Regierungsverhandlungen in Graz
30 Antworten der KPÖ
- Die Wahl hat in der Grazer Politik einiges durcheinander gewirbelt.
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- hochgeladen von Fabian Prettner
Die Gespräche zwischen den zukünftigen Regierungsparteien in der Stadt Graz gehen in die heiße Phase. Dabei geht es sowohl um die Auslotung von Koalitionsmöglichkeiten als auch um die zukünftige Zusammenarbeit mit Stadträten der Opposition.
GRAZ. Seitdem die KPÖ vor einigen Wochen den ersten Platz bei den Gemeinderatswahlen geholt hat, stellt sich die Frage nach der zukünftigen Stadtregierung. Fix ist, dass aufgrund des Grazer Proporz-Systems vier Parteien Mitglieder der Stadtregierung stellen werden, in welcher Konstellation, ist aber noch offen. Bei den Sondierungsgesprächen werden nun verschiedene Möglichkeiten beleuchtet, zwischen den langjährigen Rivalen KPÖ und ÖVP scheint es aber noch nicht so sehr um Inhaltliches zu gehen.
30 Fragen, 30 Antworten
Bei der ersten Gesprächsrunde hat die ÖVP der KPÖ eine Liste von 30 Fragen übergeben, was diese als ideologisches Manöver interpretiert, damit die Volkspartei nicht ernsthaft verhandeln müsse. Bei einem zweiten Gespräch heute Mittag wurden daher nun 30 Antworten zurückgegeben. Gleichzeitig richtete KPÖ-Obfrau Elke Kahr einen Appell an die ÖVP: "Wir haben immer gesagt und wir bleiben dabei: Wir suchen mit allen Parteien eine gute Zusammenarbeit und möchten sicherstellen, dass alle künftigen Stadtregierungsmitglieder gut arbeiten können. Wir möchten, dass ein neuer Stil des Miteinanders herrscht." Die KPÖ weist darauf hin, dass die beiden Parteien in der Vergangenheit bei sachbezogenen Themen gut zusammengearbeitet hätten und hofft auf gute Gespräche.
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