Oberwart - Politik

BURGENLAND/LEIPZIG. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat sich letzte Woche am Freitag (wir berichteten) im Universitätsklinikum Leipzig zum sechsten Mal einer Operation am Kehlkopf unterzogen. Die Korrektur ist laut Doskozil plangemäß und ohne Komplikationen verlaufen, das veröffentlichte der Landeshauptmann heute in einem Facebook-Posting. "Es haben mich in den letzten Tagen zahlreiche Genesungswünsche erreicht. Vielen #Dank für diesen großen Rückhalt!" Operation gut verlaufenMan könne nach...

LA Doris Prohaska initiierte Fahnenaktion. Die Frauenberatungsstelle Oberwart bietet Beratung für betroffene Frauen und Mädchen an. BEZIRK OBERWART. In Österreich ist jede dritte Frau von körperlicher und/oder sexueller Gewalt innerhalb oder außerhalb von intimen Beziehungen (erlebt ab dem Alter von 15 Jahren) betroffen – laut Statistik sind es nahezu 35% der weiblichen Bevölkerung. (Quelle: Statistik Austria, 2021) Mehr als jede vierte Frau musste eine Form von sexueller Belästigung am...

LH Hans Peter Doskozil ist ab heute in Leipzig, er kehrt nach der Kehlkopfoperation voraussichtlich in spätestens drei Wochen wieder zurück.  BURGENLAND. Wie angekündigt (wir haben berichtet) tritt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil heute seinen Spitalsaufenthalt in Leipzig an. Die neuerliche und mittlerweile sechste Kehlkopfoperation verlangt seine kurzfristige Abwesenheit, aber nach geplanten zwei bis drei Wochen soll der Landeshauptmann wieder zurück im Amt sein und Termine wahrnehmen...

Land und Sozialversicherungsträger fixieren eigene Abteilung für Onkologie in der neuen Klinik Oberwart. OBERWART. Wie von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil im September angekündigt - die RegionalMedien Burgenland berichteten darüber - wird in der Klinik Oberwart bis Frühjahr 2024 eine eigene Abteilung für Onkologie entstehen. Dies bedeutet die Schaffung der ersten onkologischen Abteilung in einem Landeskrankenhaus der Gesundheit Burgenland (KRAGES). Nun ist ein weiterer Meilenstein gesetzt:...

FPÖ-Klubobmann Tschürtz werde sich nach seiner umstrittenen Rede am Donnerstag im burgenländischen Landtag (wir berichteten) entschuldigen, kündigte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker heute an. Gleichzeitig hieß es, die FPÖ stehe hinter Tschürtz und die Schwarz-Grüne "Masseneinwanderung" gehöre gestoppt.  WIEN. Johann Tschürtz (FPÖ) entschuldigt sich für die Namensnennungen, aber bekräftigt seine Kritik an der Einwanderungspolitik der Bundesregierung: „Bei meiner Landtagsrede zu unserem...

Lange - bis kurz vor 21.00 Uhr - ging am Donnerstag, 16. November die Landtagssitzung in Eisenstadt. Die Themen waren zahlreich und vielfältig, mit 17 Tagesordnungspunkt. Ein Hauptpunkt war die Budgetrede des Landeshauptmanns für 2024. EISENSTADT. Am Donnerstag stellte LH Hans Peter Doskozil den Budgetplan für 2024 vor. Dieser soll laut Landeshauptmann gänzlich ohne neue Verschuldung auskommen und mehr noch - das Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben von 92 Millionen soll sich um 25 Millionen...

Die ÖVP hat bei einem ordentlichen Parteitag im Bezirk Oberwart einen Wechsel an der Spitze vollzogen. Der Landtagsabgeordnete und Oberschützener Bürgermeister Hans Unger löst Oberwarts Bürgermeister Georg Rosner ab.  OBERWART. Hans Unger wurde von den 128 anwesenden Delegierten mit 100 Prozent der Stimmen zum neuen ÖVP-Bezirksparteiobmann gewählt. Er übernimmt damit das Amt von Georg Rosner, der mehr als fünf Jahre der Bezirkspartei als Obmann Vorstand. „Das heutige Wahlergebnis ist ein...

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil muss erneut am Kehlkopf operiert werden. Das gab er am Donnerstag am Rande seiner Budgetrede in der Landtagssitzung bekannt. Doskozil leidet an Stimmbandproblemen und wurde aufgrunddessen schon mehrmals operiert. Das ist seine mittlerweile sechste OP. BURGENLAND. Bereits kommenden Donnerstag wird Doskozil nach Leipzig fahren, um sich am Kehlkopf operieren zu lassen. Es gehe dabei vor allem um Beschwerden beim Luftholen: „Die Luft wird immer dünner“. Er werde...

Der Landeshauptmann verkündete am frühen Montagmorgen via Facebook und Presseverteiler seine Wiederkandidatur für 2025 und stützt diese auf eine Umfrage von Peter Hajek BURGENLAND. Der Rote Landtagsklub hatte die Umfrage beim Meinungsforscher Peter Hajek in Auftrag gegeben. Telefonisch und online befragt wurden von 25. September bis 12. Oktober 1000 Burgenländer ab 16 Jahren. Das Ergebnis dürfte den amtierenden Landeshauptmann jedenfalls überzeugt haben. Bei theoretischer LH-Direktwahl: 70...

Der burgenländische Bildungsdirektor Heinz Zitz wird sich ab Februar kommenden Jahres aus seiner Position zurückziehen. Das gab der 54-Jährige am Mittwoch überraschend bekannt. Die Gründe dafür seien familiär, er wolle seiner Frau beiseitestehen, die gesundheitliche Probleme hat.  BURGENLAND. Bereits seit 2014 war Zitz amtsführender Präsident des burgenländischen Landesschulrats, mit Anfang 2018 übernahm er nach der Verwaltungsreform die neue Funktion des Bildungsdirektors. 2020 wurde er nach...

Nach einer knapp 15-minütigen Sitzungsunterbrechung gab es einen gemeinsamen Antrag zum Weihnachtsmarkt in Oberwart aller Fraktionen. OBERWART. Nach einer weitgehend ruhigen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 7. November, kochten beim Tagesordnungspunkt 14 über den Weihnachtsmarkt die Emotionen hoch. Nach der Lesung durch Vizebgm. Michael Leitgeb (SPÖ), Obmann vom Ausschuss Standortmanagement & Gemeindekooperationen, meldete sich dessen Stellvertreter Stefan Rath (ÖVP) zu Wort und übte heftige...

ÖVP LA Hans Unger: "Doskozil-Baulandsteuer stößt auf immer mehr Widerstand!" OBERWART. Großer Andrang herrscht bei den Sprechtagen auf den Bezirkshauptmannschaften zur Doskozil-Baulandsteuer. Am 31. Oktober fand der Sprechtag in der Bezirkshauptmannschaft Oberwart statt. Die ÖVP Burgenland fordert mit einer Protestaktion vor der Bezirkshauptmannschaft einmal mehr die sofortige Abschaffung der Doskozil-Baulandsteuer. „Die Burgenländerinnen und Burgenländer sind verärgert über die...

Auch zwei Monate nach der gravierenden Fahrplanänderung im Burgenland reißt die Kritik von Betroffenen nicht ab. BEZIRK OBERWART. „Die Mängelliste wird leider immer länger“, stellt ÖVP-Verkehrssprecher Hans Unger fest und erklärt: „So gibt es noch immer zahlreiche Irr- und Leerfahrten, an etlichen Haltestellen fehlen die aktuellen Fahrpläne und die angekündigte Webseite für einfache Online-Buchungen funktioniert noch immer nicht.“ Das führt dazu, dass Betroffene wieder auf das Auto...

In der kommenden Gemeinderatssitzung steht ein Weihnachtsmarkt im neuen Stadtgarten auf der Tagesordnung. OBERWART. Zuletzt gab es 2019 einen Christkindlmarkt in Oberwart. Corona und im Vorjahr die Baustelle verhinderten ein gemütliches Beisammensein am Oberwarter Hauptplatz in der Vorweihnachtszeit. Heuer soll es aber wieder adventliche Veranstaltungen im Stadtgarten geben. Im Vorfeld gibt es aber wieder Diskussionen der Verantwortlichkeit. SPÖ-Vizebürgermeister Michael Leitgeb: "Die...

Wie vom Land Burgenland angekündigt, wurden mit Anfang Oktober die ersten Infoschreiben zur Baulandmobilisierungsabgabe an betroffene Bürger*innen verschickt. In den Schreiben werden zu zahlende Beträge genannt, falls keine Ausnahmegründe geltend gemacht werden können. In vier Gemeinden im Südburgenland ist es aber zu einer falschen Berechnung gekommen. Die ÖVP fordert nun Aufklärung und Informationen für die Bevölkerung.  BURGENLAND. Knapp 22.000 Infoschreiben wurden an Betroffene verschickt....

Die SPÖ Burgenland äußert erneut Kritik an der österreichischen Asylkritik. Trotz einem Rückgang von 49 Prozent gegenüber dem Vergleichsmonat zum Vorjahr liege Österreich "weit vorne". Klubobmann Roland Fürst fordert eine Lösung für das Burgenland. BURGENLAND. Laut SPÖ-Sicherheitssprecher Ewald Schnecker seien die Zahlen trotz Rückgang weiterhin auf einem hohen Niveau. Im Jahr 2022 lag Österreich mit 112.000 Asylanträgen in absoluten Zahlen nur hinter Deutschland und Frankreich an dritter...

Das Land Burgenland setzt jetzt auf eine Blackout-Vorsorge ganz spezieller Art. Mit "Notfallkochen - Kochen ohne Strom" bietet der Haubenkoch Max Stiegl Kochkurse an, bei denen Bevorratung und Notfallvorsorge im Fokus stehen. Gekocht wird ausschließlich ohne Elektrizität. BURGENLAND. Im Fall eines Blackouts steht man als öffentliche Einrichtung vor großen Herausforderungen, nichts funktioniert mehr: Kein Licht, keine Kommunikation, kaum Mobilität und vor allem kein warmes Essen. In der vom...

KOHFIDISCH. Der neue Vorstand der SPÖ Kohfidisch stellt sich vor. Der ehemalige OPV Erich Holzer übergibt den Ortsparteivorstand an GR Sabrina Heigl. Die neue Ortsparteiobfrau  dankt gemeinsam mit LA Doris Prohaska und Vizebürgermeisterin Isabell Novosel langjährigen Mitgliedern für ihre Treue.

Die SPÖ ist dabei, ihre Organisationsstruktur im Südburgenland umzukrempeln. So wie zuvor bereits die ÖVP hat auch die SPÖ einen gemeinsamen Regionalmanager für die drei Bezirke installiert. Mit der Funktion wurde der Mühlgrabener Bürgermeister Fabio Halb betraut. "Die drei Büros in den drei Bezirken bleiben weiterhin erhalten und werden auch weiterhin personell mit einer Bezirksgeschäftsführerin oder einem -geschäftsführer besetzt sein", erklärt Halb. Seine Hauptaufgabe ist die politische und...

Erst vor knapp einem Monat warnte SPÖ-Klubobmann Roland Fürst vor einem Anstieg von Grenzübertritten im Burgenland. Jetzt äußert er erneut Kritik an Innenminister Gerhard Karner, der die Situation an den Grenzen "beschönige". Vor allem die zunehmende Schlepperkriminalität bereite Fürst große Sorgen. Laut der ÖVP Burgenland sorge Karner mit gesetzten Maßnahmen für mehr Sicherheit.  BURGENLAND. Nach einigen großen Schlepper-Festnahmen in den letzten Tagen und Wochen, bei denen unter anderem eine...

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat heute, Donnerstag, in der Plenarsitzung der parlamentarischen Länderkammer seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung bekanntgegeben. Ausschlaggebend für seine Entscheidung seien private Gründe, sagte er. Ausstieg aus der PolitikHirczy hat ein Pädagogikstudium aufgenommen und ist als Lehrer in der Berufsschule Fürstenfeld tätig. Dem Bundesrat gehörte er seit März 2020 an, von Juli bis Dezember 2022 als Vizepräsident. Sein Mandat hätte er bis...

Das neu beschlossene SPÖ-Landesgeschäftsführer-Duo Jasmin Puchwein und Kevin Friedl geht auf Tour durchs Burgenland. Für heuer sind noch rund 20 Tour-Stopps vorgesehen. Dabei soll es vor allem um ein persönliches Kennenlernen der einzelnen Funktionär*innen gehen. Der Tour-Auftakt ging bereits am Montag in Jennersdorf vonstatten.  BURGENLAND. "Ganz oben steht das Burgenland" - so lautet das Motto der bevorstehenden Tour der brandneuen SPÖ-Landesgeschäftsführung. Ziel sei es, mit jede*r...

Am Montag, 2. Oktober, erfolgte der Spatenstich für das erste SOWO Burgenland-Wohnprojekt in Pinkafeld. FPÖ-Landesparteiobmann übt nun scharfte Kritik. PINKAFELD. Gestern präsentierte die burgenländische Landesregierung ein ´Pilotprojekt für den landeseigenen Wohnbau´. FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig kritisiert scharf: „Es muss allen klar sein, was hier passiert: Die Steuerzahler müssen für einzelne Nutznießer Teile ihrer Wohnkosten bezahlen, damit denen ihre Wohnung nach 10 Jahren...

LR Daniela Winkler eröffnete die 5. Burgenländische Friedenskonferenz auf Burg Schlaining. STADTSCHLAINING. Unter dem Motto "Sieben Tage für Frieden, Schafft Demokratie Frieden?" diskutieren und arbeiten hochrangige Persönlichkeiten wie die Autorin und Journalistin Ingrid Brodnig oder Landtagsabgeordnete Verena Dunst zusammen, um die Wichtigkeit von Demokratie und Frieden bewusst zu machen. Die offizielle Eröffnung erfolgte am Montag, 2. Oktober 2023, durch Bildungslandesrätin Daniela Winkler....