ÖVP

Dieser Beitrag zeigt eindeutig, wie das mit dem "Klimaschutz" in der Praxis funktioniert. Wie alles begann: Im Sommer 2018 bemerkte ich, dass das Abfallmanagement in der Grazer Burg nicht den Möglichkeiten entspricht, siehe beigefügte Bilder.  33.653,4 Euro MüllgebührEine jährliche Müllgebühr von 33.653,40 Euro am Amtssitz der steirischen Landeshauptleute  Schützenhöfer und Schickhofer und eine sehr schlechte Mülltrennung wollte ich so nicht akzeptieren. Nach einigen Monaten der Evaluierung...

Nationalratswahl 2019 in der Steiermark: Auch in der weiß-grünen Mark liegt die ÖVP klar vorne, damit liegt das Bundesland sogar über dem Bundestrend. Das bedeutet: Enorme Zugewinne für die ÖVP, aber auch für Grüne und Neos, teilweise empfindliche Verluste für SPÖ und vor allem die FPÖ. Aktuell liegt die ÖVP bei 42 Prozent (aktueller Auszählungsstand), die FPÖ kommt auf 21,2 Prozent, die SPÖ auf 19 Prozent. Die Grünen schaffen fast 9 Prozent, die Neos liegen bei 5,5 Prozent. Zum Vergleich 2017...

Nach derzeitigem Auszählungsgrad bahnt sich in Graz eine Sensation an: Zwar liegt auch hier die ÖVP vorne, aber bei weitem nicht so deutlich wie im Rest Österreichs. Die Türkisen schaffen 29 Prozent, am zweiten Platz zementieren sich deutlich die Grünen ein, die derzeit bei 25 Prozent liegen, ein Zuwachs von nahezu 20 Prozent. Herbe Niederlagen gibt es für die SPÖ (17 statt 27 Prozent) und die FPÖ (13 statt 21 Prozent). Die Neos schaffen beachtliche 9,7 Prozent. Im Hinblick darauf, dass...

Im August 2019 ist es leider passiert. 1.000.000 kWh Strom verschwendet!Bei der im November 2012 eröffneten Nahverkehrsdrehscheibe beim Grazer Hauptbahnhof wurde die einmillionste kWh Strom verschwendet. Aktuellste MeldungDie Energie Steiermark benötigte zur Errichtung vom Murkraftwerk Graz weniger Zeit , wie die Graz Linien für die korrekte Lichtsteuerung bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof benötigen. Als einfache Variante könnte die Beleuchtung auch von den MitarbeiterInnen...

Am heutigen Samstag zu Mittag trat FPÖ-Chef HC Strache aufgrund der Vorfälle der letzten Stunden rund um ein Video aus dem Jahr 2017 zurück, kurz darauf folgte sein Klubobmann Johann Gudenus, der sich ebenfalls mit der vorgeblichen Nichte eines russischen Oligarchen in Ibiza getroffen hatte. Das Statement von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird heute für 19.45 Uhr erwartet. Die Möglichkeiten reichen von Neuwahlen im September bis zu einer Weiterführung der Koalition mit Norbert Hofer, der...

Opferschutz und mehr: Die ehemalige Landeshauptfrau Waltraud Klasnic über ihren (Un-)Ruhestand. Waltraud Klasnic, von 1996 bis 2005 Landeshauptfrau der Steiermark, war die erste Landeschefin Österreichs und ist seit ihrem Rücktritt vielseitig ehrenamtlich engagiert. Seit neun Jahren ist sie Leiterin der Unabhängigen Opferschutzanwaltschaft, die Missbrauchsfälle in der Kirche aufarbeitet, aber auch Präsidentin des Dachverbandes Hospiz Österreich, Universitätsratsvorsitzende der Montanuniversität...

99 Prozent: Mit diesem mehr als deutlichem Votum wurde der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl beim ÖVP-Stadtparteitag am vergangenen Wochenende als Stadtparteiobmann bestätigt. Mit der Vergangenheit hielt sich der Spitzenpolitiker aber nicht lange auf, vielmehr skizzierte er in seiner Rede die drängendsten Herausforderungen für den gesamten Ballungsraum. „Wir leben in einer Zeit der ständigen Veränderung, die Politik muss offen für neue Ideen bleiben." Vor allem die Schwerpunktthemen...

Caroline List, Mitglied der Unabhängigen Opferschutzkommission, im Gespräch über Missbrauch in der Kirche. Missbrauchskandale in der Kirche beschäftigen Österreich seit Jahren. Was wurde bisher für Aufklärung und Prävention getan? Zu diesem Thema diskutierten auf Einladung der steirischen ÖVP Gerhard Hörting, Gerichtsvikar der Diözese Graz-Seckau, und Caroline List, Mitglied der Unabhängigen Opferschutzkommission, beim Dienstalk unter der Moderation von Michael Fleischhacker. Im Vorfeld sprach...

Martin Winkelbauer legt das Mandat zurück, ihm folgt wohl Bernhard Baier. Paukenschlag in Gösting: Mit erstem April legt der bisherige Bezirksvorsteher Martin Winkelbauer nach zweieinhalb Perioden sein Mandat zurück. "Für mich war immer klar, dass ich diese Position entweder zu 100 Prozent oder gar nicht mache. Aus zeitlichen Gründen ist es mir aber leider nicht mehr möglich, alles zu geben", erklärt Winkelbauer. Zum Rücktritt Anfang April habe er sich entschlossen, weil "der Nächste die...

Die Schwarmintelligenz der Grazer nutzen – das ist der Plan der Stadtregierung. Mit einem Ideenfonds, einer Vorhabenliste und einem eigenen Bürgerbudget soll Bürgerbeteiligung neu gedacht werden. "Bürgerbeteiligung hat in Graz bereits eine lange Tradition. Der Beirat für BürgerInnenbeteiligung ist zum Beispiel schon zehn Jahre alt", leitet Bürgermeister Siegfried Nagl ein. "Jetzt wollen wir den nächsten Schritt wagen." Denn: immer mehr Grazer wollen sich an den Entwicklungen in ihrer Stadt...

In den vergangenen Tagen wurden immer mehr Stimmen, vor allem von Seiten der Oppositionsparteien KPÖ, SPÖ und Grüne laut, wonach eine Befragung der Grazer zum Großprojekt Plabutschseilbahn unbedingt durchgeführt werden müsse. Noch vor Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag haben Bürgermeister Siegfried Nagl und sein "Vize" Mario Eustacchio verlautbart, dass eine Bürgerbefragung nun auch tatsächlich kommen werde.  Vorbild Schweiz "Konkret soll über die Realisierung des Seilbahn-Projektes...

Vom Kanzler gabs Beifall für die Reformen von Schützenhöfer und Drexler. Auf der Konferenz der Steirischen Volkspartei in Bad Gleichenberg rückten die Redner, allen voran Geschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg und Klubobfrau Barbara Riener, die Talenteförderung und Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in den Fokus. Da kam die Stippvisite von Bundeskanzler Kurz mit 3.000 Ausbildungsplätzen im IT-Bereich im Gepäck – ein Großteil soll auf die Steiermark entfallen – gerade recht. Rückhalt für...

Entlastung für die Steuerzahler: Was viele Bundesregierungen bereits propagiert haben, soll in der aktuellen Legislaturperiode nun umgesetzt werden. Welche Maßnahmen Finanzminister Hartwig Löger plant, um die Abgabenquote in Richtung 40 Prozent zu senken und wie die weitere Vorgangsweise aussieht, hat der gebürtige Steirer beim gestrigen "DiensTalk" der Steirischen Volkspartei im Beisein von Franz Schellhorn (Agenda Austria) und Moderator Michael Fleischhacker erläutert. Senkung in drei Etappen...

Am 26. Mai 2019 sind die Wähler zur Abstimmung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments aufgerufen. Die steirische Volkspartei hat dazu nun Simone Schmiedtbauer als Spitzenkandidatin nominiert. Für Landesparteiobmann Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ist die Schmiedtbauer, derzeit Bürgermeisterin in Hitzendorf, eine „kompetente und engagierte Politikerin, die bereits über viel Erfahrung verfügt".  Schmiedtbauer kam 2009 als Quereinsteigerin in die Politik kam und ist seit 2014...

Diese Zahlen liest man gern: In der Steiermark sinkt die Jugendarbeitslosigkeit. 3.515 Jugendliche sind derzeit ohne Beschäftigung, was einem Rückgang von 600 Personen im Vergleich zu 2017 entspricht. NAbg. Martina Kaufmann und ÖVP-Jugendsprecher Lukas Schnitzer freuen sich auch über die Entwicklung in Graz, wo der Rückgang 11,2 Prozent beträgt: "Ein gutes Signal für die Zukunft."

In der Diskussionsreihe "DiensTalk" der steirischen ÖVP ging es diesmal um den Spagat zwischen dem grassierenden Fachkräftemangel und der Asyldebatte. Der "DiensTalk" der Steirischen Volkspartei startete gestern, nach einer kurzen Sommerpause, in einen spannungsreichen Herbst. Zahlreiche Gäste folgten der Einladung und diskutierten mit der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Margarete Schramböck, und dem ehemaligen steirischen Wirtschaftslandesrat Gerald Schöpfer das...

Die Junge Volkspartei organisierte auch heuer wieder eine Charity-Aktion. "JVP macht Schule": Im Rahmen dieser Aktion sammelte die Junge Volkspartei Graz Schulsachen für bedürftige Jugendliche in Osteuropa. Über die Ferien sammelte die JVP rund um Obfrau Anna Hopper etwa Schultaschen, Notizbücher, Stifte oder Federpennale. Pünktlich zum Schulstart werden diese an die Partnerschulen im Osten Europas verschickt. „Als Bereichssprecherin für Berufsausbildung und Lehre ist mir diese Aktion natürlich...

Der steirische Eishockeyverbandspräsident Philipp Hofer heiratete seine Vanessa am Wörthersee. Freitag der 13. war für Philipp Hofer, Präsident des steirischen Eishockeyverbandes, und seine Vanessa ein Traumtag: In traumhafter Kulisse gaben sie sich am Wörthersee das Ja-Wort. Die Hochzeit mit einer After-Wedding-Party in Weiß am nächsten Tag ließen sich auch zahlreiche Grazer Promis nicht entgehen: Der Ex-ÖVP-Gemeinderat Hofer lud etwa Stadtrat Kurt Hohensinner und seine Andrea, die...

Die Grünen fordern mehr öffentliche Stellen, ÖVP und Holding Graz sehen Bedarf gedeckt. Ein langer Spaziergang, Durst kommt auf, doch man hat kein Wasser dabei. In diesen Fällen sind Trinkwasserbrunnen oft eine Erlösung. In Graz git es derzeit 129 solcher öffentlichen Trinkstellen. Zu wenige, wie die Grazer Grünen finden. Außenbezirke vs. Innenstadt „Die Stellen beschränken sich speziell auf den innerstädtischen Bereich“, meint der Grüne Klubchef Karl Dreisiebner. „Weiter draußen, in Gösting,...

Um das große Reformprojekt rund um die Sozialversicherungsträger ging es beim gestrigen DiensTalk in der Landesparteizentrale der Steirischen Volkspartei am Grazer Karmeliterplatz.  „Vor einer Woche hat die Bundesregierung ihre Pläne vorgestellt, wie es im Bereich der Sozialversicherungen weitergehen soll. Seither wird natürlich eifrig darüber diskutiert. Während die eine Seite meint, das sei jetzt die größte Reform, die längst überfällig gewesen ist, sagt die andere, das funktioniert ganz...

Martina Kaufmann wurde zur neuen Geschäftsführerin ernannt. Die Grazer Nationalratsabgeordnete Martina Kaufmann wird neue Geschäftsführerin der ÖVP-Städteplattform. Die Politikerin wurde von Minister Gernot Blümel, der als Präsident fungiert, beauftragt, den produktiven Austausch zwischen den Städten zu forcieren. Lustiges Detail: Vizepräsidenten sind die Bürgermeister Siegfried Nagl, Markus Linhart und Eva-Maria Posch. "Es ist eine große Ehre, diese Funktion zu übernehmen und Impulse für eine...

Beim gestrigen DiensTalk der Steirischen Volkspartei widmeten sich Gastgeber und Besucher dem von ÖVP und FPÖ geplanten Kopftuchverbot in Volksschulen und Kindergärten. Zur Diskussion geladen waren Frauenbeauftragte der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreichs, Carla Amina Baghajati, die den geplanten Gesetzesentwurf als Verbotspolitik kritisierte, und Integrationsexperte Kenan Güngör, der das Kopftuchverbot auf die gesamte Pflichtschule ausweiten würde. Auch zahlreiche Besucher folgen...

Das Verbot für Schüler, eine Spielwiese in Gösting zu benutzen, regt die zuständige SP-Bezirksrätin weiter auf. Wenn ein Rasenmäherlärm in Ordnung scheint, die Geräuschkulisse von Kindern beim Spielen allerdings nicht, dann ist man bei einem heißen Thema in Gösting angelangt. Bereits seit Wochen beschäftigt die Nicht-Benutzung einer Spielwiese für Kinder – in der Nachmittagsbetreuung der Volksschule Gösting – den Bezirk. "Mir ist unbegreiflich, wie man seitens der Stadt mit einem Nachbarn eine...

Zahlreiche Teilnehmer lockte der DiensTalk am 27. Februar zum Thema Olympia 2026 in die Steirische Volkspartei. Bürgermeister Siegfried Nagl motivierte das Publikum für eine Steirische Bewerbung, während Klaus Zeyringer vor diktatorischen Machenschaften warnte. Kritisch gestimmt war der Autor und Journalist Klaus Zeyringer. Er betonte immer wieder, dass alle Gastgeberstädte in den letzten 50 Jahren mit einem Defizit aus den Olympischen Winterspielen ausgestiegen wären. Ein weiteres Bedenken...