ÖVP

Grazer ÖVP legt sich fest und geht mit nahezu unverändertem Führungsteam in die konstituierende Gemeinderatssitzung am 17. November. Der große Abwesende war der scheidende Bürgermeister Siegfried Nagl, ansonsten geht die Grazer ÖVP mit einem bewährten Team in die nächste Legislaturperiode. Neben dem fix gesetzten Parteichef Kurt Hohensinner behält auch Günter Riegler seinen Stadtratsposten. Die Ressortverteilung will die KPÖ-Grüne-SPÖ-Koalition ja relativ bald bekanntgeben. Es ist aber...

Die Gespräche zwischen den zukünftigen Regierungsparteien in der Stadt Graz gehen in die heiße Phase. Dabei geht es sowohl um die Auslotung von Koalitionsmöglichkeiten als auch um die zukünftige Zusammenarbeit mit Stadträten der Opposition. GRAZ. Seitdem die KPÖ vor einigen Wochen den ersten Platz bei den Gemeinderatswahlen geholt hat, stellt sich die Frage nach der zukünftigen Stadtregierung. Fix ist, dass aufgrund des Grazer Proporz-Systems vier Parteien Mitglieder der Stadtregierung stellen...

Nach der Grazer Gemeinderatswahl mit herben Verlusten für die Volkspartei meldet sich die Wiener Parteikollegin Laura Sachlehner auf Social Media zu Wort: "Wien darf nicht Graz werden", postet sie und spielt dabei auf den türkis-schwarzen Ideologiegraben zum Kommunismus an.  Wiens VP-Landtagsabgeordnete und designierte VP-Landesgeschäftsführerin Laura Sachslehner postet heute auf Instagram: "Wien darf nicht Graz werden": Feindbild KommunismusDas Posting kommentiert sie einleitend mit: "Eines...

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

Restriktive Zuwanderungspolitik, aber Perspektiven für jene, die dauerhaft hierbleiben. Sprachförderung und Dialog auf allen Ebenen, aber Kampf gegen Parallelgesellschaften: So gelingt erfolgreiche Integration in Graz. "Die Integration von zugezogenen Menschen ist eine der größten Herausforderungen für urbane Räume wie die Stadt Graz“, weiß Bürgermeister Siegfried Nagl. "Erfolgreiche Integration hängt auch maßgeblich davon ab, wie viele Menschen integriert werden sollen. Deshalb braucht es eine...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Nagl! Mit sehr großem Interesse habe ich einen Ihrer Wahlflyer durchgelesen. Ich erlaube mir aber hiermit, Sie darauf hinzuweisen, dass Sie es nicht einmal selbst schaffen, Ihre Wahlversprechen - bei sich selbst umzusetzen. Irgendwie schade - oder?  Wie alles begann: Am 7.6.2013 wurde der Grazer Bürgermeister Nagl das erste Mal über eine sehr einfache Nachhaltigkeitsmaßnahme im eigenen Umfeld informiert. Bis heute sind 3.022 Tage, oder über 8 Jahre vergangen,...

Grünraumoffensive, Radoffensive und Co.: Graz will künftig eine Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz einnehmen. Der Klimawandel und seine weitreichenden Folgen sind eine der großen Zukunftsherausforderungen für unsere Gesellschaft. „Nur wenn wir heute handeln und dieser Herausforderung aktiv begegnen, können wir unsere hohe Lebensqualität auch für kommende Generationen sicherstellen“, ist Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) überzeugt, „es gibt viele Möglichkeiten mitzuhelfen. Jeder Einzelne ist...

Der Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs erzählt in dieser Stimmrecht-Ausgabe nicht nur, warum er gebürtiger Bayer ist und das Homeschooling für seine fünfköpfige Familie eine ganz besondere Herausforderung darstellte. Er erklärt auch den Job des Klubobmanns und seine Beweggründe für das oftmalige Verwenden seines Innviertler Dialekts. Darüber hinaus nimmt er klar zu den Themen Massentestung und Coronaimpfung Stellung, gibt seine Gedanken zu Fehlern, Erfolgen und Ärger im Parlament preis und sagt,...

Der Advent wird heuer ruhiger als gewohnt. Der Kampf gegen die Corona-Pandemie hat es notwendig gemacht, österreichweit einen zweiten Lockdown mit strengen Maßnahmen durchzuführen. Für viele Unternehmen in der Steiermark, ganz speziell aber für die Gastronomiebetriebe, sind diese Maßnahmen erneut ein harter Schlag in einem ohnehin bereits extrem herausfordernden Jahr. Der Advent wird definitiv ruhiger werden als in den letzten Jahren. Und dennoch wird er interessant und spannend – denn die...

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

Seit Anfang Juni hat der JAAB Steiermark (Junger Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmer-Bund) eine Reihe von VerantwortungsträgerInnen aus allen politischen Ebenen eingeladen, um mit jungen Persönlichkeiten mittels Videokonferenzen in Kontakt treten zu können. In diesen drei Monaten traten unter anderem Bundesministerin Christine Aschbacher und der Grazer Stadtrat Kurt Hohensinner vor die Kamera und beantworteten viele interessante Fragen zu ihren Zuständigkeiten. Europa: Kartenhaus oder stabiles...

Am 18. Mai 1945 wurde die ÖVP Steiermark gegründet, kaum einer ist so befugt, darüber zu sprechen, wie der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer – immerhin ist die Volkspartei seit 50 Jahren seine politische Heimat. In einem sehr persönlichen Interview sind wir der Verbindung zwischen Schützenhöfer und seiner Bewegung auf die Spur gegangen. (Zum Jubiläum gibt es auch einen Podcast: Peter Siegmund interviewt Hermann Schützenhöfer) Wie hat eigentlich alles begonnen? Hermann...

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll ein...

Die Grazer Volkspartei kommt in neue Geschäftsführerhände: Die 24-jährige Anna Hopper übernimmt die Agenden von Marion Kreiner, die mit 29. Mai ihre Tätigkeiten niederlegt und in Karenz geht. Junge und engagierte Persönlichkeit "Wir freuen uns mit Marion Kreiner über ihr Familienglück und den im Sommer zu erwartenden Nachwuchs", sagt ÖVP-Stadtparteiobmann Siegfried Nagl. Nach Vorschlag von Nagl und Beratung mit dem Präsidium wurde Anna Hopper als Nachfolgerin bestellt. Sie wird von...

„Jede Steirerin und jeder Steirer leistet zurzeit einen wichtigen Beitrag aus Solidarität für die Menschen, indem sie zu Hause bleiben und vom Homeoffice aus arbeiten. Dafür ein großes Danke", sagt Barbara Riener, Klubobfrau der Steirischen Volkspartei, die es den vielen Steirern gleichtut. "Telefonate und Mails ersetzen zurzeit die persönlichen Gespräche, was mir schwerfällt, da ich gerne von Angesicht zu Angesicht spreche. Doch nur wenn wir die Maßnahmen der Bundesregierung ernst nehmen,...

Das Atomkraftwerk Krško in Slowenien ist keine zwei Autostunden von Bad Radkersburg entfernt. Luftlinie sind es gerade einmal 90 Kilometer. Mögliche Folgen eines Unglücks würde die Steiermark unmittelbar zu spüren bekommen. Das Erdbeben vom 23. März in Kroatien, dessen Ausläufer bis nach Graz reichten, gab dem ÖVP-Abgeordneten Franz Fartek den Impuls, sich erneut vehement gegen diese Form der Energiegewinnung auszusprechen.  "Bereits drei Anträge wurden im Landtag beschlossen, der letzte wurde...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

"Uns als VP-Frauen ist ein gesundes Aufwachsen und Leben mit hoher Qualität wichtig. Dazu gehört das Setzen von klimapolitischen Maßnahmen genauso wie Maßnahmen zur Verbesserung von Beruf und Familie", erklärt Klubobfrau Barbara Riener gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Alexandra Pichler-Jessenko und Sandra Holasek sowie der Vorsitzenden der Grazer VP-Frauen Marie-Theres Stampfl. Um das alltägliche Familienmanagement zu erleichtern, sei daher der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, des...

GRAZ. Die Steirer haben heute einen neuen Landtag gewählt. Und auch diesmal weicht das Ergebnis in Graz deutlich von der restlichen Steiermark ab. Hier sind die Ergebnisse und Statements der Grazer Parteichefs. So hat Graz gewähltWahlergebnis zur Landtagswahl 2019: Das Steiermark-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. Die Landeshauptstadt ist im Vergleich zur restlichen Steiermark anders. Freute sich die ÖVP steiermarkweit noch über...

Das letzte Wahllokal hat geschlossen, es gibt ein klares Ergebnis: Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (36 Prozent, sprich plus 8,1 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich (minus 6,4 Prozent) und liegt jetzt bei 22,9 Prozent. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe (minus 8,8 Prozent) mit 17,9 erreichten Prozent. Die Grünen legen von 6 auf fast 11,4 Prozent zu, Neos und KPÖ schaffen...

955.795 Personen dürfen bei der heutigen steirischen Landtagswahl abstimmen – wieviele das tun werden, sprich: wie hoch die Wahlbeteiligung ist, wird einen wesentlichen Einfluß auf das Ergebnis haben. Steiermark ist weiblich Eines steht jedenfalls schon fest: In der grünen Mark hat das weibliche Geschlecht das Sagen: 490.514 der Wahlberechtigten sind Frauen, nur 465.281 sind Männer. Wer nicht per Briefwahl oder am vorgezogenen Wahltag abgestimmt hat, kann dies in einem der insgesamt 1522...

Am 29. August signalisierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei einer Pressekonferenz Bereitschaft für vorgezogene Neuwahlen. Knapp drei Monate später und nur vier Wochen nach der Nationalratswahl wird in der Steiermark neu gewählt.  Dementsprechend kurz, aber umso intensiver, war natürlich der Wahlkampf in der Steiermark. Auch am Wahltag versuchen die Spitzenkandidaten der Parteien noch mit Social Media Postings die Wähler zu mobilisieren. Neben Videos und Bildern vom...

Der Initiator zum Volksbegehren "Bedingungslosen Grundeinkommen" Peter Hofer war in der Radiosendung "morgen" zu Gast und erzählte dabei einiges. Link Zum Nachhören unter: https://cba.fro.at/433917 Die Eintragungsfrist läuft übrigens noch bis Montag 25.11.2019 :-) Wo unterschreiben? Das Volksbegehren kann konventionell auf dem Gemeindeamt, Amtsstube oder Magistrat unterschrieben werden. Alternativ kann es auch bereits online erfolgen. Als Basis dazu dient die Bürgerkarte. Links zur weiteren...