Ried - Politik

OÖ. Das Land OÖ hat am neue Regeln für Spitalsbesuche kommuniziert: Ab 5. Juni gilt die sogenannte "4x1-Regel", soll heißen:  Es darf ein Patient pro Tag von einem Besucher für eine Stunde Besuch erhalten. "Konkrete Zeiten werden die Spitäler noch festlegen, die Besuchsmöglichkeiten werden aber in den Nachmittagsstunden sein", heißt es von Seiten des Landes OÖ. Neue Regeln für Besuche von Kindern und im Bereich der Geburtshilfe Der Besuch von Kindern wird ebenso gelockert, ab dem 5. Juni...

Am Freitag, 29. Mai 2020, tagten die Gesundheitsreferenten der Bundesländer per Videokonferenz. Auf der Agenda standen die Digitalisierung, Grippeimpfung und Strukturen zur Vorbeugung und Versorgung von Covid-19. OÖ. Aufgrund der Corona-Pandemie hielten die Gesundheitsreferenten der Bundesländer ihr Treffen unter dem Vorsitz von Landeshauptmann-Stellvertreterin und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (ÖVP) jetzt per Videokonferenz. Behandelt wurden drei Schwerpunkte -...

Ab 15. Juni gibt es keine MNS-Pflicht mehr in Handel und Gastronomie. In den Schulen werden die Masken bereits nach Pfingsten abgenommen. Weitere Schritte werden in der Gastronomie gesetzt. OÖ. Aufgrund der „herausragenden Werte bei den Ansteckungszahlen“, gibt es nun abermals Lockerungen in Sachen Corona-Maßnahmen. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag dem 29. Mai bekannt gab, fällt die Mund-Nasen-Schutz (MNS)-Pflicht mit 15. Juni in vielen Bereichen. Im Handel, in der Gastronomie und...

OÖ. Mit 1. Juni tritt in Oberösterreich eine neue „Sanierungsverordnung“ in Kraft. Die Kernpunkte der neuen Verordnungen sind Anreize zur Nachverdichtung und die sinnvolle Nachnutzung verbauter Liegenschaften. Im Bereich von Eigenheimen tritt anstelle der bisherigen Sanierungsstufen ein Modell von Pauschalbeträgen und Boni für Sanierungen. Diese Unterstützungen gibt es – unter anderem – für: Die Schaffung einer neuen Wohneinheit, beim Verzicht auf mineralölbasierte Dämmstoffe oder bei einer...

Mit dem 1-Milliarde-Euro-Investitionspaket für Gemeinden werden vor allem wichtige Impulse für ländliche Gemeinden und Regionen gesetzt. OÖ, BEZIRK RIED. „Unsere Gemeinden sind Rückgrat und größte Investoren des öffentlichen Sektors am Land. Umso wichtiger ist es wieder rasch aus der derzeitigen Krise herauszukommen, die Liquidität der Gemeinden zu sichern und die regionale Wirtschaft zu stärken“, begrüßt ÖVP-Gemeindesprecher und Bürgermeister von Lambrechten Nationalrat Manfred Hofinger die...

Quer durch den Bezirk Ried beteiligen sich die Ortsgruppen von ÖAAB und OÖVP an der traditionellen Sandkistenfüllaktion und sorgen damit Jahr für Jahr für lachende Kinderaugen. BEZIRK RIED. „Es wird tonnenweise Sand kostenlos in die Sandkisten der Familien geschaufelt“, ist ÖAAB-Bezirksobmann Stefan Majer begeistert. Die einzigartige Serviceleistung für Familien wird vom OÖVP-Arbeitnehmerbund – gemeinsam mit der OÖVP und den weiteren Teilorganisationen – bereits traditionell im Frühjahr...

OÖ. Auch wenn sich schon viele Landsleute auf die generelle Öffnung der Grenzen mit 15. Juni 2020 freuen, weist der Krisenstab des Landes OÖ darauf hin, dass bis dahin nach wie vor die entsprechenden Einreisebeschränkungen gelten. Bei der Einreise nach Österreich ist – auch von österreichischen Staatsbürgern – ein ärztliches Zeugnis mit negativem SARS-CoV-2 Test, das nicht älter als vier Tage sein darf, vorzuweisen. Alternativ kann eine Verpflichtung zu einer 14-tägigen Heimquarantäne...

Seit März werden coronabedingt  keine Begutachtungen bei Berufsunfähigkeitspensionen, Rehageld oder Krankengeld durchgeführt. Damit werden auch keine Entscheidungen getroffen. Arbeiterkammer OÖ- Präsident Johann Kalliauer bezeichnet das als "unerträglich" und empfiehlt Betroffenen, die Kranken- oder Pensionsversicherung zu kontaktieren. OÖ. Aufgrund der Corona-Pandemie werden seit März keine Begutachtungen bei Anträgen in der Sozialversicherung durchgeführt. Gesetzlich sei aber festgelegt...

OÖ. Am 25. Mai 2020 präsentierte die Bundesregierung gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas Stelzer – derzeit Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – ein eine Milliarde Euro schweres Coronakrisen-Hilfspaket für Städte und Gemeinden. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren Investitionen zu unterstützen, da auch die Kommunen aufgrund der Corona-Krise mit großen Einnahmenverlusten rechnen. Das Paket unterstützt die Gemeinden und Städte bei der Errichtung oder...

Bischof Manfred Scheuer im Interview mit BezirksRundschau-Chefredakteur Thomas Winkler über das Feiern von Gottesdiensten in Corona-Zeiten, die Lehren aus der Krise, die Bedeutung heimischer Lebensmittel sowie ausländischer Arbeitskräfte, und warum es Anreize fürs Arbeiten statt eines bedingungslosen Grundeinkommens braucht. Seit Mitte Mai können wieder Gottesdienste gefeiert werden – unter strikten Sicherheitsvorkehrungen. Wie wird das angenommen, wie sind die Rückmeldungen der...

Das Land Oberösterreich unterstützt das Frauengesundheitszentrum Linz jetzt mit 65.000 Euro. Das geht auf einen Antrag von Landesfrauenrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander zurück. OÖ.  Am 18. Mai hat die Landesregierung in ihrer Sitzung eine finanzielle Beihilfe von 65.000 Euro für das Frauengesundheitszentrum Linz bewilligt. „Ein zukunftsweisender Gesundheitsbegriff differenziert zwischen Frauen und Männern, darum wollen wir in der Gesundheitspolitik auch...

Am 20. Mai beraten Europas Tourismusminister via Videokonferenz, wie die Grenzen für den Tourismus schrittweise geöffnet werden könnten. Der oberösterreichische EU-Abgeordnete Hannes Heide spricht sich jetzt für eine gemeinsame, koordinierte Strategie anstelle nationalstaatlicher Abkommen aus. OÖ. Sobald es die Gesundheitszulage zulässt, sollen Menschen wieder innerhalb der Europäischen Union reisen dürfen.  „Dafür brauchen wir eine gemeinsame, koordinierte Strategie für Europa. Es kann...

US-Botschafter Trevor Traina hat Landeshauptmann Thomas Stelzer bei einem Arbeitsgespräch 25.000 Mund-Nasenschutzmasken übergeben. Die Masken werden in den nächsten Tagen auf die oberösterreichischen Gemeinden verteilt und in Kindergärten sowie Schulen eingesetzt. OÖ. Bei einem Arbeitsgespräch hat US-Botschafter Trevor Traina dem oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) jetzt 25.000 wiederverwendbare Mund-Nasenschutzmasken übergeben. „Ein großes Zeichen der Freundschaft...

Die beiden SPÖ-Politiker Nationalrat Bürgermeister Andreas Kollross und der Rieder Bezirksvorsitzende des Gemeindevertreterverbandes sowie Bürgermeister von Geiersberg, Friedrich Hosner, haben an ÖVP-Politiker Nationalrat Bürgermeister Manfred Hofinger aus Lambrechten diesen offenen Brief geschrieben. Hier nun die Antwort von Bürgermeister Hofinger. Sehr geehrte Damen und Herren der SPÖ, Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kollross, Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hosner, Ich habe Ihren...

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

Anlässlich der Landeshauptleutekonferenz trafen die Oberhäupter der Bundesländer und Bundeskanzler Sebastian in den Linzer Redoutensälen zusammen. OÖ. Seit Anfang des Jahres führt Oberösterreich und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer den halbjährlich wechselnden Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Nun, kurz vor Ende dieser Vorsitzperiode und der Übergabe an Salzburg kamen die Landesoberhäupter in Linz zusammen und widmeten sich neben Thema Nummer eins – der Corona-Krise – auch dem...

OÖ. „Undurchschaubar“, „absurd“, „völlig unklar und sinnlos“: Der oö. FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner teilt im Gespräch mit der BezirksRundschau massiv in Richtung Bundesregierung aus. Diese habe in der Corona-Krise zunächst zu spät (Stichwort: Grenzschließungen) und dann zu langsam reagiert, wenn es darum ging, die beschlossenen Einschränkung wieder aufzuheben. Die Freiheitlichen hätten die Corona-Maßnahmen zu Beginn der Krise noch mitgetragen, aber nachdem...

Die Menschheit sehnt eine Impfung herbei, die gegen das Corona-Virus immunisiert und so die Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Einer neuen Normalität, weil Vieles anders sein wird, als noch vor wenigen Monaten. Hoffentlich auch die Akzeptanz für Impfungen. Als sich das Corona-Virus in Oberösterreich ausbreitete, mussten sich die Gesundheitsbehörden auch noch mit Masern bei Innviertler Schulkindern herumschlagen. Trotz mindestens 1000 Grippe-Toten pro Jahr ließ sich nicht einmal ein Zehntel der...

Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen. OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben...

Am zwölften Mai ist Welttag der Pflege. Darauf machen nun das Oberösterreichische Rote Kreuz, das Kepler Universitätsklinikum und die Caritas Oberösterreich aufmerksam. OÖ. Der Welttag der Pflege geht auf den Geburtstag von Florence Nightingale, Pionierin der modernen Gesundheits- und Krankenpflege zurück. Aus Anlass ihres 200. Geburtstages hat die Weltgesundheitsorganisation, kurz WHO, das Jahr 2020 zum weltweiten Jahr der Pflegenden und Hebammen erklärt. Die Aufgaben dieser Berufsgruppe...

Nach der gelungenen Rückkehr der 8.000 Jugendlichen der Abschlussklassen an Oberösterreichs Schulen folgen am 18. Mai weitere 121.000 Schüler. Mit diesem Tag werden auch die Volksschulen, Sonderschulen, Neue Mittelschulen sowie die AHS-Unterstufen wieder mit Leben gefüllt. „Alle oberösterreichischen Schulen bereiten sich im Moment auf den Start am 18. Mai vor. Die Gemeinden als Schulerhalter stehen vor der Herausforderung einen möglichst sicheren Schulbetrieb zu organisieren. Die kommenden...

KIRCHDORF. Mit einer kleinen Aufmerksamkeit überraschten Funktionäre der ÖVP Kirchdorf die Mütter in ihrer Gemeinde. Die Päckchen mit den Schokoperlen wurden kontaktlos vor die Haustüre gestellt.

Update, 11. Mai, 17.55 Uhr:Im Fall jenes bereits seit vergangener Woche suspendierten Operateurs, der während einer Operation an einen assistierenden Arzt übergeben hat und das Haus verließ, wurde nun seitens des Kepler Universitätsklinikums die Entlassung ausgesprochen. „Im Laufe der auch am Wochenende durchgeführten internen Ermittlungen haben sich die Verdachtsmomente hinsichtlich der Verletzung der Dienstpflicht verdichtet, sodass die Entlassung unumgänglich war“, bestätigt der...

Ist es nun am Muttertag erlaubt, die Grenze zwischen Bayern und Oberösterreich zu überqueren, oder nicht? Große Unklarheit herrscht über die von der Bundesregierung verkündete "Muttertagsregelung", wonach Angehörige, zum Besuch von Mutter bzw. Eltern, am 10. Mai die Grenze passieren dürfen. Nun informiert der oö. Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ), dass die Grenzregelung explizit nur für Salzburg und nicht für Oberösterreich gelte. OÖ. „Ob die Muttertagsregel auch in...