wirtschaftspaket auch Kreditgarantien,...

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Freistadt-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger. Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen...

Die Oberösterreichische Volkspartei (OÖVP) stellt 20 Forderungen im Zuge der Nationalratswahl 2019 an die künftige Bundesregierung. OÖ. „Wir wollen so stark werden, dass sich eine Koalition gegen Sebastian Kurz nicht ausgeht“, fasst Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer die ÖVP-Ziele für die Nationalratswahl zusammen. Mit dem Wahlprogramm der OÖVP stellt die Partei aber auch Forderungen für Oberösterreich auf. „Es ist an der Zeit, die Zentralräume außerhalb Wiens zu unterstützen, etwa...

KALTENBERG, WINDHAAG. Die Windhaager ÖVP hat weder Kosten noch Mühen gescheut, um beim Wahlkampfauftritt von Sebastian Kurz in Kaltenberg aufzufallen. Ein Oldtimer-Traktor wurde für den Auftritt des Spitzenkandidaten extra türkis lackiert. Die Windhaager Jugend legte sich besonders ins Zeug und investierte viel Zeit in die Aktion. Mit einem Autoanhänger wurde der Traktor dann nach Kaltenberg gebracht und war sofort ein Publikumsmagnet. Natürlich war auch Sebastian Kurz begeistert von der Idee...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) spricht im BezirksRundschau-Sommerinterview über Asylwerber in der Lehre, Wasserstoffautos, Kultur in Oberösterreich und die Zusammenarbeit mit der FPÖ. Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Klimaschutz ist das Thema Nummer eins. Österreich hinkt hinterher und es drohen milliardenschwere Strafzahlungen. Gleichzeitig gibt man viel Geld für Straßenbau aus – Stichwort Ostumfahrung. Liegen da die Prioritäten richtig?
 Stelzer: Ich...

FREISTADT, WIEN. Erstmals in der Zweiten Republik ist am Montag, 27. Mai, eine Regierung per Misstrauensvotum abgewählt worden. "Wir werden darauf so antworten, wie man es von der Volkspartei gewohnt ist", sagt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt. "Wir werden weiterhin unserer staatspolitischen Verantwortung gerecht werden und den Bundespräsidenten sowie eine neue Übergangsregierung nach Kräften dabei unterstützen, unserem Österreich in dieser schweren Phase zu dienen."...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....