spö

Beiträge zum Thema spö

Landesrätin Birgit Gerstorfer (Landesvorsitzende SPÖ OÖ, Mitte) mit Bürgermeister Manfred Kalchmair (Landesvorsitzender GVV OÖ, links) und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (Kommunalsprecher SPÖ OÖ)

Hilfspaket
Gemeinden in finanzieller Not

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (li.) mit Cornelia Gebetsroither, die seit mehr als 20 Jahren im Seniorenheim Lenzing in der Altenbetreuung arbeitet.

Tag der Pflege
SPÖ fordert bessere Entlohnung für Pflegeberufe

Die Corona-Epidemie zeigt seit März jeden Tag, wie wichtig ein gut funktionierendes Pflege- undGesundheitssystem ist und wer tatsächlich die Systemerhalter im Land sind. Dazu gehören auch die mehr als 30.000 Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich. „Sie waren es, die weiterhin täglich zur Arbeit gegangen sind und sich um die Gesundheit unddas Wohlbefinden der Menschen gekümmert haben. Dafür gab es zurecht Dank und Anerkennung. Doch das alleine reicht nicht aus. Klatschen sorgt...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
SPÖ-Bezirkspartei- und Klubvorsitzender Christian Makor

Christian Makor
"Die Welt ist aus den Fugen geraten"

Auf Grund der Corona-Epidemie kann heuer die traditionelle Maifeier der SPÖ im Bezirk Ried nicht abgehalten werden. BEZIRK RIED. Viele Arbeitnehmer haben von heute auf morgen ihren Job verloren, andere sind in Kurzarbeit und fühlen sich verunsichert, wie es weitergeht. „Die Welt, wie wir sie kennen, ist aus den Fugen geraten“, bringt es SPÖ-Bezirkspartei- und Klubvorsitzender Christian Makor auf den Punkt. „Klar ist, in und nach der Krise braucht es eine starke Arbeiterbewegung.“ Eine...

  • Ried
  • Lisa Schiefer
Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)

Philippinisches Pflegepersonal
SPÖ wittert „Lohndumping“

SPÖ kritisiert Pläne der ÖVP, Pflegepersonal von den Philippinen anzuwerben. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich gefordert. OÖ. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Pflegebereich kam von der ÖVP im Sommer 2019 ein Vorschlag: Pflegekräfte aus Asien holen. Genannt wurde etwa die christlich geprägte Republik der Philippinen. Nun wird es konkreter. So wolle man nach Informationen der SPÖ auf den Philippinen eine Agentur aufbauen um...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
von links: SPOÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Marcel Fratzscher, Leiter Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, und SPOÖ-Klubobmann Christian Makor
  4

Öffentliche Investitionen
Abschied von der „schwarzen Null“?

Bei der Klausur des SPOÖ-Landtagsklubs und des SPOÖ-Vorstandes war der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher zu Gast. Unter anderem machte man eins zum Thema: öffentliche Investitionen. OÖ. Eine der größten Herausforderungen derzeit dürfte die Pflege sein. Von aktuell rund 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. „Wenn wir jetzt nicht investieren, wird uns das Problem überrollen“, warnt Gerstorfer. Dringend müsse dafür...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
SPÖ Landtagsklub-Direktor Werner Innreiter, 
SPÖ Bundesländerkoordinator Christian Götz und SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im Parlament (v. l.).
  4

SPÖ
Bundesländertalk zu Budgetdienst und Transparenz

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
  2

Gegen Verordnungsverlängerung
SPÖ, Grüne und NEOS setzten Zeichen gegen Spange drei

RIED. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde über die erneute, bereits dritte Verlängerung der Verordnung des Neuplanungsgebietes, welches im Norden durch die Dr.-Franz-Fruhstorfer-Straße, im Süden durch die Gemeindegrenze zu Neuhofen, im Westen durch die Frankenburger Straße und im Osten durch die Liegenschaft Eberschwanger Straße 50 begrenzt wird, abgestimmt. Nach bereits zwei erfolgten Verlängerungen um jeweils ein Jahr wurde diese weitere Verlängerung um zwei Jahre für den weiteren...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Gabriele Knauseder, Christian Makor, Birgit Gerstorfer, Isabella Pötzelsberger und Bezirksfrauenvorsitzende Christin Meingassner.

SPÖ-Bezirkskonferenz
95 Prozent für Makor, Stand Ovations für Mies

GEIERSBERG. Am Freitag, 4. Oktober, fand im Gasthaus Mayr in Geiersberg die ordentliche Bezirkskonferenz der SPÖ Bezirksorganisation Ried statt. Rund 100 Delegierte aus den einzelnen Gemeinden des Bezirkes wählten dabei Landtagsabgeordneten Christian Makor in geheimer Wahl mit 95,05 Prozent bereits zum elften Mal als Bezirksparteivorsitzenden. Auch Petra Mies, die kürzlich zur ersten roten Bürgermeisterin in Gurten gewählte wurde, stand im Mittelpunkt des Interesses. Sie wurde mit anhaltenden...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich.
  2

Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
Großer Jubel in der oberösterreichischen VP-Wahlzentrale.
  5

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Oberösterreich

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Berichterstattung zum Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Ried.
  2

Wahlergebnis
So lief die Nationalratswahl 2019 im Bezirk Ried im Innkreis

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ried-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt österreichweit 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Im Bezirk Ried wählten sogar 43,08 Prozent der Wähler die Volkspartei.Die SPÖ verliert Österreichweit 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Im Bezirk Ried...

  • Ried
  • BezirksRundschau Ried
Unter dem Motto „Durchs Reden kommen d‘ Leut zam“ wurde über das Thema Pflege mit Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer in Eberschwang diskutiert.
  2

Diskussionsveranstaltung mit Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer
„Pflege geht uns alle an“

EBERSCHWANG. Unter dem Motto „Durchs Reden kommen d‘ Leut zam“ wurde am Dienstag, 27. August 2019, in Eberschwang über das Thema Pflege diskutiert. Landesparteivorsitzende und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer gab zu Beginn einen kurzen Einblick in das Pflegemanifest 2030 der SPÖ Oberösterreich und skizzierte die wichtigsten Forderungen und Problemstellungen. Derzeit gibt es 80.000 Pflegebedürftige in Oberösterreich. Im Jahr 2040 werden es bereits 126.000 sein. Neben Birgit Gerstofer standen...

  • Ried
  • Noah Kramer
SPÖ betont, dass vor allem in Grenzregionen wie dem Innviertel aufgeatmet werden kann.

SPÖ begrüßt Maut-Aufhebung
"Innviertler können aufatmen"

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zeigt sich hoch erfreut darüber, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) den deutschen Mautplänen eine Absage erteilt hat: „Nach jahrelanger Unsicherheit können vor allem die Menschen im Innviertel nun aufatmen. Insbesondere jene Österreicher, die in Deutschland arbeiten und dort Steuern zahlen, hätte eine reine "Ausländermaut" besonders ungerecht erwischt. Der EuGH hat die Gerechtigkeit im Sinne der Nicht-Diskriminierung von EU-Bürgern gewahrt.

  • Ried
  • Helena Pumberger
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
 1   4

EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (v. l.).
 1

Land OÖ
ÖVP-FPÖ Koalition präsentiert erste Vorhaben

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Harald Ettl, ehemalige EU-Parlamentarier, Maria Berger, ehemalige Höchstrichterin am europäischen Gerichtshof, und Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl (v. l.).

Hannes Heide
„EU muss in ländlichen Gebieten spürbar werden“

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Landtagsabgeordneter Michael Lindner und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer
SPÖ erinnert an Bürgerkrieg vor 85 Jahren

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.
 1

Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

SPÖ Oberösterreich
Kritik an Wohnbau & Mietrecht

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Klubvorsitzender Christian Makor und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

Abänderungsanträge
SPÖ will Änderung der Budgetaufteilung

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Peter Stummer, neuer Sportstadtrat in Ried.

Interview mit einem Quereinsteiger
Von Null auf Hundert zum Stadtrat

RIED. Seit 2015 aktiv für die SPÖ im Einsatz, seit Mai 2017 Stadtparteivorsitzender und seit kurzem als Nachfolger von Michael Steffan auch Sportstadtrat in Ried: Peter Stummer katapultierte sich in drei Jahren vom Quereinsteiger zum Stadtrat.  Vor drei Jahren waren Sie politisch noch ein völlig unbeschriebenes Blatt, heute sind Sie Vorsitzender des Sportausschusses. Wie kam's? Peter Stummer: Ende 2014/ Anfang 2015 hat mit Michael Steffan kontaktiert und mich gefragt, ob ich Interesse...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer präsentierte die Budgetzahlen für 2019 und die Schwerpunkte im Sozialressort.

Budget Sozialressort 2019
Handlungsbedarf in der Altenpflege

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
add_content

Du möchtest selbst beitragen?

Melde Dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.