Ried - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Es darf ein Patient pro Tag von einem Besucher für eine Stunde Besuch erhalten.

Spitalsbesuche wieder möglich
Für Krankenhausbesuche gilt ab 5. Juni neue "4x1-Regel"

OÖ. Das Land OÖ hat am neue Regeln für Spitalsbesuche kommuniziert: Ab 5. Juni gilt die sogenannte "4x1-Regel", soll heißen:  Es darf ein Patient pro Tag von einem Besucher für eine Stunde Besuch erhalten. "Konkrete Zeiten werden die Spitäler noch festlegen, die Besuchsmöglichkeiten werden aber in den Nachmittagsstunden sein", heißt es von Seiten des Landes OÖ. Neue Regeln für Besuche von Kindern und im Bereich der Geburtshilfe Der Besuch von Kindern wird ebenso gelockert, ab dem 5. Juni...

  • 01.06.20
Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander informierte am 29. Mai über die Ergebnisse der Gesundheitsreferentenkonferenz aller Bundesländer.

Gesundheitsreferenten
Zugang zu Impfungen soll niederschwelliger werden

Am Freitag, 29. Mai 2020, tagten die Gesundheitsreferenten der Bundesländer per Videokonferenz. Auf der Agenda standen die Digitalisierung, Grippeimpfung und Strukturen zur Vorbeugung und Versorgung von Covid-19. OÖ. Aufgrund der Corona-Pandemie hielten die Gesundheitsreferenten der Bundesländer ihr Treffen unter dem Vorsitz von Landeshauptmann-Stellvertreterin und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) jetzt per Videokonferenz. Behandelt wurden drei Schwerpunkte -...

  • 29.05.20
Die Bundesregierung lässt die Masken fallen: Innenminister Karl Nehammer, Vizekanzler Werner Kogler, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudi Anschober (v.l.).

Weitere Lockerung
Maskenpflicht fällt in vielen Bereichen

Ab 15. Juni gibt es keine MNS-Pflicht mehr in Handel und Gastronomie. In den Schulen werden die Masken bereits nach Pfingsten abgenommen. Weitere Schritte werden in der Gastronomie gesetzt. OÖ. Aufgrund der „herausragenden Werte bei den Ansteckungszahlen“, gibt es nun abermals Lockerungen in Sachen Corona-Maßnahmen. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag dem 29. Mai bekannt gab, fällt die Mund-Nasen-Schutz (MNS)-Pflicht mit 15. Juni in vielen Bereichen. Im Handel, in der Gastronomie und...

  • 29.05.20
Das Land OÖ setzt finanzielle Anreize, damit mehr alte Gebäude saniert werden.

Geld für Sanierung
Land OÖ setzt Anreize gegen "Flächenfraß"

OÖ. Mit 1. Juni tritt in Oberösterreich eine neue „Sanierungsverordnung“ in Kraft. Die Kernpunkte der neuen Verordnungen sind Anreize zur Nachverdichtung und die sinnvolle Nachnutzung verbauter Liegenschaften. Im Bereich von Eigenheimen tritt anstelle der bisherigen Sanierungsstufen ein Modell von Pauschalbeträgen und Boni für Sanierungen. Diese Unterstützungen gibt es – unter anderem – für: Die Schaffung einer neuen Wohneinheit, beim Verzicht auf mineralölbasierte Dämmstoffe oder bei einer...

  • 28.05.20
Die OÖ ÖVP-Bürgermeister im Nationalrat bei Bundeskanzler Kurz.

Investitionspaket
Gemeinden im Bezirk Ried profitieren

Mit dem 1-Milliarde-Euro-Investitionspaket für Gemeinden werden vor allem wichtige Impulse für ländliche Gemeinden und Regionen gesetzt. OÖ, BEZIRK RIED. „Unsere Gemeinden sind Rückgrat und größte Investoren des öffentlichen Sektors am Land. Umso wichtiger ist es wieder rasch aus der derzeitigen Krise herauszukommen, die Liquidität der Gemeinden zu sichern und die regionale Wirtschaft zu stärken“, begrüßt ÖVP-Gemeindesprecher und Bürgermeister von Lambrechten Nationalrat Manfred Hofinger die...

  • 28.05.20
Quer durch den Bezirk wurde gratis Sand ausgeteilt.
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ÖVP Ried
Kinder freuten sich über gratis Spielsand

Quer durch den Bezirk Ried beteiligen sich die Ortsgruppen von ÖAAB und OÖVP an der traditionellen Sandkistenfüllaktion und sorgen damit Jahr für Jahr für lachende Kinderaugen. BEZIRK RIED. „Es wird tonnenweise Sand kostenlos in die Sandkisten der Familien geschaufelt“, ist ÖAAB-Bezirksobmann Stefan Majer begeistert. Die einzigartige Serviceleistung für Familien wird vom OÖVP-Arbeitnehmerbund – gemeinsam mit der OÖVP und den weiteren Teilorganisationen – bereits traditionell im Frühjahr...

  • 28.05.20
Ab 15. Juni ist der Grenzübertritt von Deutschland nach Österreich wieder möglich.
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Grenzöffnung nach Corona-Krise
Ab 15. Juni ist Grenze zu Deutschland offen – das ist bei der Einreise nach Österreich zu beachten

OÖ. Auch wenn sich schon viele Landsleute auf die generelle Öffnung der Grenzen mit 15. Juni 2020 freuen, weist der Krisenstab des Landes OÖ darauf hin, dass bis dahin nach wie vor die entsprechenden Einreisebeschränkungen gelten. Bei der Einreise nach Österreich ist – auch von österreichischen Staatsbürgern – ein ärztliches Zeugnis mit negativem SARS-CoV-2 Test, das nicht älter als vier Tage sein darf, vorzuweisen. Alternativ kann eine Verpflichtung zu einer 14-tägigen Heimquarantäne...

  • 26.05.20
  •  1
AK OÖ-Präsident Johann Kalliauer weist jetzt darauf hin, dass coronabedingt keine Begutachtungen bei Anträgen in der Sozialversicherung durchgeführt werden. Betroffenen dürften deshalb keine Nachteile entstehen.

AK OÖ
Anträge in der Sozialversicherung werden derzeit nicht begutachtet

Seit März werden coronabedingt  keine Begutachtungen bei Berufsunfähigkeitspensionen, Rehageld oder Krankengeld durchgeführt. Damit werden auch keine Entscheidungen getroffen. Arbeiterkammer OÖ- Präsident Johann Kalliauer bezeichnet das als "unerträglich" und empfiehlt Betroffenen, die Kranken- oder Pensionsversicherung zu kontaktieren. OÖ. Aufgrund der Corona-Pandemie werden seit März keine Begutachtungen bei Anträgen in der Sozialversicherung durchgeführt. Gesetzlich sei aber festgelegt...

  • 26.05.20
Gemeinde und Städte sollen, unter anderem, bei der Errichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen unterstützt werden.

Konjunkturspritze des Bundes
Gemeindepaket: 160 Millionen Euro für OÖ

OÖ. Am 25. Mai 2020 präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – ein eine Milliarde Euro schweres Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen. Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte bei der Errichtung oder...

  • 25.05.20
Bischof Manfred Scheuer: "Die Krise ist vielleicht eine Chance, ein Gefühl dafür zu bekommen, was alles abgeht. So wie beim Fasten. Da schmeckt das Essen danach auch immer besser."

Bischof Scheuer
Grundeinkommen – glaube nicht, dass "bedingungslos" richtiger Weg ist

Bischof Manfred Scheuer im Interview mit BezirksRundschau-Chefredakteur Thomas Winkler über das Feiern von Gottesdiensten in Corona-Zeiten, die Lehren aus der Krise, die Bedeutung heimischer Lebensmittel sowie ausländischer Arbeitskräfte, und warum es Anreize fürs Arbeiten statt eines bedingungslosen Grundeinkommens braucht. Seit Mitte Mai können wieder Gottesdienste gefeiert werden – unter strikten Sicherheitsvorkehrungen. Wie wird das angenommen, wie sind die Rückmeldungen der...

  • 24.05.20
  •  1
Das Land Oberösterreich unterstützt das Frauengesundheitszentrum Linz jetzt mit 65.000 Euro. Darauf macht Landesfrauenrätin und Landeshautpmann-Stellvertreterin Christine Haberlander aufmerksam.

Haberlander
Land OÖ unterstützt Frauengesundheitszentrum Linz

Das Land Oberösterreich unterstützt das Frauengesundheitszentrum Linz jetzt mit 65.000 Euro. Das geht auf einen Antrag von Landesfrauenrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander zurück. OÖ.  Am 18. Mai hat die Landesregierung in ihrer Sitzung eine finanzielle Beihilfe von 65.000 Euro für das Frauengesundheitszentrum Linz bewilligt. „Ein zukunftsweisender Gesundheitsbegriff differenziert zwischen Frauen und Männern, darum wollen wir in der Gesundheitspolitik auch...

  • 22.05.20
EU-Politiker Hannes Heide informiert jetzt über das EU-Paket, das die Tourismusbranche 2020 beleben soll.

Hannes Heide
EU-Kommission erarbeitete Paket für die Öffnung der Grenzen

Am 20. Mai beraten Europas Tourismusminister via Videokonferenz, wie die Grenzen für den Tourismus schrittweise geöffnet werden könnten. Der oberösterreichische EU-Abgeordnete Hannes Heide spricht sich jetzt für eine gemeinsame, koordinierte Strategie anstelle nationalstaatlicher Abkommen aus. OÖ. Sobald es die Gesundheitszulage zulässt, sollen Menschen wieder innerhalb der Europäischen Union reisen dürfen.  „Dafür brauchen wir eine gemeinsame, koordinierte Strategie für Europa. Es kann...

  • 20.05.20
Landeshauptmann Thomas Stelzer und US-Botschafter Trevor Traina trafen sich jetzt zu einem Arbeitsgespräch.

Stelzer
US-Botschafter übergibt 25.000 Mund-Nasenschutzmasken für OÖ

US-Botschafter Trevor Traina hat Landeshauptmann Thomas Stelzer bei einem Arbeitsgespräch 25.000 Mund-Nasenschutzmasken übergeben. Die Masken werden in den nächsten Tagen auf die oberösterreichischen Gemeinden verteilt und in Kindergärten sowie Schulen eingesetzt. OÖ. Bei einem Arbeitsgespräch hat US-Botschafter Trevor Traina dem oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) jetzt 25.000 wiederverwendbare Mund-Nasenschutzmasken übergeben. „Ein großes Zeichen der Freundschaft...

  • 20.05.20
Nationalratsabgeordneter und Bürgermeister von Lambrechten, Manfred Hofinger.

Antwort von Hofinger auf offenen Brief der SPÖ
"Gespräche mit den Entscheidungsträgern sind deutlich wirksamer als via offenem Brief politisches Kleingeld zu schlagen!"

Die beiden SPÖ-Politiker Nationalrat Bürgermeister Andreas Kollross und der Rieder Bezirksvorsitzende des Gemeindevertreterverbandes sowie Bürgermeister von Geiersberg, Friedrich Hosner, haben an ÖVP-Politiker Nationalrat Bürgermeister Manfred Hofinger aus Lambrechten diesen offenen Brief geschrieben. Hier nun die Antwort von Bürgermeister Hofinger. Sehr geehrte Damen und Herren der SPÖ, Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kollross, Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hosner, Ich habe Ihren...

  • 18.05.20
Industrieller Peter Mitterbauer, langjähriger Vorstandschef der Miba und früherer Präsident der Industriellenvereinigung Österreich sorgt sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise um den Fortbestand der EU.

Gedanken zur Corona-Krise
Industrieller Peter Mitterbauer: Müssen EU mit neuem Leben erfüllen

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

  • 18.05.20
v. l.: Hermann Schützenhöfer (Steiermark), Günther Platter (Tirol), Wilfried Haslauer (Salzburg), Markus Wallner (Vorarlberg), Thomas Stelzer (Vorsitzland Oberösterreich), Michael Ludwig (Wien), Johanna Mikl-Leitner (Niederösterreich), Hans Peter Doskozil (Burgenland), Peter Kaiser (Kärnten).
Bundeskanzler Sebastian Kurz betrat das Parkett erst etwas später.
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Landeshauptleutekonferenz in Linz
Kurz: „Heute ist ein guter Tag“

Anlässlich der Landeshauptleutekonferenz trafen die Oberhäupter der Bundesländer und Bundeskanzler Sebastian in den Linzer Redoutensälen zusammen. OÖ. Seit Anfang des Jahres führt Oberösterreich und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer den halbjährlich wechselnden Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Nun, kurz vor Ende dieser Vorsitzperiode und der Übergabe an Salzburg kamen die Landesoberhäupter in Linz zusammen und widmeten sich neben Thema Nummer eins – der Corona-Krise – auch dem...

  • 15.05.20
  •  1
Der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner wirft der Regierung vor mit einer Kulisse der Angst agiert zu haben.

Kritik an Corona-Maßnahmen der Bundesregierung
FPÖ-Chef Haimbuchner: "Zweiter Shut-Down ist nicht leistbar"

OÖ. „Undurchschaubar“, „absurd“, „völlig unklar und sinnlos“: Der oö. FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner teilt im Gespräch mit der BezirksRundschau massiv in Richtung Bundesregierung aus. Diese habe in der Corona-Krise zunächst zu spät (Stichwort: Grenzschließungen) und dann zu langsam reagiert, wenn es darum ging, die beschlossenen Einschränkung wieder aufzuheben. Die Freiheitlichen hätten die Corona-Maßnahmen zu Beginn der Krise noch mitgetragen, aber nachdem...

  • 13.05.20
  •  1
Thomas Winkler, Chefredakteur BezirksRundschau

Kommentar
Impfpflicht, wenn gesellschaftliche Solidarität fehlt

Die Menschheit sehnt eine Impfung herbei, die gegen das Corona-Virus immunisiert und so die Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Einer neuen Normalität, weil Vieles anders sein wird, als noch vor wenigen Monaten. Hoffentlich auch die Akzeptanz für Impfungen. Als sich das Corona-Virus in Oberösterreich ausbreitete, mussten sich die Gesundheitsbehörden auch noch mit Masern bei Innviertler Schulkindern herumschlagen. Trotz mindestens 1000 Grippe-Toten pro Jahr ließ sich nicht einmal ein Zehntel der...

  • 13.05.20
  •  1
OÖVP-Integrationssprecher LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer

Integrationsdefizite
ÖVP und FPÖ fordern langfristiges Integrationskonzept

Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen. OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben...

  • 12.05.20
  •  1
  •  1
Andrea Kessler-Steinbauer arbeitet in der Mobilen Pflege und Betreuung des OÖRK.

OÖRK/Caritas OÖ/KUK
12. Mai: Welttag der Pflege

Am zwölften Mai ist Welttag der Pflege. Darauf machen nun das Oberösterreichische Rote Kreuz, das Kepler Universitätsklinikum und die Caritas Oberösterreich aufmerksam. OÖ. Der Welttag der Pflege geht auf den Geburtstag von Florence Nightingale, Pionierin der modernen Gesundheits- und Krankenpflege zurück. Aus Anlass ihres 200. Geburtstages hat die Weltgesundheitsorganisation, kurz WHO, das Jahr 2020 zum weltweiten Jahr der Pflegenden und Hebammen erklärt. Die Aufgaben dieser Berufsgruppe...

  • 12.05.20
Ab 18. Mai geht es für Volks- und Mittelschüler der Unterstufe wieder Richtung Schule. Die Vorbereitungen für den Start laufen auf Hochtouren.

18. Mai
Rückkehr in die Schulen

Nach der gelungenen Rückkehr der 8.000 Jugendlichen der Abschlussklassen an Oberösterreichs Schulen folgen am 18. Mai weitere 121.000 Schüler. Mit diesem Tag werden auch die Volksschulen, Sonderschulen, Neue Mittelschulen sowie die AHS-Unterstufen wieder mit Leben gefüllt. „Alle oberösterreichischen Schulen bereiten sich im Moment auf den Start am 18. Mai vor. Die Gemeinden als Schulerhalter stehen vor der Herausforderung einen möglichst sicheren Schulbetrieb zu organisieren. Die kommenden...

  • 11.05.20
Der Operateur hat während des Eingriffs an den assistierenden Arzt übergeben, um einen Termin in seiner Privatordination wahrzunehmen.
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Update
Todesfall im KuK - Operateur entlassen

Update, 11. Mai, 17.55 Uhr:Im Fall jenes bereits seit vergangener Woche suspendierten Operateurs, der während einer Operation an einen assistierenden Arzt übergeben hat und das Haus verließ, wurde nun seitens des Kepler Universitätsklinikums die Entlassung ausgesprochen. „Im Laufe der auch am Wochenende durchgeführten internen Ermittlungen haben sich die Verdachtsmomente hinsichtlich der Verletzung der Dienstpflicht verdichtet, sodass die Entlassung unumgänglich war“, bestätigt der...

  • 11.05.20
Laut oö. Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) ist es weiter unklar, ob am Muttertag der Grenzverkehr für Familienbesuche zwischen Bayern und OÖ erlaubt ist.

Steinkellner kritisiert Regierung
Muttertagsregelung: Zunächst Unklarheit – jetzt Besuchs-Okay vom Land OÖ

Ist es nun am Muttertag erlaubt, die Grenze zwischen Bayern und Oberösterreich zu überqueren, oder nicht? Große Unklarheit herrscht über die von der Bundesregierung verkündete "Muttertagsregelung", wonach Angehörige, zum Besuch von Mutter bzw. Eltern, am 10. Mai die Grenze passieren dürfen. Nun informiert der oö. Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ), dass die Grenzregelung explizit nur für Salzburg und nicht für Oberösterreich gelte. OÖ. „Ob die Muttertagsregel auch in...

  • 09.05.20

Beiträge zu Politik aus

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