Ried - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bgm. Josef Bleckenwegner (1.v.l.), Bgm.in Petra Mies (2.v.l.) und SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Bgm. Fritz Hosner (1.v.r.) besuchten anlässlich des Tags der Pflege das Pflegeheim in Eberschwang und überbrachten den Beschäftigten Kuchen als kleines Dankeschön für ihre wertvolle Arbeit.
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Bezirk Ried
SPÖ Ried fordert bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für die Pflege

SPÖ im Bezirk Ried will bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Beschäftigte in der Pfege. EBERSCHWANG/RIED. Anlässlich des Tags der Pflege, der am 12. Mai begangen wird, haben die SPÖ-Bürgermeisterinnen Petra Mies (Gurten), Fritz Hosner (Geiersberg), und Josef Bleckenwegner (Eberschwang) das Pflegeheim in Eberschwang besucht, informiert die SPÖ Ried. Mehr als ein Danke Den Beschäftigten wurde als kleiner Dank für ihre wertvolle Arbeit – die Pflege unserer Eltern und Großeltern und den...

  • Ried
  • Silvia Wagnermaier
ÖAAB-Obmann Stefan Majer, Vanessa, Marlene, Janik, Bettina und Franz vom Team der Mesnersölde in Utzenaich, Landtagsabgeordneter Günther Lengauer beim Gasthaus Mesnersölde.
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Tag der Arbeit
Bezirks-ÖVP bedankt sich für den Einsatz

Die Mitarbeiter des Rieder Wirts  in Ried und des Gasthauses  Mesnersölde in Utzenaich freuten sich über den Besuch der ÖVP-Vertreter, die Danke sagten.  BEZIRK RIED. "Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, besuchten Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Günther Lengauer (ÖVP) und ÖAAB-Bezirksobmann Stefan Majer einige Betriebe, die an diesem besonderen Tag arbeiten," informiert die ÖVP Ried.  „Wir danken allen, die auch an diesem Tag ihrer Arbeit nachgehen und damit einen so wesentlichen Beitrag...

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  • Silvia Wagnermaier
ÖVP-Gemeindeparteitag in Mühlheim: Nationalrat Manfred Hofinger, Bezirksgeschäftsführer Christoph Regl, neuer Gemeindeparteiobmann Martin Gradinger, sein Stellvertreter Florian Mayer, Gemeindeparteiobmann a. D. Josef Binder, Bürgermeister Josef Berger (v.l.n.r.)

Mühlheim am Inn
ÖVP wählt Martin Gradinger einstimmig zum Ortsparteiobmann

Die ÖVP Mühlheim hat einen neuen Gemeindeparteivorstand gewählt. Der bisherige Obmann Josef Binder trat beim Gemeindeparteitag nicht mehr zur Wahl an. Als Nachfolger wurde Martin Gradinger einstimmig gewählt. MÜHLHEIM. "Zahlreiche Mitglieder trafen kürzlich zusammen und stellten die Weichen für die kommenden Jahre neu. Bürgermeister Josef Berger begrüßte Ehrengast Nationalrat Manfred Hofinger und die Mitglieder der ÖVP Mühlheim, zog in seinem Bericht Bilanz über die Gemeindearbeit der letzten...

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  • Silvia Wagnermaier
Die zweifache Mutter Klara Offenhuber ist seit 2021 Vizebürgermeisterin ihrer Heimatgemeinde Lohnsburg am Kobernaußerwald. Die BezirksRundSchau hat sie nach ihren Aufgaben gefragt.
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Vizebürgermeisterinnen im Bezirk Ried
Wer sind die Chefinnen der zweiten Reihe?

Vizebürgermeisterin – rund acht Frauen im Bezirk Ried im Innkreis haben dieses Amt inne. Wer sind diese Chefinnen der zweiten Reihe? Und schultern sie dieses Amt anders als die Männer? Die BezirksRundSchau Ried hat nachgefragt.  BEZIRK RIED. "Männer untereinander agieren unterschiedlich. Frauen untereinander auch. Und natürlich agieren Frauen anders als Männer. Aber ich glaube nicht, dass das eine Geschlecht etwas besser kann, als das andere", schildert Maria Gaisböck aus Taiskirchen. Die...

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  • Kathrin Schwendinger
B 148 Altheimer Bundesstraße

B148
Mautflüchtlinge auf der Altheimer Straße

"Sucht man über den oft verwendeten Kartendienst Google Maps die schnellste Route von Linz nach München, so wird man über die B148 durchs Innviertel gelotst. Dieser Umstand führt nicht nur zu Unmut der lokalen Bevölkerung und Politik, sondern auch zu zusätzlichen Mautflüchtlingen", weiß Landesrat Günther Steinkellner. RIED. „Nicht nur führen die höheren Verkehrsbelastungen zu Unmut bei der Bevölkerung. Auch die Landesstraßen werden besonders durch den schweren LKW-Verkehr in ihrer Struktur...

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  • Silvia Wagnermaier
Maximilian Hiegelsberger (r.) besuchte erstmalig in seiner Funktion als Landtagspräsident den Bezirk Ried.
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OÖVP Bezirk Ried
Max Hiegelsberger erstmals 
als Landtagspräsident zu Besuch

In seiner neuen Funktion als Landtagspräsident des OÖ Landtags besuchte Maximilian Hiegelsberger den Bezirk Ried, um sich über die aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen und über Neuerungen zu informieren. RIED. Landtagsabgeordneter Bezirksparteiobmann Günther Lengauer und NR  Manfred Hofinger besichtigten mit dem neuen Landtagspräsidenten die Braumann Tiefbau GmbH in Antiesenhofen. Sie hat über 200 Mitarbeiter und hat sich durch spezielle grabenlose Bauweise im Rohleitungsbau...

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  • Silvia Wagnermaier
Das ukrainische Militär leistet derzeit tapferen Widerstand gegen die vorrückenden russischen Truppen.
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Angriff von Russland
Ukraine-Krieg – die Auswirkungen auf Oberösterreich

In den Morgenstunden des 24. Februar hat Russland die Ukraine überfallen. Militärische Einheiten rückten aus Russland, Belarus und der Krim auf ukrainisches Territorium vor. Die BezirksRundSchau fasst anbei die Auswirkungen des russischen Einmarsches in der Ukraine auf Oberösterreich zusammen. OÖ/Ö/EUROPA/UKRAINE. Die USA, die EU sowie Kanada, Australien und Neuseeland haben inzwischen wirtschaftliche Sanktionen gegen Moskau verhängt. Militärisch will die Nato nicht in der Ukraine...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Das Corona-Virus SARS-CoV-2 bestimmt den Alltag der Österreicher bereits seit Mitte März 2020.
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Corona-Virus
Infektionszahlen in Oberösterreich und den Bezirken

Wie viele Neuinfektionen gibt es aktuell, wie viele Patienten werden wegen Corona in den Spitälern behandelt, wie viele liegen auf einer Intensivstation? Wir haben die wichtigsten Informationsquellen zur Pandemie-Situation in Oberösterreich zusammengefasst. OÖ. Aufgrund der allgemein rückläufigen Entwicklung der Corona-Infektionen, auch in Oberösterreich, finden Sie nachfolgend alle relevanten Informationen bzw. Links zu regelmäßig aktualisierten Quellen in reduzierter Form. Aktuelle Zahlen für...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Michel Reimon, Abgeordneter zum Nationalrat für Die Grünen, sprach in Ried zu seiner Publikation "Putins rechte Freunde (2017).
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Politischer Vortrag in Ried
Michel Reimon: "Strache war Putins heißestes Eisen"

Michel Reimon, Abgeordneter zum Nationalrat, sprach in Ried über die aktuelle Rolle der Grünen, sein Buch "Putins rechte Freunde" und über die weltpolitischen Ausmaße des Ibiza-Videos. RIED. Als er 2014 für Die Grünen ins Europa-Parlament einzog, schildert Reimon bei seinem Auftritt in Ried, da begegnete er Putin – und zwar als Hauptthema der baltischen Staaten. Für sie – und in abgeschwächter Form auch für Polen – stellte der russische Präsident schon damals eine akute Bedrohung dar. Das...

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  • Silvia Wagnermaier
FPÖ-Bezirksparteiobmann Thomas Dim mit Kirchdorfs Ortsparteiobmann Christian Zechmeister.
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Neustart
FPÖ Kirchdorf neu aufgestellt

Die FPÖ Kirchdorf am Inn ist neu aufgestellt, informiert FPÖ-Bezirksgeschäftsführer Erhard Weinzinger. Nach den erfolgreich geschlagenen Gemeinderatswahlen gibt es nun auch wieder eine einstimmig gewählte FPÖ-Ortsgruppe. KIRCHDORF. Bei der Gemeinderatswahl 2021 schaffte die motivierte Mannschaft rund um Spitzenkandidat Christian Zechmeister den Sprung von null auf vier Mandate. Beim Ortsparteitag wurde wurde Christian Zechmeister einstimmig zum Ortsparteiobmann gewählt. „Die FPÖ Kirchdorf ist...

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  • BezirksRundschau Ried
Kinder- und Jugendanwältin Christine-Winkler Kirchberger (li.) und Landesrätin Birgit Gerstorfer.

KiJA OÖ
Belastbarkeit junger Menschen ist strapaziert

Die Kinder- und Jugendanwaltschaft OÖ (KiJA OÖ) ist seit 30 Jahren in Oberösterreich aktiv. Nun veröffentlichte die Organisation ihren Tätigkeitsbereich über die letzten drei Jahre. In vielen Bereichen war die Arbeit von der Pandemie überschattet. Alleine die Beratungen sind auf 1.500 um 15 Prozent angestiegen. OÖ. Zwei Jahre Ausnahmezustand haben bei Kindern und Jugendlichen tiefe Spuren hinterlassen. Die Beratungszugänge haben sich auf viele Kanäle, wie etwa Telefon, WhatsApp, Social Media,...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Die SPÖ-Chefs Florian Koppler (li.) und Michael Lindner rufen 25.000 Mitglieder am 3. September zur Wahl des Parteivorsitzes auf.

Urabstimmung
25.000 SPÖ-Mitglieder wählen Parteivorsitz

Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum ersten Mal in der Geschichte der Landespartei haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen. Auch über Zukunftsthemen für die inhaltliche Ausrichtung und künftige Positionierung der Partei können die Mitglieder entscheiden. OÖ. Für den 3. September ist ein „Superwahlsamstag“ anberaumt, bekannt gegeben wird das Wahlergebnis dann beim Landesparteitag am 1. Oktober. Die 25.000...

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  • Marlene Mülleder
Thomas Dim, Rene Siegesleitner, Gerhard Frauscher

FPÖ Wippenham
Neuer FPÖ-Obmann will Gemeinderäte verdoppeln

Einstimmig fiel die Abstimmung für Rene Siegesleitner bei der Wahl des neuen FPÖ-Obmannes aus. WIPPENHAM. Beim Ortsparteitag im Loryhof übergab Gerhard Frauscher, der fast zehn Jahre lang die Geschicke der Ortspartei leitete, die Obmannschaft. Der 34-jährige Rene Siegesleithner wurde einstimmig zum neuen Ortsparteiobmann gewählt. "Ich bin leidenschaftlicher Wippenhamer und Feuerwehrmann", erklärte der zweifache Familienvater. Er gab für die nächsten Gemeideratswahlen ein starkes Ziel vor: Er...

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  • BezirksRundschau Ried
Seniorenring Bezirksobmann Herbert Stockinger wurde wiedergewählt und ist im Landesseniorenring auch Landesobmann Stellvertreter.

OÖ Seniorenring Bezirk Ried im Innkreis
Führungswahl im Seniorenring

Am 26. März wurde die Führung des Seniorenringes Bezirk Ried im Innkreis neu gewählt. NEUHOFEN. Im Gasthaus Sternbauer in Neuhofen trafen die Vertreter der Seniorenring Ortsgruppen zusammen und wählten die Bezirksleitung. Die Neuwahl, wurde von Seniorenring Landesobfrau Anneliese Hoppenberger durchgeführt. Der seit elf Jahren als Bezirksobmann tätige Herbert Stockinger wurde für weitere drei Jahre mit einhundert Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Der Mehrnbacher Herbert Stockinger ist...

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  • Marion Aigner
Rieds SPÖ-Bezirksvorsitzender Fritz Hosner (2.v.r.) machte gemeinsam mit Funktionärinnen und Funktionären bei einer Aktion zum Teuerungsstopp auf die SPÖ-Vorschläge aufmerksam.
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Aktion gegen Teuerung
SPÖ Ried fordert: "Die Preise müssen runter"

Die Teuerung ist auf Rekordhoch und betrifft vor allem Treibstoff, Strom und Gas, aber auch Mieten und Güter des täglichen Bedarfs. Die SPÖ schlägt vor, wie vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen entlastet werden können – mit dem "5-Punkte-Programm gegen die Teuerung"  BEZIRK RIED. „Es brennt der Hut. Für Viele ist die Fahrt in die Arbeit nicht mehr leistbar, heizen wird zum Luxus und die Schlangen vor den Sozialmärkten werden immer länger. Wer den Menschen helfen will, muss für einen...

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  • Kathrin Schwendinger
Birgit Seifried  (Obmann-Stellvertreterin) und Hannes Rohrmoser (Obmann)
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FPÖ Waldzell
Hannes Rohrmoser neuer FPÖ Chef

Beim Ortsparteitag wurde ein neuer Obmann für die FPÖ Waldzell gewählt. Hannes Rohrmoser ist nun neuer FPÖ Chef und löst somit Willi Maier ab.  WALDZELL. Seit 2003 leitete Willi Maier die Geschicke der FPÖ Waldzell. Beim Ortsparteitag, der beim „Sauereiwirt“ stattfand, wurde Hannes Rohrmoser einstimmig zum neuen FPÖ Ortsparteiobmann gewählt. Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Thomas Dim und FPÖ Geschäftsführer Erhard Weinzinger bedankten sich bei Willi Maier für seine langjährige...

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  • Marion Aigner

MFG Gemeinde Aurolzmünster
"Blackout Veranstaltung" der Partei MFG

Die Partei Menschen – Freiheit – Grundrechte (MFG) organisierte ein "Blackout-Veranstaltung" in der Gemeinde Aurolzmünster.  AUROLZMÜNSTER. Der Vortrag von Josef Lindner vom Zivilschutzverband kam bei den Besuchern sehr gut an. Bürgermeister Peter Kettl informierte über Vorsorgemaßnahmen seitens der Gemeinde und im Anschluss wurde bei dem einen oder anderen gemütlichen Getränk noch über das Thema diskutiert. Der Landtagsabgeordnete der MFG Österreich Joachim Aigner war ebenfalls anwesend und...

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  • Marion Aigner
Günther Lengauer, Michaela Langer-Weninger, Stefan Kumpfmüller  und Johann Urwanisch (von links)
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ÖVP Pattigham
ÖVP Gemeindeparteitag mit Neuwahlen in Pattigham 2022

Nach mehr als sieben Jahren fand in Pattigham beim Rögl-Wirt wieder der OÖVP Gemeindeparteitag statt. PATTIGHAM. Beim Gemeindeparteitag in Pattigham informierte Bürgermeister Johann Urwanisch über aktuelle Neuigkeiten und geplante sowie bereits abgeschlossene Projekte in der Gemeinde. Nach mehr als sieben Jahren im Amt des Obmanns gab Urwanisch dieses nun weiter an den einstimmig gewählten Gemeindeparteiobmann Stefan Kumpfmüller.  Er ist bereits seit einigen Jahren ein sehr aktives und...

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  • Marion Aigner
Manfred Hofinger, ÖVP-Gemeindesprecher, Abgeordneter zum Nationalrat und Bürgermeister von Lamprechtshausen

ÖVP, Manfred Hofinger
"Digitale Infrastruktur in jedem kleinen Dorf notwendig"

In seiner Funktion als ÖVP-Gemeindesprecher begrüßt Abgeordneter zum Nationalrat und Bürgermeister von Lambrechten, Manfred Hofinger den Startschuss für die Beantragung von Förderanträgen der zweiten Breitbandmilliarde. LAMBRECHTEN. „Was für 43 Prozent der österreichischen Haushalte mittlerweile selbstverständlich ist, ist für andere - vor allem für Menschen in ländlichen Gemeinden - noch Zukunftsmusik: der schnelle Weg ins Internet.“ Mit diesen Worten begrüßte ÖVP-Gemeindesprecher Manfred...

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  • Marion Aigner
Das Bezirks-Team der SPÖ geht mit Schwung in die Zukunft.

SPÖ Bezirk Ried
Zukunftsklausur: SPÖ Ried geht neue Wege

Die SPÖ Bezirk Ried veranstaltete am Wochenende eine Zukunftsklausur im Hotel Freunde der Natur in Spital/Pyhrn und erarbeitet die wichtigsten Schwerpunkte und damit die Basis für die künftige Arbeit im Bezirk. SPITAL/PYHRN, RIED. Zwei Tage lang dauerte die Zukunftsklausur der SPÖ Bezirk Ried in Spital am Pyhrn. Knapp 15 Funktionärinnen und Funktionäre, darunter alle vier SPÖ-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, erarbeiteten die wichtigsten Schwerpunkte und damit die Basis für die künftige...

  • Ried
  • Marion Aigner
Florian Hiegelsberger ist seit Herbst 2021 Landesgeschäftsführer der Oberösterreichischen Volkspartei. Der Neffe von Landtagspräsident Max Hiegelsberger kommt aus Meggenhofen.
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VP-Landesgeschäftsführer Hiegelsberger
"Verunsicherte von MFG wiedergewinnen"

Worum es beim Landesparteitag der ÖVP am 25. März neben der Wiederwahl von Landeshauptmann Thomas Stelzer als Parteichef geht, und auf welche Themen die Partei ihre Funktionäre einschwört – VP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger im Gespräch mit der BezirksRundSchau. LINZ, MEGGENHOFEN. Seit Oktober des Vorjahres ist Florian Hiegelsberger Landesgeschäftsführer der Oberösterreichischen Volkspartei – und damit Nachfolger des jetzigen Soziallandesrats Wolfgang Hattmannsdorfer. Der Neffe von...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Hattmannsdorfer im Gespräch mit ukrainischen Flüchtlingen. Das Land arbeitet mit Hochdruck daran, Notschlafquartiere bereitzustellen.
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Hattmannsdorfer-Interview
"Es braucht jetzt großes Herz und kühlen Kopf"

Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) spricht im BezirksRundSchau-Interview über den Flüchtlingsstrom aus der Ukraine, die große Hilfsbereitschaft der Oberösterreicher und was es derzeit dringend braucht. BezirksRundSchau: Wie ist die Situation derzeit? Gibt es genügend Plätze und Betten für die Ukraine-Flüchtlinge? Wir sind sehr dankbar, dass das Herz der Oberösterreicher offen ist. Aber daneben braucht es einen kühlen Kopf, um alles zu organisieren. Dank der Unterstützung des Roten Kreuzes...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Aufgewachsen im Innviertel: Martin Hajart übernimmt das Amt von Bernhard Baier und wird Vize-Bürgermeister von Linz.

Martin Hajart ist neuer Linzer Vize-Bürgermeister
„Der Judoverein Ried hat mich geprägt“

ANDRICHSFURT/LINZ. Magister Martin Hajart übernimmt ab 17. März offiziell das Amt von Magister Bernhard Baier als neuer Linzer Vize-Bürgermeister. Der 38-Jährige ist tief mit dem Innviertel verbunden. Hajart, der über lange Jahre begeisterter Judoker war, zog mit seinen Eltern im Alter von drei Jahren nach Andrichsfurt und später nach Aurolzmünster. Dort lebte der zweifache Vater bis zur seiner Zeit beim Bundesheer. Im Interview spricht der ÖVP-Politiker über seine Jugend und seine neue...

  • Ried
  • Mario Friedl
Die Impfquote in der älteren Bevölkerung ist ohnehin recht hoch. Bei jüngeren Mitbürgern hat auch die "Androhung" einer allgemeinen Impfpflicht nicht zu mehr Impfungen geführt. Nun wird das Impfpflicht-Gesetz ausgesetzt.

Neubewertung Mitte Juni
Impfpflicht in Österreich wird ausgesetzt

Die Impfpflicht wird ausgesetzt. Das gab Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bekannt. Ein solcher Grundrechtseingriff sei derzeit nicht verhältnismäßig. Die Bundesregierung folgt damit den Empfehlungen der von ihr eingesetzten Impfpflicht-Kommission. OÖ/Ö. In drei Monaten soll die Kommission die Pandemie-Lage in Österreich erneut beurteilen und einen weiteren Zwischenbericht vorlegen, so der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Die Impfung sei aber weiterhin das probate...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

Politik aus Österreich

In den kommenden fünf Jahren will der Bund 200 Millionen Euro pro Jahr für die Elementarbildung zur Verfügung stellen.
Aktion 3

Elementarpädagogik
Neue "Kindergartenmilliarde" erntet scharfe Kritik

Am Freitag wurde im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz die neue 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Länder präsentiert. Darin beschlossen ist eine "Kindergartenmilliarde", die auf die nächsten fünf Jahr aufgeteilt wird. Organisationen sowie Oppositionsparteien zeigten sich ernüchtert und übten scharfe Kritik an dem vermeintlichen "Rechentrick". ÖSTERREICH. Im Mittelpunkt der am Freitag abgehaltenen Konferenz der Landeshauptleute stand die Einigung zur "Kindergartenmilliarde". Wie bereits im...

  • Dominique Rohr
Medienberichten zufolge ist die erneute Kandidatur von Van der Bellen fix.
Aktion 3

Bundespräsidentenwahl
Van der Bellen soll zur Wiederwahl antreten

Medieninformationen zufolge wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Wiederwahl antreten. Für Aufsehen sorgte ein Video auf der Social-Media-Plattform TikTok. ÖSTERREICH. Einem Bericht der "Krone" zufolge soll Van der Bellen, der sich bis dato noch nicht öffentlich deklariert hat, seine Wiederkandidatur am Sonntag offiziell bekannt geben. Bereits am Donnerstag sorget ein TikTok-Video für Gerüchte. Das professionell gestaltete Video, das von dem Account "Der Kandidat" online gestellt...

  • Dominique Rohr
Der Klimabonus, der die Belastungen der neuen CO2-Steuer für die Bevölkerung dämpfen soll, wird ab Oktober ausbezahlt.
1 1 Aktion 3

Alle Infos auf einen Blick
Klimabonus wird erst ab Oktober ausbezahlt

Der Klimabonus wird ab Oktober in der Höhe von bis zu 200 Euro je nach Wohnort ausgeschüttet. Die wichtigsten Antworten zum Klimabonus erfährst du hier. ÖSTERREICH. Der Klimabonus ist, wie eben die neue CO2-Bepreisung, Teil der ökosozialen Steuerreform, die die türkis-grüne Regierung vergangenen Herbst präsentiert hat und soll die Belastungen der neuen CO2-Steuer für die Bevölkerung dämpfen. "Mir ist wichtig, dass die Auszahlung gut funktioniert. Deshalb haben wir jetzt viel Zeit in die...

  • Adrian Langer
Geht es nach den Ländern, soll das Kopftuch künftig wieder im Kindergarten erlaubt sein.
Aktion 2

Neue Vereinbarung
Kopftuchverbot im Kindergarten wird aufgehoben

Das derzeit noch geltende Kopftuchverbot in den Kindergärten fällt. In der neuen 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wird die Maßnahme nicht mehr enthalten sein. Dafür soll eine "Kindergartenmilliarde" kommen. ÖSTERREICH. Aktuell wird über die neue 15a-Vereinbarung verhandelt. Die Länder sollen sich laut Medienberichten gewehrt haben, Themen wie Kinderbetreuung und Kopftuchverbot miteinander zu verbinden und die Verfassungskonformität der Regelung infrage gestellt. In der geltenden...

  • Adrian Langer

Beiträge zu Politik aus

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