13.07.2016, 09:52 Uhr

Die Qual der Wahl am Sonntag

Karin Deisl würde gerne das Briefwahlsystem endlich reformiert sehen. (Foto: Pöchmann)

Während andere mit Familien feiern oder Ausflüge machen, helfen sie bei der Stimmabgabe von früh bis spät.

BEZIRK SCHEIBBS. Gemeint sind die zahlreichen Wahlhelfer, die uns Demokratie erst ermöglichen. Einer davon ist Bürgermeister Leopold Latschbacher von der Volkspartei in Gresten-Land. Er war Wahlleiter in seinem Sprengel und meint zur Wahlwiederholung: "Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist natürlich zu akzeptieren, aber ich finde es demokratiepolitisch nicht ganz in Ordnung, und das traut sich auch fast keiner zu sagen. Die Leute sind mittlerweile einfach zornig." Den Beisitzern sei jedenfalls nichts vorzuwerfen, wie er sagt: "Da haben sich alle korrekt und sachlich verhalten und am Ergebnis hätte sich letztendlich auch nichts geändert." Anspruch auf einen Beisitzer hätten in seiner Gemeinde ÖVP, SPÖ und auch die FPÖ gehabt: "Der Freiheitliche Wahlbeisitzer ist aber leider einfach nicht gekommen."

Reformation der Briefwahl

Keinen Grund zum Jubeln hat auch die FPÖ, wie Karin Deisl, Beisitzerin in Wieselburg meint: "Das Urteil ist zur Kenntnis zu nehmen, aber wir sind sicher nicht in Jubelstimmung. Es gab einige Verfehlungen und es gilt einfach, sich bei der Wahl an Gesetze zu halten. Bei uns im Sprengel lief alles korrekt ab. Es wurde auch mehrmals ausgezählt." Die gröberen Fehler passierten bei den Bezirkswahlbehörden, wo in manchen zu früh ausgezählt wurde: "Meiner Meinung nach muss die Briefwahl reformiert werden. Der Grundgedanke wäre, dass man per Briefwahl abstimmen darf, wenn sich keine Möglichkeit ergibt am Sonntag zur Urne zu gehen. Viele nutzen die Briefwahl aber weil sie am Sonntag keine Lust haben wählen zu gehen. Außerdem gibt es zu bedenken, dass in manchen Alters- und Pflegeheimen die Wahlkarten nicht einmal selbst angefordert werden, wodurch es zu Missständen kommen kann."

Reif für elektronische Wahl

Raimund Holzer von den Grünen aus Scheibbs half bereits bei Wahlen, jedoch durften die Grünen bei dieser Bundespräsidentenwahl im ganzen Bezirk keinen Beisitzer stellen. Er findet, dass es keine gute Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes war: "Es wurde eindeutig keine Manipulation nachgewiesen. Das Ergebnis hat sich um keine einzige Stimme geändert." Für ihn reicht die theoretische Möglichkeit, dass etwas passieren hätte können nicht: "Das ist etwas weit hergeholt. Ich verstehe zwar die Rechtsprechung aber für mich persönlich ist das Urteil etwas unlogisch. Dann könnte man eigentlich jede Wahl anfechten." Ein Schaden für die Demokratie entsteht auf alle Fälle: "Die Wähler sind sauer und das wird man auch bei der Wahlbeteiligung merken. Außerdem verursacht die Wahlwiederholung enorme Kosten. Man wird um eine elektronische Stimmabgabe nicht herumkommen."
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