Justizminister

Bereits mehrfach wurde, auch seitens des NÖAAB, auf den Personalmangel in den Justizanstalten hingewiesen. Ein Gesprächstermin mit Justizministerin Alma Zadić blieb bisher aus. NÖ (pa). „Der seit langem bekannte Personalmangel und die nun bevorstehende Pensionierungswelle innerhalb der Justizwache tragen zur großen Unzufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei. Diese deutlich abnehmenden Arbeitsbedingungen schaffen nicht nur einen schlechten Rahmen für die Belegschaft, sondern auch...

EGGENBURG. Am Sonntag den 15. August geben sich die Oldies wieder ein Stelldichein in Eggenburg. Ab 9 Uhr treffen die ersten Teilnehmer am Hauptplatz rund um den Adlerbrunnen in Eggenburg ein. Ca. um 10 Uhr fahren alle im Konvoi über Stoitzendorf - Wartberg zum Picknickplatz, beim  Libellenteich in Limberg. Nach der Bewirtung und dem Picknicken gehts nach Röschitz ins Raritäten Privatmuseum zum Ausklang. Die Teilnahme ist kostenlos, die Fahrzeuge sollten nicht jünger als Baujahr 1969 sein, egal...

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma Zadic,...

"Vier Bundespräsidenten, elf Bundeskanzler und 13 Justizminister später stehen wir hier und dürfen dieses Haus der Nutzung übergeben", bemerkte die Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Wien ein wenig süffisant. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrere Jahrzehnte dauerte es, bis das Bezirksgericht Neunkirchen endlich aus dem Stadium des Überlegens zur Sanierung überging. Nun wurden 5 Millionen Euro in die Hand genommen, um das Gebäude aus dem Jahre 1936 einem zeitgemäßen Standard zuzuführen. 16 Monate...

Wolfgang Brandstetter (von Dezember 2013 bis Ende 2017 Justizminister) und Nikolaus Michalek (von 1990 bis 2000 österreichischer Justizminister).

"Ja, ich fahre öfter mit der Bahn, weil es sehr bequem ist", lächelt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. NÖ/WIEN. "Man hat mit Leuten Kontakt, das halte ich für wichtig, da kriegt man mit, welche Sorgen die Menschen haben und was sie wirklich beschäftigt. Wir sind gefährdet, in einer Politikerblase zu leben und völlig betriebsblind zu werden - das kann einem im Zug nicht passieren." Reden Sie im Zug öfter mit Mitreisenden bzw. Pendlern? "Jedes Mal. Die ersten Gespräche fangen schon beim...

Schnappschuss vom Mittelalterfest: oberster Justizvogt und Vice-Cancellarius Wolfgang Brandstetter mit seinem Medicus Geraldus Oppeck,Prinz Ludovicus Schleritzko und den Stadtvögten von Eggenburg, Georgius Gilly, und Grossweikersdorf, Aloisius Zetsch, samt Gefolge ! Zur großen Freude des Justizministers machte auch der Leiter der Schusterwerkstatt in der Justizanstalt Stein mit und beeindruckte mit hervorragenden Lederprodukten

Kürzlich kam es zu einem Treffen der ganz besonderen Art: Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter traf seinen jungen Namensvettern, der sehr erfolgreich für den Motorsportclub Seitenstetten Motocross-Rennen fährt. "Ich bekomme täglich alle Medienartikel, in denen mein Name vorkommt, auf mein Handy. Und da fielen mir die sehr positiven Schlagzeilen über den siegreichen Wolfgang Brandstetter auf, der der Konkurrenz mit seiner KTM - Maschine meistens davonfährt. Ich freue mich...

BEZIRK MÖDLING. Aus einem einfachen Grund besuchte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter in der vergangenen Woche das Bezirksgericht in Mödling: "Ich wollte es mir einmal anschauen." Das Mödlinger Bezirksgericht sei "ein hervorragend funktionierendes Gericht, es gab wohl auch daher bislang keinen Grund vorbeizukommen", so der Vizekanzler schmunzelnd. Bei einer Führung mit Gerichtsvorsteher Hofrat Harald Franz lernte der Minister das Gericht aus der Nähe kennen. „Das...

Widerstand gegen privates Therapiezentrum zeigt Wirkung. BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Zum Bericht über die Pläne einer privaten Initiative für ein Therapiezentrum in Grünbach ist klarzustellen, dass das BMJ damit nichts zu tun hat und dieses Projekt mit Sicherheit nicht unterstützen wird, weil es grundsätzlichen Prinzipien meiner Standortpolitik widerspricht", lässt Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) verlauten. Man wolle auf lange Sicht alle nötigen therapeutischen Behandlungen in eigenen...

Wen trifft man am Samstag zufällig im Waldbad Geras, kurz bevor er ins Wasser steigt? Brandstetter privat! GERAS. Plötzlich sieht man jemanden, mit dem man nicht gerechnet hat - Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter steht mit Badeutensilien und Liegedecke am anderen Ende des Badebuffets der Pizzeria Paradiso. Hier schwimmt er immer mehrere Längen, verrät er uns - ungefähr 3 km. Alle Achtung! Wir ergreifen die Chance, mit dem Minister kurz über seine politische Zukunft zu...

Vize-Kanzler und Bundesminister für Justiz, Wolfgang Brandstetter lud Amtskollegen aus dem deutschsprachigen Raum zum grenzüberschreitenden Austausch nach Dürnstein ein. Dieses Treffen findet alljährlich statt, 2016 diskutierte man zuletzt in Bern. In den zweitägigen Arbeitsgesprächen wurde über wesentliche Entwicklungen im Straf- und Zivilrecht, insbesondere mit Blick auf neue Ermittlungsmaßnahmen im Kampf gegen Terrorismus, Cyberkriminalität und Hass im Netz diskutiert. Darüber hinausgehende...

Justizminister Wolfgang Brandstetter, der als Antikorruptionsexperte gilt, zu Besuch in der Stadt. KLOSTERNEUBURG (ap). Auf Einladung des Gesprächsforums Klosterneuburger Akademie besuchte Justizminister Wolfgang Brandstetter kürzlich Klosterneuburg. Der Themenbogen spannte sich über teilweise sehr persönliche Ansichten zur momentanen Lage der EU, aber auch über laufende Projekte in seinem Ministerium. Erörtert wurden im Laufe von zwei Stunden die Internetkriminalität, die notwendige...

Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter begeistert Zwettler Gymnasiasten. ZWETTL. Auf Einladung des Zwettler Gymnasiums kam es am 18. November zu einer Diskussion von Schülerinnen und Schülern der 7. Klassen mit Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter. Abwechslungsreiche Diskussion Mit seinem kurzen, persönlichen Eingangsstatement über sein Leben und aufgrund seiner jovialen Art wich bald jede Scheu von den Jugendlichen und es entspann sich eine überaus abwechslungsreiche und niveauvolle...

Justizminister Brandstetter führt Präsident Simsalik offiziell in sein Amt ein Heute fand in Krems an der Donau die Amtseinführung von Dr. Richard Simsalik statt. Im Zuge der feierlichen Veranstaltung übernimmt er damit offiziell sein neues Amt als Präsident des Landesgerichtes Krems an der Donau. Der 47-Jährige ist nunmehr bereits seit nahezu 12 Jahren am Landesgericht Krems an der Donau tätig, seit 1. April 2016 leitet er dieses. Bei der Dekretüberreichung dankte Justizminister Wolfgang...

Besuch in der Nostalgiewelt: mit Justizminister Wolfgang Brandstetter, Luigi Pennella, Managing Director von Fiat Chrysler Austria, Giorgio Marrapodi (italienischer Botschafter in Wien) und einem Fiat 600 Bj 1958. Foto Nr. 2: Mit Ing Franz Dokulil und historischen italienischen Tonbändern der Marke "Geloso" . Der Aufenthalt in Eggenburg hat den Promis wirklich gut gefallen, zum Abschluss waren sie auf einen Tafelspitz beim Opitz.

MANK. Seit Jänner berät sie schon fleißig ihre Kunden, nun wurde ihre Kanzlei offiziell eröffnet. Die Rede ist von Alice Grabenwarter aus Mank. Neben der lokalen Prominenz, wie etwa Bürgermeister Martin Leonhardsberger und dem 2. Präsidenten des Landtages Gerhard Karner, durfte sie auch den Justizminister Wolfgang Brandstetter begrüßen. Dieser betonte in seiner Eröffnungsrede, wie wichtig eine Anlaufstelle für die rechtssuchende Bevölkerung vor allem in jenen Regionen sei.

Schlepper sorgen in Niederösterreich für volle Gefängnisse. Wir haben nachgefragt, wie die Situation in der Justizanstalt St. Pölten ist. ST. PÖLTEN (jg). Alleine in der vergangenen Woche fanden in St. Pölten vier Schlepper-Prozesse statt. Zehn Prozent aller Häftlinge in den Justizanstalten sind mittlerweile Schlepper. Die derzeitige Sitation ist für den Strafvollzug laut Justizminister Wolfgang Brandstetter "eine echte Bewährungsprobe". Wie sieht die Situation in St. Pölten aus? Treffen die...

PURKERSDORF. "Die Diskussion läuft schon seit Jahren. Immer wieder gab's Beschlüsse dass das Bezirksgericht aufgelassen wird", erzählt Bürgermeister Karl Schlögl, der sich seit jeher für den Erhalt des Bezirksgerichts in Purkersdorf stark machte. "Es gab eine Reihe von Gesprächen in letzter Zeit: Der Bundesminister hat zugesagt, dass das Bezirksgericht in Purkersdorf bleibt – unter der Voraussetzung dass es barrierefrei wird." Standort mit Barrierefreiheit gesichert Die von Justizminister...

EGGENBURG. Hauptplatz, 31.12.2014

KREMS. Justizminister Dr. Wolfgang Brandstätter besuchte am Montag, dem 24. November 2014 die IMC Fachhochschule Krems. Nach den gemeinsamen Gesprächen und Diskussionen fand ein kleiner Rundgang durch die IMC FH Krems Gebäude am Campus Krems statt.

"Politisch anders Denkende sind immer MITBEWERBER, aber nie FEINDE" Sie kennen sich seit vielen Jahren, haben im selben Gymnasium maturiert, schätzen Freundschaft und anregende Unterhaltung und lieben gutes Essen und Trinken: Die Ehepaare Justizminister BRANDSTETTER mit Eh. Nationalrat HÖCHTL. So trafen sie sich (Justizminister Prof. Dr. Wolfgang BRANDSTETTER mit seiner Frau Christine und langjähriger Nationalratsratsabgeordneter Prof. Dr. Josef Höchtl mit seiner Frau Gertraud) bei der...

(ew)Reform des Sachwalterrechts "Eine Reform des Sachwalterrechts sei schon lange überfällig. Endlich unternimmt der Justizminister etwas und setzt sich mit den langjährigen Forderungen des Pensionistenverbandes Österreichs auseinander" erläuterte Karl Blecha, der Vorsitzende des PVÖ zu den heute präsentierten Vorschlägen von Justizminister Brandstetter. Immer wieder Klage geführtLange Zeit wurde Klage darüber geführt, dass die Besachwalterung zu häufig eingesetzt und sich die Sachwalter zu...

KLOSTERNEUBURG. Zu einem mehrstündigen Treffen kam es kürzlich bei einem Abendessen zwischen dem neuen Justizminister Wolfgang Brandstetter und dem Präsidenten der „Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung“ Josef Höchtl. Beide sind seit vielen Jahren befreundet und haben auch am gleichen Gymnasium ihre Matura abgelegt. Das ausführliche Gespräch befasste sich mit den Erfahrungen des langjährigen Bundespolitikers und Nationalratsabgeordneten Höchtl sowie den großen Herausforderungen,...