Landeshauptleutekonferenz in Linz

Kurz: „Heute ist ein guter Tag“

Anlässlich der Landeshauptleutekonferenz trafen die Oberhäupter der Bundesländer und Bundeskanzler Sebastian in den Linzer Redoutensälen zusammen.

OÖ. Seit Anfang des Jahres führt Oberösterreich und damit Landeshauptmann Thomas Stelzer den halbjährlich wechselnden Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz. Nun, kurz vor Ende dieser Vorsitzperiode und der Übergabe an Salzburg kamen die Landesoberhäupter in Linz zusammen und widmeten sich neben Thema Nummer eins – der Corona-Krise – auch dem „normalen“ Geschäft. Darunter die Entflechtung von Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern, etwa bei der Handhabe von illegalem Glücksspiel und der Umgang mit „Hass im Netz“.

Grenzübertritt für Pendler ab heute einfacher

„Heute ist ein guter Tag“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der im Anschluss anberaumten Pressekonferenz, „die Gastronomie öffnet und die Vorbereitungen für die Schulöffnung am Montag laufen und es gibt mehr und mehr Schritte in Richtung Normalität“. Ein Thema das OÖ aufgrund der Pendlerströme derzeit besonders betrifft, ist das der nur bedingt offenenen Grenzen, insbesondere zu Deutschland. So werden dort ab 15. Mai „nurmehr stichprobenartige Kontrollen“ durchgeführt, wie Kurz erklärt. Außerdem seien nun alle Grenzübergänge in Betrieb, um den Übetritt für die Pendler zu erleichtern. „Gerade für das Innviertel hat das eine große Bedeutung, weil dort große Betriebe mit vielen Mitarbeitern aus dem benachbarten Ausland jetzt wieder beginnen, verstärkt zu produzieren“, so Landeshauptmann Stelzer. Wer nicht beruflich in Deutschland zu tun hat, muss noch bis 15. Juni warten. Dann sollen die Grenzen – aus heutiger Sicht –, möglicherweise auch zu Tschechien und zur Schweiz, ohne besondere Gründe wieder passierbar sein.

50 Millionen Euro für direkte Krisenbewältigung

Besprochen wurde auch die Übernahme von Kosten der Länder bei der direkten Krisenbewältigung durch den Bund. Im Fall von Oberösterreich geht es um gut 50 Millionen Euro, die etwa für Sicherheitsausrüstung, Corona-Tests oder den Betrieb der Gesundheitshotline 1450 angefallen sind. „Diese Kosten übernimmt der Bund weil sie unmittelbar aus der Bundesverwaltung entstanden sind“, erklärt Stelzer. Über die weiterhin anfallenden Kosten soll noch gesprochen werden, sie seien auch noch nicht einschätzbar, so Bundeskanzler Kurz dazu.

„Corona-Party“ im Kleinwalsertal

Angesprochen wurden auch die Vorgänge im Kleinwalsertal, wo nur zwei Tage zuvor, trotz Corona-Maßnahmen, eine relativ dicht gedrängte Menschenansammlung rund um den Besuch von Bundeskanzler Kurz zu beobachten war. „Die Situation ist uns entglitten“, meinte Kurz, künftig werde man „öfter mal den Hintereingang benutzen“ oder mit Bodenmarkierungen für genügend Abstand sorgen. „Grundsätzlich“, ergriff Landeshauptmann Stelzer das Wort, „sei es ja ein gutes Zeichen, dass sich die Leute freuen, wenn der Bundeskanzler kommt“.