Grenzöffnung
Ab 15. Juni 2020 wieder offene Grenzen zwischen Deutschland und Österreich
Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden.
OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg beauftragt, sich die Lage der anderen Nachbarländer Österreichs anzusehen. Wenn die Infektionen dort "unter Kontrolle" blieben, wäre auch hier eine schrittweise Grenzöffnung anzustreben.
"Wichtiger Schritt, damit Oberösterreich wieder stark wird"
„Ich bin froh, dass es als ersten Schritt gelungen ist zahlreiche, kleinere Grenzübergänge zu öffnen. Gerade im grenznahen Bereich müssen wir die Pendlerinnen und Pendler sowie die Betriebe unterstützen, damit sie ihre Produktion mit ihren Mitarbeitern wieder hochfahren können. Ähnliches gilt für landwirtschaftliche Betriebe, die ihre Anbauflächen über der Grenze haben“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. Er hat sich in den vergangenen Tagen sowohl auf Bundesebene, als auch in mehreren Gesprächen mit den Bayern, zuletzt mit dem Chef der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Florian Herrmann, vehement für Lösungen eingesetzt.
"Die Öffnung der Grenzen zu Deutschland mit 15. Juni ist ein wichtiger Schritt, damit Oberösterreich wieder stark wird.“
– Landeshauptmann Thomas Stelzer
Initiative „Hallo Nachbar! Ahoj sousede!“
Auch die Präsidentin der Wirtschaftskammer (WKO) Oberösterreich, Doris Hummer, freut sich über die teilweisen Grenzöffnungen: "Bis zur gänzlichen Reisefreiheit zwischen Deutschland und Österreich haben wir zwar noch eine vierwöchige Durststrecke vor uns. Jedoch ergeben sich für unsere Unternehmen mit dem nun feststehenden Öffnungsfahrplan endlich konkrete Perspektiven und sie können die Zeit nützen, um sich auf die Rückkehr zur Normalität im grenzüberschreitenden Wirtschafts-, Einkaufs- und Reiseverkehr einzustellen." Mit ihrer gemeinsamen Initiative „Hallo Nachbar! Ahoj sousede!“ haben sich die Wirtschaftskammern im Dreiländerraum Oberösterreich, Niederbayern und Südböhmen bereits seit mehreren Wochen für eine weitere Öffnung der Grenzen, insbesondere für den kleinen Grenzverkehr, stark gemacht.
„Die wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft werden enorm sein, aber wir wollen sie erfolgreich meistern.“
– WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer und die Präsidenten Thomas Leebmann (IHK Niederbayern), Dr. Georg Haber (HWK Niederbayern-Oberpfalz) sowie Miroslav Dvorák (Südböhmische WK).
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