Corona-Krise

Kurz ruft "Comeback Österreichs" aus – rasche Steuersenkungen angekündigt

OÖ/Ö. Österreich ist weltweiter Vorreiter was die Infektionszahlen betrifft: So haben sich im Tagesverlauf nur 50 Menschen neu mit dem Corona-Virus infiziert. Deshalb sei nun der Zeitpunkt, um den „Startschuss für das Comeback Österreichs“ zu geben, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 29. April.

Man wolle drei Ansatzpunkte beim „wirtschaftlichen Wiederaufbau“ (O-Ton Vizekanzler Werner Kogler) verfolgen:

• Es soll rasch eine Steuerentlastung für arbeitende Menschen kommen. „Die, die oft nicht den höchsten Bonus bekommen, sollen mehr zum Leben haben“, so Kurz.
• Es soll die Wirtschaft entlastet werden, um Arbeitsplätze zu halten und neue zu schaffen.
• Es soll in Klimaschutz, Digitalisierung und Regionalisierung investiert werden.

Gespräche mit Sozialpartnern, Opposition, Betrieben

Vorerst gaben Kurz und Kogler nur diese „Überschriften“ bekannt, die in den nächsten zehn Tagen mit Substanz gefüllt werden sollen. Kurz will Gespräche mit Sozialpartnern, Landeshauptleuten, Opposition und österreichischen Leitbetriebe führen, um zu definieren, wie die Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden könne.

Regierung legt Schwerpunkt auf Regionalisierung

Laut Vizekanzler Kogler wolle sich Österreich „aus der Krise heraus investieren“. Die angekündigte Steuerentlastung von niedrigen Einkommen, solle die Binnenkonjunktur stärken, heißt es. Speziell Bezug nahm Kogler auf einen neuen Schwerpunkt der Bundesregierung – die Regionalisierung: Man habe in der Krise gemerkt, dass ungesunde Abhängigkeiten – etwa bei Medizingütern – entstanden seien. Das wolle man nun korrigieren. Ebenso sollen regionale Lebensmittel und Produkte in Zukunft „bevorzugt“ werden. Dies könne etwa über eine CO2-Bepreisung erfolgen, meint Kogler. Der Vizekanzler rief diesbezüglich auch die WTO (Welthandelsorganisation) auf, dass sie ihr Wirtschaftsverständnis überdenken müsse – Stichwort grenzloser Handel ohne Schranken.