Reißeckbahn: Verkehrsminister nimmt Stellung
- Der Verbund kann die Bahn nicht mehr finanzieren. Der Betrieb ergab ein jährliches Minus von 700.000 Euro
- hochgeladen von Verena Niedermüller
Laut Jörg Leichtfried haben die Gemeinden im Verfahren keinerlei Parteienstellung.
REISSECK (ven). Nationalrat und Bürgermeister von Mühldorf Erwin Angerer stellte in der Causa um die Einstellung der Reißeck- und Kreuzeckbahn Anfragen an Verkehrsminister Jörg Leichtfried. Mölltaler Gemeinden wehren sich gegen die Schließung der für sie so wichtigen touristischen Einnahmequelle.
Gemeinde nur Parteienstellung
Die Konzessionen der Bahnen enden für Reißeck 2022, für die Kreuzeckbahn im Jahr 2034. "Gemäß Seilbahngesetz erlischt die Konzession vor Zeitablauf bei gänzlicher und dauernder Einstellung des Betriebes, wenn die Weiterführung dem Seilbahnunternehmen wirtschaftlich unzumutbar ist", heißt es in der Antwort von Leichtfried. Bei der Genehmigung einer dauernden Einstellung sei ein strenger Maßstab heranzuziehen. Allerdings müsse die Behörde die Einstellung genehmigen. "Vor Entscheidung sind die Gemeinden anzuhören, deren örtlicher Wirkungsbereich berührt wird", heißt es weiter. Das Verfahren sei derzeit aber noch nicht abgeschlossen, Parteistellung habe nur der Antragsteller. Ein Antrag auf Einstellung sei vom Verbund bisher nur für die Reißeckbahn gestellt worden.
Unzulässige Querfinanzierung
Für den Verbund bedeute eine Weiterführung der Reißeck-Bahn, deren Betrieb durch eine neue Straße zum Pumpspeicherkraftwerk Reißeck II obsolet wurde, eine unzulässige Querfinanzierung. Nun werden Interessenten für die Bahn gesucht.
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