Steirische Landtagswahl 2019
Alle Parteien haben sich an Obergrenze für Wahlwerbung gehalten

Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft.
  • Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft.
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  • hochgeladen von Roland Reischl

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze.

ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille"

Am sinnvollsten hat ja bekanntlich die ÖVP ihr Geld eingesetzt, am Ende stand der Wahlsieg und der Landeshauptmann-Posten. Dies haben Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg und sein Team mit rund 960.000 Euro möglich gemacht. Die SPÖ hat ein bisserl mehr (980.000) mit ein bisserl weniger Erfolg gebraucht, die FPÖ schrammt mit 987.000 Euro am knappsten an der Million vorbei.
Bei den Grünen waren es auch immerhin stattliche 750.000 Euro, KPÖ (433.000) und Neos (328.000) gaben es etwas billiger.
ÖVP, SPÖ und FPÖ investiertien ein Drittel bis ein Viertel ihres Budgets in Außenwerbung, 100.000 (ÖVP) bis 165.000 (FPÖ) in Werbegeschenke. Die steirischen Medienhäuser profitierten am meisten von der ÖVP (294.000 Euro), die FPÖ (210.000) kommt dahinter. Spannend: Die Neos gaben mit 124.000 Euro sogar ein wenig mehr als die SPÖ mit 122.000 Euro aus.

Grüne sind die Online-Partei

Im World Wide Web haben sich vor allem die Grünen hervorgetan, fast 200.000 Euro gingen in diesen Bereich. Die SPÖ investierte 175.000 Euro, ÖVP, KPÖ und Neos liegen bei oder deutlich unter 50.000 Euro.
Nicht alle Ausgaben konnten auch wirklich richtig zugeordnet werden, zu klären waren insbesondere Fragen zu Personal (z. B. zu Anstellungsverhältnissen, Berechnungsmodellen), etwaigen Leistungen von Teilorganisationen sowie nahestehenden Organisationen für den Wahlkampf der politischen
Parteien und Wahlwerbungsveranstaltungen. Der LRH stellte aber fest, dass sich alle Parteien sehr kooperativ zeigten.

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