Justizminister

Nach dem gesetzlich fixierten Vollausbau der Familiengerichtshilfe in Österreich (per 01.07.2014) stattete der Justizminister der Familiengerichtshilfe Graz, in der Paulustorgasse 15, im Rahmen eines Arbeitsbesuches ab und gab dazu ein Presseinterview. Vertreter der Väterplattform Österreich, wie „Väter ohne Rechte“, „Vaterverbot.at“, „Kindergefühle“ oder „INEV, Im Namen Elterlicher Verantwortung“ reisten aus mehreren Bundesländern an und empfingen den Justizminister mit einem Informationsstand...

Minister-Besuch: Bezirksgericht Kitzbühel im Bestand gesichert, weiterer Ausbau beim Justiz-Bildungszentrum. KITZBÜHEL (niko). Wie bereits berichtet stattete Justizminister Wolfgang Brandstetter der Justizeinrichtung in Kitzbühel einen Besuch ab. Wichtigste Aussage war sein striktes Bekenntnis zum Bestand des Bezirksgerichts und des neben Schwechat zweiten Justiz-Bildungszentrums in der Gamsstadt. „Ich bin froh über diese Einrichtung, das Gericht hat eine ideale Größe und es wir ausgezeichnete...

Wolfgang Brandstetter begutachtete Bezirksgericht und Justiz-Bildungszentrum KITZBÜHEL. Erstmals seit 2005 besuchte wieder ein Justizminister - Wolfgang Brandstetter - das Bezirksgericht und das Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel. Er wurde von Gerichtsvorstand Peter Gurschler, dem Tiroler OLG-Präsidenten Klaus Schröder und Bgm. Klaus Winkler durch die Räumlichkeiten geführt. "Ich bin sehr froh über diese Einrichtung; Kitzbühel ist neben Schwechat das einzige Justiz-Bildungszentrum; wir legen sehr...

"Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum der Urheber im weiteren Sinn." Wie sich dies jedoch in der praktischen Anwendung wiederfindet, welche Probleme gerade durch das Medium Internet auftreten und welch zukünftige Maßnahmen von Seiten der österreichischen Justiz geplant sind - dies und noch viel mehr erfährt man am 13. Mai im Rahmen des Vortrages "Aktuelle Vorhaben in der Justiz - Das Urheberrecht" von Justizminister Wolfgang Brandstetter. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion...

(ew)Reform des Sachwalterrechts "Eine Reform des Sachwalterrechts sei schon lange überfällig. Endlich unternimmt der Justizminister etwas und setzt sich mit den langjährigen Forderungen des Pensionistenverbandes Österreichs auseinander" erläuterte Karl Blecha, der Vorsitzende des PVÖ zu den heute präsentierten Vorschlägen von Justizminister Brandstetter. Immer wieder Klage geführtLange Zeit wurde Klage darüber geführt, dass die Besachwalterung zu häufig eingesetzt und sich die Sachwalter zu...

Der neue Justizminister Wolfgang Brandstetter stattete gestern Oberösterreich seinen Antrittsbesuch ab. Nach einem Arbeitsgespräch mit Landeshauptmann Josef Pühringer präsentierte er im Rahmen eines Empfangs im Landhaus seine Pläne. "Mit 2. Jänner ist mit der Neuordnung der Verwaltungsgerichtsbarkeit bereits ein Reformmeilenstein in Kraft getreten. Diese Reform stärkt unter anderem den Föderalismus und die damit verbundene Bürgernähe und bringt eine übersichtliche Struktur des Rechtsschutzes...

KLOSTERNEUBURG. Zu einem mehrstündigen Treffen kam es kürzlich bei einem Abendessen zwischen dem neuen Justizminister Wolfgang Brandstetter und dem Präsidenten der „Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung“ Josef Höchtl. Beide sind seit vielen Jahren befreundet und haben auch am gleichen Gymnasium ihre Matura abgelegt. Das ausführliche Gespräch befasste sich mit den Erfahrungen des langjährigen Bundespolitikers und Nationalratsabgeordneten Höchtl sowie den großen Herausforderungen,...

Justizminister Wolfgang Brandstetter wird in seiner Heimatgemeinde Eggenburg herzlich empfangen.

Teil 2 EGGENBURG, 22. Dezember 2013