Oberwart

Einigung nach emotionaler Diskussion zu Weihnachtsmarkt

Nach einer knapp 15-minütigen Sitzungsunterbrechung gab es einen gemeinsamen Antrag zum Weihnachtsmarkt in Oberwart aller Fraktionen.

OBERWART. Nach einer weitgehend ruhigen Gemeinderatssitzung am Dienstag, 7. November, kochten beim Tagesordnungspunkt 14 über den Weihnachtsmarkt die Emotionen hoch. Nach der Lesung durch Vizebgm. Michael Leitgeb (SPÖ), Obmann vom Ausschuss Standortmanagement & Gemeindekooperationen, meldete sich dessen Stellvertreter Stefan Rath (ÖVP) zu Wort und übte heftige Kritik an Leitgeb. Er warf ihm fehlende "Kompetenz als Obmann" vor und kritisierte ein "Drüberfahren" bei der Terminfindung: "Das lassen wir mit uns nicht machen!" Zudem stellte er fest, dass einige Veranstaltungen nicht umgesetzt wurden: "Da gab es großartige Ankündigungen in Medien wie bei der Einkaufsnacht oder dem Genussfestival und beides hat es nicht gegeben. Schon am 17. Jänner wurde der Ausschuss vom Stadtrat beauftragt, Vorschläge für Veranstaltungen zu machen und diese auszuarbeiten. Umgesetzt wurde aber nichts."

Diskussion um Weihnachtsmarkt

"Früher hat es ein Verein gemacht, den es leider nicht mehr gibt. Warum gibt es noch kein Konzept? Wer organisiert den Weihnachtsmarkt? Wer ist im Projektteam, welche Vereine sollen eingebunden werden und welche Gastronomen? Wann ist Deadline für eine Anmeldung? Sind die Hütten überhaupt verfügbar bzw. in Ordnung? Wer kümmert sich um Musik und Schausteller oder Security? All das sind wichtige Fragen - wir sind für einen Weihnachtsmarkt, der allerdings qualitätsvoll sein muss", so Rath, der sich dafür aussprach, dass die "Stadtverwaltung und der Bürgermeister die zentrale Organisation übernehmen sollten."

"Seit einigen Jahren gibt es keinen Weihnachtsmarkt mehr, da der Verein aufgelöst wurde. Es gab im Ausschuss sehr wohl Vorschläge für Veranstaltungen und einige wie der Faschingdienstag, das ORF Sommerfest wurden erfolgreich durchgeführt. Auch die Nikolofeier am 6. Dezember findet statt. Ich glaube, dass es wichtig für die Oberwarter und St. Martiner ist, dass es einen Weihnachtsmarkt gibt, der dann in den kommenden Jahren ausgebaut wird. Ich stehe mit der SPÖ-Fraktion für die Organisation und Unterstützung zur Verfügung", entgegnet Leitgeb.

"Wir wollen uns gemeinsam bemühen und schauen ob es funktioniert. Wenn wir sehen, dass es sich nicht ausgeht, dann starten wir mit der Planung für 2024. Es muss ein qualitätsvoller Weihnachtsmarkt sein und nicht nur ein paar Punschstandln dort stehen. Es braucht ein Programm für Kinder, Musik und andere Attraktionen, denn ich will nicht, dass der Versuch dann eine schlechte Nachrede hat. Und in den letzten Jahren verhinderte Corona den Weihnachtsmarkt, im Vorjahr gab es den Umbau vom Stadtgarten!", erklärt Bgm. Georg Rosner (ÖVP). 

Auch für Barbara Benkö-Neudecker ist die Zeit bis zur Umsetzung zu kurzfristig: "Da hat die ÖVP absolut Recht! Ich wünsche es euch, dass es in vier Wochen gelingt, aber ich sehe da eher populistische Aussagen, um Termine auszudiskutieren sollte es doch keine Probleme geben. Es ist wichtig, dass die Planung durchdacht ist und das braucht mehr Zeit. Vielleicht können wir für 2024 einen Wettbewerb ausschreiben und Schüler der HLP Oberwart einbinden, die daraus ein Projekt gestalten."
Emotional reagierte auch SPÖ-Stadtrat Christian Dax: "Das ist die größte Frechheit, die ich bislang erlebte, Michael Leitgeb Inkompetenz vorzuwerfen. Die Lebensqualität in der Innenstadt ist zurückgegangen und mit dem Stadtgarten gibt es nun wieder eine Steigerung. Es gibt aber noch viel zu tun. Und ich bin überzeugt, dass wir das auch mit dem Weihnachtsmarkt schaffen, immerhin sind wir die Stadtgemeinde Oberwart. Es soll natürlich ein gutes Ergebnis sein und wenn wir das nicht gemeinsam hinbekommen, ist das ein Armutszeugnis für uns alle! Wir sind die Stadtgemeinde Oberwart und es muss noch heuer was passieren und ich bin überzeugt, dass wir das "Oberwarter Weihnachtswunder" hinbekommen!"

Lösung nach Sitzungsunterbrechung

"Ich stimme dir, Christian, zu und wir alle sind für einen Weihnachtsmarkt! Darum unterbrechen wir die Sitzung für zehn Minuten, um einen gemeinsamen Antrag zu stellen, über den wir dann final abstimmen können!", so Rosner. 
Nach der Sitzungsunterbrechung gab es auch in diesem Diskussionsfall eine Lösung. Dem Antrag "vom 15. bis 17. Dezember einen qualitätsvolle Veranstaltung "Weihnachten im Stadtgarten" von der Stadtgemeinde durchzuführen" wurde dann auch einstimmig von allen anwesenden Gemeinderäten angenommen.

Neuer Gemeinderat angelobt

Nach dem Ausscheiden von ÖVP-Gemeinderätin Elisabeth Benedek wurde mit Johann Benkö (bisher Ersatzgemeinderat) ein neuer Gemeinderat angelobt. Neuer Ersatzgemeinderat ist Dieter Reischitz. Benkö wurde von der ÖVP als neues Mitglied für den Ausschuss Sport und Bildung gewählt. Im Prüfungsausschuss übernimmt Helmut Gaal die Funktion von Werner Mirtl.

Neues WC und Getränkeautomaten

Beim öffentlichen WC im Stadtgarten sind Bodenplatten und Anschlüsse bereits fertig, wie Bgm. Georg Rosner berichtet: "Es soll auch ein selbstreinigendes WC mit Münzautomaten bis Mitte Dezember kommen (Die RegionalMedien berichteten bereits exklusiv darüber). Dieses wird auch barrierefrei sein. Es sollen auch Getränkeautomaten am Vorplatz installiert werden."
Für diese gab es eine mehrheitlichen Beschluss von ÖVP und SPÖ. Barbara Benkö-Neudecker sprach sich aufgrund von Bedenken dagegen aus, ebenso wie bei einer Grundsatzvereinbarung über Verkehrsüberwachung.

Einstimmigkeit bei Grundstücken

Kritisch äußerte sich Benkö-Neudecker auch beim geplanten Ankauf eines Grundstücks beim Bahnhof (1.600m2 für 78.000 Euro). Dort sollen Parkplätze für die Innenstadt umgesetzt werden. "Mir fehlt ein Konzept, darum werde ich nicht zustimmen!", so die FPÖ-Gemeinderätin.
"Wir müssen es kaufen um den Preis von 48 Euro/m2. Es ist ein wichtiges Grundstück, um Parkplätze zu schaffen. Bisher zahlten wir dort Miete, damit die Parkflächen genutzt werden dürfen", argumentiert Rosner. "Wir müssen zusätzliche Parkflächen schaffen, weil wir im Zentrum andere verlieren, wenn wir schrittweise verkehrsberuhigende Maßnahmen umsetzen", ergänzt SPÖ-Stadtrat Marc Seper. "Ziel ist eine schrittweise Parkraumbewirtschaftung", so Seper und Rosner. Der Beschluss fiel dann doch einstimmig, ebenso beim Pachtvertrag für weitere Parkflächen in der Schlaininger Straße.

Straßensanierung und weitere Projekte

Derzeit werden die Waldmüllergasse und Wiesengasse saniert. "Wasser- und Regenwasserkanäle wurden neu gemacht, auch die Straßenbeleuchtung. Zudem wird eine E-Ladestation der Burgenland Energie in dem Bereich installiert", informiert Rosner.
Geplante Projekte der Ausschüsse sind ein Kulturtag, Vortragsabende (u.a. Black-Out, pflegende Angehörige), ein Generationentratsch und die Vorbereitung für einen Ball der Kulturvereine 2025, ein Babytreff und ein Event "St. Martin i. d. Wart rockt" im Schulgarten. Im Bereich Sport wurden Sportförderung, Stadtschitag, Investitionen in Sportinfrastruktur (Sporthalle, Tribüne beim Stadion usw.) besprochen.