SPÖ

Die Bezirksorganisationen der SPÖ Ried und Schärding waren im Rahmen einer zweitägigen Bildungsreise in der Bundeshauptstadt. Neben politischen Einblicken gab es auch kulturelle Besichtigungen. RIED, SCHÄRDING. 50 Funktionär:innen erlebten ein abwechslungsreiches Programm. Höhepunkt der Reise war der Besuch des Parlaments auf Einladung von Nationalratsabgeordneter Eva-Maria Holzleitner, die die Gruppe durch die Räumlichkeiten des Gebäudes führte. Dazu gehörten der historische Sitzungssaal, der...

Seinen Ursprung als Feiertag rund um den Globus hat der 1. Mai in Australien, wo bereits 1856 bei Massendemos ein 8-Stunden-Tag gefordert wurde. In Österreich ist der "Tag der Arbeit" zum "Tag des Polittheaters" verkommen: SP-Spitzenkandidat Andreas Babler kommentiert in seiner 1. Mai-Rede den Vorschlag der Industriellenvereinigung für eine 41-Stunden-Woche mit: „Was kommt als Nächstes, die Prügelstrafe wieder einführen?“. Und der selbst ernannte "Volkskanzler" Herbert Kickl inszeniert sich im...

"Die Gefahr eines Rechtsruckes ist aktuell größer denn je. Daher geht es dieses Mal um die grundsätzliche Entwicklung der Europäischen Union ", so Hannes Heide, Member of European Parliament, bei seinem Besuch in Ried. Für die Wahl hofft er, „dass die Progressiven und Ambitionierten gewinnen und nicht die Groschenzähler.“  RIED. "Die rechte Politik steht für ein Familien- und Frauenbild aus der Vergangenheit sowie für die Abschaffung der Sozialpartnerschaft. Wie mit dem Rechtsstaat umgegangen...

SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Fritz Hosner fordert mehr Anstrengungen für eine vollzeitfreundliche Kinderbetreuung. BEZIRK RIED. Mittels einer schriftlichen Anfrage erhebt die SPÖ jährlich die Situation der Kinderbetreuung in Oberösterreich. Einmal mehr zeige sich, dass in den ländlichen Bezirken immer noch kaum vollzeittaugliche Kindergarten- und Krabbelstubenplätze verfügbar sind. Gravierender sei die Personalentwicklung. Deutlich mehr Gruppen müssen entgegen rechtlicher Vorgaben mit...

Die SPÖ-Bezirksparteivorstände von Ried und Schärding haben kürzlich eine zweitägige Klausur im Seminarhotel Wesenufer abgehalten. WALDKIRCHEN/WESEN. Dabei wurde laut SPÖ über die bisherige und künftige Zusammenarbeit der beiden Bezirke besprochen und künftige Ziele und Projekte ausgearbeitet. Seit einem Jahr teilen sich die Bezirke Ried und Schärding mit Florian Schiffecker einen gemeinsamen Geschäftsführer. Diese Entscheidung hat zu einer verstärkten Kooperation geführt, was während der...

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

RIED. SPÖ-Bezirksvorsitzender Bürgermeister Fritz Hosner ist davon überzeugt, dass gerade in schwierigen Zeiten in den Gemeinden investiert werden muss: "Der Landeshauptmann holt sich über die Landesumlage stolze 150 Millionen Euro von den Gemeinden zusätzlich, um sein Budget aufzubessern. Dabei stehen die Kommunen selbst finanziell mit dem Rücken zur Wand und kämpfen um jeden Euro, damit sie die Lebensqualität vor Ort noch absichern. Gerade jetzt im wirtschaftlichen Abschwung sind öffentliche...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Bereits zum 3. Mal beteiligt sich die SPÖ Lambrechten bei der „SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion“. Der diesjährige Erlös kommt dem Verein „NF Kinder“ zugute. „In diesem Jahr setzen wir uns gemeinsam für den Verein „NF Kinder“ ein, der Kinder, die von Neurofibromatose (NF) betroffen sind, sowie deren Familien begleitet und unterstützt“, berichtet SPÖ Ortsparteivorsitzender Hannes Bogner. Beim Eingang des ehemaligen Spargeschäft Desch wurde dazu der Spenden-Christbaum aufgestellt, geschmückt und mit...

Die Liste an Schulen im Bezirk Ried, die saniert werden müssen, ist laut Fritz Hosner, SPÖ, lang und ohne eine Offensive kaum zu schaffen. Auch für die Baubranche wäre in der aktuell schwierigen Zeit eine derartige Sanierungsoffensive nur gut. BEZIRK RIED. Die Beantwortung der alljährlichen schriftlichen Landtagsanfrage der SPÖ zu den Pflichtschulsanierungen in Oberösterreich weist eine zirka 550 Millionen Euro schwere Projektwarteschleife aus. Darin sind 42 Projekte mit einem...

Am 9. September lädt die Bezirks-SPÖ alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger von 10 bis 16 Uhr zum Tag der offenen Tür in die Bezirksgeschäftsstelle Ried in der Bahnhofstraße 53 ein. RIED. „Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch und nette Gespräche“, so SPÖ Bezirksparteivorsitzender und Geiersbergs Bürgermeister Fritz Hosner. Neben den SPÖ-Bürgermeister:innen aus dem Bezirk Ried wird auch SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende und stellvertretende Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner an...

Lambrechten. Ein voller Erfolg das war die Ferienpass-Aktion der SPÖ Lambrechten. 14 Kinder und 10 Begleitpersonen verbrachten einen besonderen Abend mit viel guter Laune im Generationenpark in Lambrechten. Zum Abschluss gab es die Fackelwanderung durch Lambrechten. Gleich zu Beginn durften sich alle am Lagerfeuer bereitgestelltes Steckerlbrot und Frankfurter grillen. Gut gestärkt ging es dann an die Spielgeräte im Generationenpark. Einige Kinder versuchten auch im Boccia Spiel ihre Kugeln...

Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ tourt der SPÖ-Bundesparteivorsitzende Andreas Babler derzeit durch alle Bezirke Österreichs. Gemeinsam mit dem SPÖ-Landesparteivorsitzenden Michael Lindner besuchte er am Oberösterreichtag den Rieder Wochenmarkt, informiert die SPÖ. RIED. Die beiden Sozialdemokraten nutzten den Besuch beim Wochenmarkt am 22. August für zahlreiche Gespräche mit den Marktbesucherinnen und -besuchern. Politik dürfe nicht im Hinterzimmer stattfinden, betont SP-Chef Babler....

Im Rahmen der Comeback-Tour mit dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ besucht der SPÖ-Bundesparteivorsitzende Andreas Babler alle 94 Bezirke Österreichs: Am 22. August wird er in Ried sein.  RIED. Am Dienstag, 22. August, um 9.30 Uhr besuchen SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und SPÖ-Landesparteivorsitzender Landesrat Michael Lindner den Rieder Wochenmarkt. Für SP-Chef Andreas Babler sei klar: Politik dürfe nicht in Hinterzimmern stattfinden: "Sie lebt von Gesprächen und vom Austausch...

Landesrat Michael Lindner (SPÖ) übt im BezirksRundSchau-Interview mit Chefredakteur Thomas Winkler Kritik in Sachen Kinderschutz am Bund und in Sachen Energiewende an ÖVP und FPÖ in Oberösterreich. Er fordert ein engagierteres Bekämpfen rechter Netzwerke, sieht in der schwierigen finanziellen Situation der Gemeinden ein großes wirtschaftspolitisches Problem, will dem "Pool-Trend" entgegenwirken und die Babler-SPÖ "inhaltlich verbreitern". Wahlärzte sollten künftig die E-Card akzeptieren und...

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

Zwischen "katastrophal" und "der absolute Wahnsinn" pendeln die SPÖ-Funktionäre aus dem Bezirk Ried nach der Wahl-Panne der SPÖ: Dass sie innerhalb von zwei Tagen statt Hans Peter Doskozil nun mit Andreas Babler den zweiten neuen Bundesparteichef haben, geht dabei unter. RIED/GURTEN/ÖSTERREICH. Aus dem Bezirk Ried haben die beiden Deligierten Petra Mies, Bürgermeisterin in Gurten, und Sebastian Forstner, Stadtrat in Ried, auf dem SPÖ-Parteitag in Linz ihre Stimmen abgegeben. Das Mobiltelefon...

... und bin so klug als wie zuvor." Die Worte des Gelehrten Doktor Faustus in Johann Wolfgang von Goethes Klassiker kommen einem angesichts des Ergebnisses der SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und kommende Spitzenkandidatur unwillkürlich in den Sinn.  Dass die Abstimmung "Klarheit geschaffen" habe, wie es Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender Michael Lindner darstellt, mag seinem Blick durch die Dosko-Fanbrille geschuldet sein: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erreichte...

In einer schriftlichen Anfrage an Soziallandesrat Hattmansdorfer legt die SPÖ das Ausmaß der Arbeitskräftesituation im oberösterreichischen Pflegebereich dar. Über 1.300 Pflegebetten müssen in Oberösterreich aufgrund des Personalmangels leer bleiben. Alleine im Bezirk Ried sind es 120. LAND OÖ, RIED. Der Tag der Pflege am 12. Mai stand in Oberösterreich ganz im Zeichen der besorgniserregenden Personalsituation im Pflegebereich. Auch der Bezirk Ried bleibt davon nicht verschont. Mit den 120...

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Wenn sich zwei streiten, freut sich der Dritte. Im Fall der Regierungsbildung in Niederösterreich hat dieses Sprichwort ausgedient.  Wenn zwei sich streiten, ist der Dritte der Sündenbock heißt es aktuell in unserem Nachbarbundesland. Dementsprechend fallen auch die Reaktionen von Rieder Politikern aus: Von "Wahnsinn" über "einzige Möglichkeit" bis hin zu "Grund zur Freude" ist alles dabei.  NÖ/RIED. Nach langen Verhandlungen machen Johanna Mikl-Leitner und Udo Landbauer seit wenigen Tagen das,...

Das Handelsgericht Wien hat die Preiserhöhung des Stromkonzerns Verbund vom Mai 2022 gekippt, weil die Klausel zur Anpassung des Strompreises überraschend und nachteilig für Kunden sei, so der Verein für Konsumenteninformation. Die Kunden müssten eine Rückerstattung bekommen. Vor dem Hintergrund des Urteils und eines Gutachtens der Arbeiterkammer Tirol hat Landeshauptmann Thomas Stelzer eine genaue Prüfung der Preiserhöhung bei der Energie AG angeordnet. ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. In einer...

SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet gemeinsam mit der Mietervereinigung Oberösterreich niederschwellige Angebote für Mieterinnen und Mieter zur Überprüfung ihrer Betriebskostenabrechnungen. Das kostenlose Beratungsangebot soll es künftig in den SPÖ-Bezirksgeschäftstellen geben. OÖ. Teuerungen bei den Betriebskosten stehen Mieterinnen und Mieter oft hilflos gegenüber. SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet darum zusammen mit Wohnbausprecher Peter Binder ein kostenloses...