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Beiträge zum Thema spö

Geplante Glücksspielnovelle soll Aufstellen von Automaten in Supermärkten, Tankstellen, Einkaufszentren etc. erlauben – heftige Kritik von Grünen und SPÖ am dafür zuständigen FP-Landesrat Klinger.

Glücksspiel
Gesetzesnovelle bringt Verschärfung bei Wetten

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die ÖVP liegt deutlich voran – ob sie die 40 Prozent-Marke knackt, ist aber fraglich. Die FPÖ verliert gegenüber dem Rekordergebnis von 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise deutlich. Die SPÖ zeigt sich stabil, die Grünen könnten leicht zulegen, die Neos müssen um den Einzug in den Landtag bangen.
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Energie Ried: Ermittlungen gegen ehemalige Geschäftsführer laufen. Schaden könnte viel höher sein als gedacht.

Energie Ried
Falsche Datenübermittlung ging über mehrere Perioden

Energie Ried: Ermittlungen gegen ehemalige Geschäftsführer laufen. Schaden könnte viel höher sein als gedacht. RIED. Die ehemaligen Geschäftsführer der Energie Ried, für die die Unschuldsvermutung gilt, sollen zumindest im Jahr 2020 fehlerhafte Daten an die Energie Control Austria (ECA) geliefert haben – die BezirksRundschau hat berichtet. Nun stellte sich heraus, dass über mehrere Regulierungsperioden falsche Daten übermittelt wurden. "Es ist korrekt, dass die alte Geschäftsführung...

  • Ried
  • Lisa Nagl
Bezirksvorsitzender Bürgermeister Fritz Hosner (links) und Landtagswahlkandidat Sebastian Forstner.

Aktion 40.000
SPÖ Ried unterstützt Bürger-Initiative für neue Arbeitsplätze

Der SPÖ-Parlamentsklub startete die Bürger-Initiative „Aktion 40.000 Arbeitsplätze, Chancen, Zuversicht“. BEZIRK RIED. Ziel der „Aktion 40.000“ ist die Schaffung von 40.000 neuen Arbeitsplätzen für Langzeitbeschäftigungslose aller Altersgruppen durch Jobs bei Gemeinden, sozialen Unternehmen oder gemeinnützigen Vereinen. Dieser SPÖ-Vorschlag wurde jedoch von ÖVP und Grünen in der Nationalratssitzung abgelehnt. SPÖ-Landtagswahlkandidat Sebastian Forstner hat kein Verständnis dafür, dass die...

  • Ried
  • Lisa Nagl
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)
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„Pflanzerei“
SPÖ kritisiert Vorgehen mit 580-Millionen-Paket

Das von der Oö. Landesregierung mit 580 Millionen Euro bezifferte „Oberösterreich-Paket“ zur Hilfe in der Corona-Krise, betitelt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) als „Pflanzerei“. Viel zu wenig würde wirklich ausbezahlt – und viel zu wenig würde den Menschen direkt helfen. OÖ. Das „Österreich-Paket“ setzt sich aus verschiedenen Maßnahmenpaketen und Fonds zusammen. Jeweils verschieden große Teile der kommunizierten 580 Millionen Euro werden unter anderem für Investitionen in den...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Landesrätin Birgit Gerstorfer (Landesvorsitzende SPÖ OÖ, Mitte) mit Bürgermeister Manfred Kalchmair (Landesvorsitzender GVV OÖ, links) und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (Kommunalsprecher SPÖ OÖ)

Hilfspaket
Gemeinden in finanzieller Not

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (li.) mit Cornelia Gebetsroither, die seit mehr als 20 Jahren im Seniorenheim Lenzing in der Altenbetreuung arbeitet.

Tag der Pflege
SPÖ fordert bessere Entlohnung für Pflegeberufe

Die Corona-Epidemie zeigt seit März jeden Tag, wie wichtig ein gut funktionierendes Pflege- undGesundheitssystem ist und wer tatsächlich die Systemerhalter im Land sind. Dazu gehören auch die mehr als 30.000 Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich. „Sie waren es, die weiterhin täglich zur Arbeit gegangen sind und sich um die Gesundheit unddas Wohlbefinden der Menschen gekümmert haben. Dafür gab es zurecht Dank und Anerkennung. Doch das alleine reicht nicht aus. Klatschen sorgt für...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
SPÖ-Bezirkspartei- und Klubvorsitzender Christian Makor

Christian Makor
"Die Welt ist aus den Fugen geraten"

Auf Grund der Corona-Epidemie kann heuer die traditionelle Maifeier der SPÖ im Bezirk Ried nicht abgehalten werden. BEZIRK RIED. Viele Arbeitnehmer haben von heute auf morgen ihren Job verloren, andere sind in Kurzarbeit und fühlen sich verunsichert, wie es weitergeht. „Die Welt, wie wir sie kennen, ist aus den Fugen geraten“, bringt es SPÖ-Bezirkspartei- und Klubvorsitzender Christian Makor auf den Punkt. „Klar ist, in und nach der Krise braucht es eine starke Arbeiterbewegung.“ Eine...

  • Ried
  • Lisa Nagl
Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)

Philippinisches Pflegepersonal
SPÖ wittert „Lohndumping“

SPÖ kritisiert Pläne der ÖVP, Pflegepersonal von den Philippinen anzuwerben. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich gefordert. OÖ. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Pflegebereich kam von der ÖVP im Sommer 2019 ein Vorschlag: Pflegekräfte aus Asien holen. Genannt wurde etwa die christlich geprägte Republik der Philippinen. Nun wird es konkreter. So wolle man nach Informationen der SPÖ auf den Philippinen eine Agentur aufbauen um...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
von links: SPOÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Marcel Fratzscher, Leiter Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, und SPOÖ-Klubobmann Christian Makor
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Öffentliche Investitionen
Abschied von der „schwarzen Null“?

Bei der Klausur des SPOÖ-Landtagsklubs und des SPOÖ-Vorstandes war der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher zu Gast. Unter anderem machte man eins zum Thema: öffentliche Investitionen. OÖ. Eine der größten Herausforderungen derzeit dürfte die Pflege sein. Von aktuell rund 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. „Wenn wir jetzt nicht investieren, wird uns das Problem überrollen“, warnt Gerstorfer. Dringend müsse dafür gesorgt...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
SPÖ Landtagsklub-Direktor Werner Innreiter, 
SPÖ Bundesländerkoordinator Christian Götz und SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im Parlament (v. l.).
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SPÖ
Bundesländertalk zu Budgetdienst und Transparenz

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
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Gegen Verordnungsverlängerung
SPÖ, Grüne und NEOS setzten Zeichen gegen Spange drei

RIED. Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde über die erneute, bereits dritte Verlängerung der Verordnung des Neuplanungsgebietes, welches im Norden durch die Dr.-Franz-Fruhstorfer-Straße, im Süden durch die Gemeindegrenze zu Neuhofen, im Westen durch die Frankenburger Straße und im Osten durch die Liegenschaft Eberschwanger Straße 50 begrenzt wird, abgestimmt. Nach bereits zwei erfolgten Verlängerungen um jeweils ein Jahr wurde diese weitere Verlängerung um zwei Jahre für den weiteren...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Gabriele Knauseder, Christian Makor, Birgit Gerstorfer, Isabella Pötzelsberger und Bezirksfrauenvorsitzende Christin Meingassner.

SPÖ-Bezirkskonferenz
95 Prozent für Makor, Stand Ovations für Mies

GEIERSBERG. Am Freitag, 4. Oktober, fand im Gasthaus Mayr in Geiersberg die ordentliche Bezirkskonferenz der SPÖ Bezirksorganisation Ried statt. Rund 100 Delegierte aus den einzelnen Gemeinden des Bezirkes wählten dabei Landtagsabgeordneten Christian Makor in geheimer Wahl mit 95,05 Prozent bereits zum elften Mal als Bezirksparteivorsitzenden. Auch Petra Mies, die kürzlich zur ersten roten Bürgermeisterin in Gurten gewählte wurde, stand im Mittelpunkt des Interesses. Sie wurde mit anhaltenden...

  • Ried
  • Bernadette Wiesbauer
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich.
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Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
Großer Jubel in der oberösterreichischen VP-Wahlzentrale.
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Oberösterreich

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Berichterstattung zum Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Ried.
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Wahlergebnis
So lief die Nationalratswahl 2019 im Bezirk Ried im Innkreis

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ried-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung.  Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt österreichweit 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %). Im Bezirk Ried wählten sogar 43,08 Prozent der Wähler die Volkspartei.Die SPÖ verliert Österreichweit 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %). Im Bezirk Ried...

  • Ried
  • BezirksRundschau Ried
Unter dem Motto „Durchs Reden kommen d‘ Leut zam“ wurde über das Thema Pflege mit Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer in Eberschwang diskutiert.
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Diskussionsveranstaltung mit Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer
„Pflege geht uns alle an“

EBERSCHWANG. Unter dem Motto „Durchs Reden kommen d‘ Leut zam“ wurde am Dienstag, 27. August 2019, in Eberschwang über das Thema Pflege diskutiert. Landesparteivorsitzende und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer gab zu Beginn einen kurzen Einblick in das Pflegemanifest 2030 der SPÖ Oberösterreich und skizzierte die wichtigsten Forderungen und Problemstellungen. Derzeit gibt es 80.000 Pflegebedürftige in Oberösterreich. Im Jahr 2040 werden es bereits 126.000 sein. Neben Birgit Gerstofer standen...

  • Ried
  • Noah Kramer
SPÖ betont, dass vor allem in Grenzregionen wie dem Innviertel aufgeatmet werden kann.

SPÖ begrüßt Maut-Aufhebung
"Innviertler können aufatmen"

SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor zeigt sich hoch erfreut darüber, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) den deutschen Mautplänen eine Absage erteilt hat: „Nach jahrelanger Unsicherheit können vor allem die Menschen im Innviertel nun aufatmen. Insbesondere jene Österreicher, die in Deutschland arbeiten und dort Steuern zahlen, hätte eine reine "Ausländermaut" besonders ungerecht erwischt. Der EuGH hat die Gerechtigkeit im Sinne der Nicht-Diskriminierung von EU-Bürgern gewahrt.

  • Ried
  • Helena Pumberger
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (v. l.).
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Land OÖ
ÖVP-FPÖ Koalition präsentiert erste Vorhaben

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Harald Ettl, ehemalige EU-Parlamentarier, Maria Berger, ehemalige Höchstrichterin am europäischen Gerichtshof, und Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl (v. l.).

Hannes Heide
„EU muss in ländlichen Gebieten spürbar werden“

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete brauchen...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Landtagsabgeordneter Michael Lindner und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer
SPÖ erinnert an Bürgerkrieg vor 85 Jahren

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger

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